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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

23. 11. 2016

13.41 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Koalition verhindert schnelle Sanierung der Kreisstraßen

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12.22 Uhr

CDU

Daniel Günther: Die CDU erwartet von der Landesregierung eine unverzügliche Lösung für die Waldkindergärten

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22. 11. 2016

12.28 Uhr

CDU

Astrid Damerow: Mit ihrer Blockade der Wohnsitzauflage schaden SPD, Grüne und SSW auch den Flüchtlingen

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21. 11. 2016

13.04 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Land muss wieder mehr für die Verkehrserziehung tun

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11.15 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Land muss Gerichte und Staatsanwaltschaften bei beschleunigten Verfahren unterstützen

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18. 11. 2016

14.55 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: TOP 29b - Pannenminister Meyer muss für Abhilfe auf der Schiene sorgen

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13.20 Uhr

CDU

Johannes Callsen: TOP 40 – Wenn sie schon eine Evaluation durchführen, dann sollten Sie die Ergebnisse Ihres eigenen Gutachters ernst nehmen

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12.36 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: TOP16 - Land muss zügig eine eigene regionale Infrastrukturgesellschaft gründen

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11.50 Uhr

CDU

Hartmut Hamerich: TOP 14 - Baustellenkoordination der Länder trägt zur Vermeidung von Staus bei – lenkt aber vom eigentlichen Problem ab

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11.21 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: TOP 26 - Keine Digitale Agenda – Landesregierung verschläft die Zukunft

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11.12 Uhr

CDU

Karsten Jasper: TOP 20 - Parität und Einheitsversicherung schaffen kein besseres Gesundheitssystem!

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17. 11. 2016

18.14 Uhr

CDU

Heiner Rickers: TOP 24 – Einen weiteren hauptamtlichen Beauftragten lehnt die CDU ab

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17.06 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 21 - Gesetzliche und gesellschaftliche Benachteiligungen müssen beseitigt werden

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17.02 Uhr

CDU

Astrid Damerow: TOP 18 und 29 - Nur ein Ausreisezentrum wird nicht ausreichen

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15.08 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: TOP 10 - Die Besserwisserei von SPD, Grünen und SSW muss ein Ende haben

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15.05 Uhr

CDU

Peter Lehnert: Mit dem Länderausschuss haben wir die Chance, die Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg zu verbessern

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13.23 Uhr

CDU

Daniel Günther: TOP 2 - Wenn Rot-Grün so weiter macht, droht Schleswig-Holstein der gleiche Abstieg wie Baden-Württemberg

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12.31 Uhr

CDU

Peter Lehnert: TOP 15 - Der SPD-Bundesjustizminister hat die Kreditrichtlinie für Häuslebauer unnötig verschärft

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12.21 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Die Abwiegelungen der Justizministerin zeugen angesichts der Zustände an ihren Vollzugsanstalten von bodenloser Ignoranz

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11.56 Uhr

CDU

Peter Sönnichsen: TOP 12 - Das Hamburger Modell lässt sich nicht 1:1 übertragen

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16. 11. 2016

18.18 Uhr

CDU

Heiner Rickers: Das Problembewusstsein ist da – in Details muss nachgearbeitet werden

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17.14 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann und Karsten Jasper: Mit dem Bundesteilhabegesetz darf es keinem Menschen schlechter gehen

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17.04 Uhr

CDU

Peter Sönnichsen: TOP 13 und 37 - In der Kulturpolitik gibt es noch viel zu tun

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16.20 Uhr

CDU

Volker Dornquast: TOP 8 - Bei der Neuordnung der Hochschulmedizin hat die Regierung viereinhalb Jahre verschlafen

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13.47 Uhr

CDU

Heiner Rickers: Berücksichtigung aller Belange kann nur die Beibehaltung der Erdölförderung zur Folge haben

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13.25 Uhr

CDU

Daniel Günther: TOP 9 - Elternentlastung und Qualität schaffen wir nur gemeinsam mit Kommunen und Trägern

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12.22 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: SPD, Grüne und SSW lassen den Innenminister im Regen stehen und schwächen das Sicherheitsgefühl der Menschen

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11.16 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 1 - Die Landesregierung steckt sich Bundesgelder in die eigene Tasche und gibt den Kommunen nur das absolute Minimum

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15. 11. 2016

15.51 Uhr

CDU

Daniel Günther: Auch bei noch höheren Einnahmen vernachlässigt die Albig-Regierung Investitionen, Innere Sicherheit und Bildung

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14. 11. 2016

13.59 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Ministerin Alheits Strategie ist vor allem den betroffenen Friesenhof-Mädchen gegenüber beschämend

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11. 11. 2016

13.01 Uhr

CDU

Daniel Günther: Was soll die dritte Pressekonferenz mit Zwischenständen zur Nachschiebeliste der Landesregierung?

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10.09 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Kein Verkehrsminister hat Schleswig-Holstein so geschadet wie Reinhard Meyer

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10. 11. 2016

15.46 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Korrektur Pressemitteilung Nr. 499/16

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12.04 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Mit diesen ständigen Verzögerungsklagen der Umweltverbände muss Schluss sein

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09. 11. 2016

16.03 Uhr

CDU

Astrid Damerow: Diese als Leitlinien bezeichneten Allgemeinplätze geben keine Orientierung für praktisches Handeln in Schleswig-Holstein

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12.54 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: CDU-Landtagsfraktion begrüßt Betreibermodell für die A20

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10.58 Uhr

CDU

Daniel Günther: Nach der US-Wahl kommt es noch mehr auf Bundeskanzlerin Angela Merkel an

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08. 11. 2016

15.51 Uhr

CDU

Tobias Koch: Steuererhöhungen wird es mit der CDU nicht geben

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15.37 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen und Johannes Callsen: Der Breitbandausbau könnte deutlich weiter sein

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14.11 Uhr

CDU

Daniel Günther: Kommunalpaket kommt viel zu spät und bringt Geld ohne Ideen

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11.49 Uhr

CDU

Tobias Koch: Die Entscheidung über mehr als 500 Millionen Euro Steuergelder ist kein eigenverantwortliches operatives Geschäft einer Bank

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10.45 Uhr

CDU

Volker Dornquast: Albig-Regierung braucht viereinhalb Jahre für einen unausgegorenen Schnellschuss

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07. 11. 2016

16.51 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Wir sind gespannt, was SPD, Grüne und SSW von den Ministerforderungen übrig lassen

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16.01 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Die Hausspitze hatte keine Kenntnis vom Treiben der ihr unterstellten Arbeitsebenen

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04. 11. 2016

14.47 Uhr

CDU

Daniel Günther: Auch im fünften Jahr der Albig-Regierung wird der Mittelstand im Stich gelassen

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03. 11. 2016

15.28 Uhr

CDU

Tobias Koch: Bei Finanzministerin Heinold klaffen Anspruch und Wirklichkeit in Sachen Transparenz bei der HSH Nordbank weit auseinander

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14.29 Uhr

CDU

Tobias Koch: Albig fährt den nächsten Versuch der Verwaltungsvereinfachung an die Wand

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11.16 Uhr

CDU

Heike Franzen: CDU fordert einmalige Wahlfreiheit der Gymnasien bei G8/G9

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02. 11. 2016

16.40 Uhr

CDU

Hauke Göttsch: Mit dem Verschleiern der Probleme und dem Verpanschen des Honigs muss sofort Schluss sein

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12.15 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Evaluierungsbericht zum Vergabegesetz ist eine deutliche Klatsche für die Landesregierung

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