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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
10. 06. 2016
17.27
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 35: SPD, Grüne und SSW haben die Mittel für die Sanierung von Kreisstraßen fast halbiert
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12.02
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 23: Bundesjustizminister Maas muss unverzüglich einen Gesetzentwurf vorlegen
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10.26
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 15: Mit diesem Gesetz sollen die Eltern getäuscht und geblendet werden
mehr Infos09. 06. 2016
14.54
Uhr
CDU
Daniel Günther: Habecks eindeutige Benachteiligung eines CDU-Abgeordneten bei der Beantwortung Kleiner Anfragen nehmen wir nicht hin
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12.34
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier zu TOP 20: Klare und effiziente Verfahrensabläufe fördern den gesellschaftlichen Frieden
mehr Infos08. 06. 2016
16.44
Uhr
CDU
Astrid Damerow: Unbegleiteten minderjährigen Jugendlichen frühzeitig eine Perspektive bieten!
mehr Infos06. 06. 2016
14.18
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zum Friesenhof-PUA: Juristische Zaghaftigkeit hat pädagogischen Sachverstand ausgebremst
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11.24
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Licht aus, wenn kein Flugzeug kommt - bedarfsgerechte Befeuerung von Windkraftanlagen kommt voran
mehr Infos27. 05. 2016
10.56
Uhr
CDU
Tobias Koch: Albig-Regierung macht Tempo beim Geldausgeben und bremst bei Kostensenkungen
mehr Infos26. 05. 2016
16.05
Uhr
CDU
Heike Franzen: Die CDU-Fraktion wird diesem überflüssigen Gesetz nicht zustimmen
mehr Infos23. 05. 2016
15.23
Uhr
CDU
Johannes Callsen: Die Landesregierung erhält Quittung für verschleppte Umsetzung von Industriekonzept
mehr Infos20. 05. 2016
11.56
Uhr
CDU
Heike Franzen: Wenn Ministerin Ernst ein privates Unternehmen führen würde, hätte die SPD längst Demonstrationen organisiert
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09.50
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Zum Tag der Städtebauförderung hat Minister Studt viel zu erklären
mehr Infos18. 05. 2016
16.33
Uhr
CDU
Heiner Rickers: Minister Habeck stellt Behauptungen des Grünen Abgeordneten Voss richtig
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15.21
Uhr
CDU
Heiner Rickers: Die Bauern können von der Landesregierung mehr als 4000 Flyer erwarten
mehr Infos13. 05. 2016
15.20
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Also reicht der Anlass für unangemeldete Überprüfungen aus
mehr Infos29. 04. 2016
11.04
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zur A 20: Für die noch folgenden Bauabschnitte muss die Planungsbehörde umstrukturiert werden
mehr Infos28. 04. 2016
18.07
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 29: Bei allem oppositionellen Optimismus ist der FDP-Antrag nicht realistisch
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17.17
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 23: Die HSH-Verbindlichkeiten dürfen nicht in einem Schattenhaushalt versteckt werden
mehr Infos27. 04. 2016
16.21
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Mit dem Irrweg beim Glücksspiel drohen die Ministerpräsidenten auch das LOTTO-Monopol zu zerstören
mehr Infos22. 04. 2016
11.37
Uhr
CDU
Tobias Koch: Eine Sparpolitik hat es bei dieser Landesregierung nie gegeben - Kritik der Regierungsfraktionen am Rechnungshof ist Ausdruck der Hilflosigkeit
mehr Infos20. 04. 2016
16.43
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Das tief sitzende Misstrauen von SPD, Grünen und SSW gegen unsere Polizei darf nicht in Gesetzesform gegossen werden!
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14.59
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Das planlose Vorgehen der Justizministerin bei der Zusammenarbeit mit Hamburg muss endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden
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12.12
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: Der Mindestabstand von Windenergieanlagen zu Siedlungsflächen muss auf 1200 Meter erhöht werden
mehr Infos18. 04. 2016
16.56
Uhr
CDU
Heike Franzen zum Friesenhof: Die schlimmsten Befürchtungen wurden übertroffen
mehr Infos06. 04. 2016
05. 04. 2016
04. 04. 2016
14.20
Uhr
CDU
Daniel Günther: Ralf Stegner sollte sich in der Diskussion um die Panama-Papiere sehr zurückhalten
mehr Infos29. 03. 2016
14.20
Uhr
CDU
KORREKTUR: Volker Dornquast: Ziele und Aufgaben der Hochschulen sind mit den von der Albig-Regierung bereit gestellten Mitteln nicht zu erreichen
mehr Infos18. 03. 2016
15.31
Uhr
CDU
Astrid Damerow: Schleswig-Holstein darf sich vor Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam nicht drücken
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11.05
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zum Equal Pay Day: Frauen haben die gleiche Bezahlung verdient
mehr Infos15. 03. 2016
10.54
Uhr
CDU
Johannes Callsen: Landesregierung schließt neue Bürokratie-Lasten für das Tischler-Handwerk nicht aus
mehr Infos14. 03. 2016
16.20
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Personalmangel hatte 2015 maßgebliche Auswirkungen auf die Verkehrsüberwachung
mehr Infos13. 03. 2016
11. 03. 2016
13.02
Uhr
CDU
Klaus Jensen zu Top 38: Die nächste Flut wartet nicht auf die Landesregierung
mehr Infos
12.24
Uhr
CDU
Astrid Damerow zu TOP 18 und 40: Wer ein Jahr der Integration ausruft, der muss auch ein Konzept vorweisen
mehr Infos
10.44
Uhr
CDU
Barbara Osmeier zu TOP 17 und 20: Lücken im Sexualstrafrecht müssen unbedingt und zweifelsfrei geschlossen werden
mehr Infos10. 03. 2016
10.37
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TOP 22: Die SPD macht Wahlgeschenke zu Lasten der Gemeinden
mehr Infos09. 03. 2016
17.30
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 19 und 36: Wir brauchen neue Formen der Mobilität im ländlichen Raum
mehr Infos
11.13
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 8: Die Landesregierung hat kein Konzept zur Digitalisierung
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10.53
Uhr
CDU
Heike Franzen zu TOP 37: Kein Digitales Lernen ohne leistungsstarkes Internet
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