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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
05. 09. 2016
CDU
Dr. Axel Bernstein: Innenminister muss zeigen, wie viel Durchsetzungsvermögen er in der Regierung hat
mehr Infos24. 08. 2016
CDU
Petra Nicolaisen: Überarbeitetes Zivilschutzkonzept ist der richtige Schritt
mehr Infos11. 08. 2016
CDU
Tobias Koch: Finanzministerin Heinold erhält von der EU-Kommission Nachhilfe in Sachen Transparenz
mehr Infos22. 07. 2016
CDU
Peter Sönnichsen zu TOP 9: Bibliothekengesetz kurz vor Toreschluss still und leise verabschiedet
mehr Infos21. 07. 2016
CDU
Hans-Jörn Arp zu TOP 24: Wenn die Landesregierung es will, kann Steinburg dem HVV jetzt schon beitreten
mehr InfosCDU
Petra Nicolaisen zu TOP 7: Nachwuchsgewinnung kommt bei SPD, Grünen und SSW zu kurz
mehr InfosCDU
Tobias Koch zu TOP 4 und 30: Finanzschwache Kommunen können die Kofinanzierung nicht leisten
mehr Infos20. 07. 2016
CDU
Petra Nicolaisen: SPD, Grüne und SSW betreiben Wünsch-Dir-Was auf Kosten der Kommunen
mehr InfosCDU
Daniel Günther: Wir müssen Polizei und Verfassungsschutz auf neue Herausforderungen vorbereiten
mehr InfosCDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 6, 39 und 46: Jeder Polizist könnte sich plötzlich bewaffneten Terroristen gegenübersehen
mehr InfosCDU
Tobias Koch zu TOP 33: Die Abgeordneten von SPD, Grüne und SSW werden nie erfahren, was sie eigentlich gekauft haben
mehr InfosCDU
Volker Dornquast und Peter Lehnert: Dauerstaus auf der A23 waren vermeidbar
mehr InfosCDU
Daniel Günther: Die EU muss wieder für Freiheit, Wohlstand und Frieden stehen
mehr InfosCDU
Johannes Callsen zu TOP 22 und 25: TTIP und CETA sichern Wohlstand auch in Schleswig-Holstein
mehr Infos11. 07. 2016
CDU
Daniel Günther: Ministerin Alheit schürt gezielt Unfrieden bei den KiTa-Eltern
mehr Infos24. 06. 2016
CDU
Daniel Günther: Der Vorwurf der Albig-Regierung, die Kommunen würden ihre Krankenhäuser aus bösem Willen nicht sanieren, ist ungeheuerlich
mehr InfosCDU
Daniel Günther: Der europäische Einigungsprozess muss wieder als Friedens-, Freiheits- und Wohlstandsprojekt wahrgenommen werden können
mehr Infos20. 06. 2016
CDU
Daniel Günther zur Erbschaftssteuerreform: Ministerpräsident Albig darf nicht wieder auf Geheiß der Anti-Mittelstands-Lobby einen gerade noch tragbaren Kompromiss blockieren
mehr InfosCDU
Barbara Ostmeier: Für 2016 hätte das Glücksspielgesetz dem organisierten Sport 2,3 Millionen Euro gebracht - SPD, Grüne und SSW sind in der Pflicht
mehr InfosCDU
Katja Rathje-Hoffmann: Dritte Heimschließung innerhalb weniger Monate beweist strukturelle Probleme in der Heimaufsicht
mehr Infos10. 06. 2016
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 60: Leistungsfähige Verfassungsschutzbehörden sind unerlässlich
mehr InfosCDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 15: Mit diesem Gesetz sollen die Eltern getäuscht und geblendet werden
mehr Infos09. 06. 2016
CDU
Barbara Ostmeier zu TOP 20: Klare und effiziente Verfahrensabläufe fördern den gesellschaftlichen Frieden
mehr Infos06. 06. 2016
CDU
Petra Nicolaisen: Licht aus, wenn kein Flugzeug kommt - bedarfsgerechte Befeuerung von Windkraftanlagen kommt voran
mehr Infos27. 05. 2016
CDU
Tobias Koch: Albig-Regierung macht Tempo beim Geldausgeben und bremst bei Kostensenkungen
mehr Infos24. 05. 2016
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Umsetzung der SPD-Wahlkampagne hat in der Landesregierung Vorrang vor Kindeswohl
mehr InfosCDU
Daniel Günther: Schleswig-Holstein muss die sichere Drittstaatenregelung mittragen
mehr InfosCDU
Astrid Damerow zu FUEN: Danke Hans-Heinrich Hansen, herzlichen Glückwunsch Lorant Vincze!
mehr Infos20. 05. 2016
CDU
Heike Franzen: Wenn Ministerin Ernst ein privates Unternehmen führen würde, hätte die SPD längst Demonstrationen organisiert
mehr InfosCDU
Petra Nicolaisen: Zum Tag der Städtebauförderung hat Minister Studt viel zu erklären
mehr Infos13. 05. 2016
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Also reicht der Anlass für unangemeldete Überprüfungen aus
mehr Infos29. 04. 2016
CDU
Hans-Jörn Arp zur A 20: Für die noch folgenden Bauabschnitte muss die Planungsbehörde umstrukturiert werden
mehr Infos28. 04. 2016
CDU
Tobias Koch zu TOP 23: Die HSH-Verbindlichkeiten dürfen nicht in einem Schattenhaushalt versteckt werden
mehr Infos27. 04. 2016
CDU
Hans-Jörn Arp: Mit dem Irrweg beim Glücksspiel drohen die Ministerpräsidenten auch das LOTTO-Monopol zu zerstören
mehr InfosCDU
Barbara Ostmeier zu TOP 30: SPD, Grüne und SSW wollen ein neues Strafvollzugsgesetz beschließen, ohne den Personalbedarf zu kennen
mehr Infos20. 04. 2016
CDU
Dr. Axel Bernstein: Das tief sitzende Misstrauen von SPD, Grünen und SSW gegen unsere Polizei darf nicht in Gesetzesform gegossen werden!
mehr InfosCDU
Barbara Ostmeier: Das planlose Vorgehen der Justizministerin bei der Zusammenarbeit mit Hamburg muss endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden
mehr InfosCDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: Der Mindestabstand von Windenergieanlagen zu Siedlungsflächen muss auf 1200 Meter erhöht werden
mehr Infos