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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

18. 06. 2015

14.20 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 16: Innenminister macht sich zum Erfüllungsgehilfen von SPD, Grünen und SSW

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11.25 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 20 + 21: Eingetragene Partnerschaften sollen der Ehe vollkommen gleichgestellt werden

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10.59 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 20 und 21: Die intensive Diskussion über die Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften ist wichtig

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17. 06. 2015

16.33 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 37: Das bildungspolitische Vorzeigeprojekt von SPD, Grünen und SSW ist ein teurer Flop

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12.01 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Innenminister Studt muss Behördenleiter, Polizeigewerkschaften und Personalvertreter einbinden, bevor er morgen im Landtag Fakten verkündet

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08. 06. 2015

16.33 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen zum Industriekonzept: Die Zeit der Sonntagsreden muss nach drei Jahren Albig endlich vorbei sein

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11.50 Uhr

CDU

Daniel Günther: Albig nimmt sich die griechische Finanzpolitik zum Vorbild

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22. 05. 2015

15.21 Uhr

CDU

Hartmut Hamerich zu TOP 38: Bäderbahn erhalten

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21. 05. 2015

17.06 Uhr

CDU

Karsten Jasper: Einigung der gesetzlichen Krankenkassen und der Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein auf einen Landesbasisfallwert 2015 ist gut für Schleswig-Holstein!

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15.24 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Gewalttäter, Chaoten und Randalierer sind heute die größte Gefahr für die Versammlungsfreiheit

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20. 05. 2015

17.51 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 31: SPD, Grüne und SSW verweigern Polizei und Rettungskräften die Rückendeckung

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17.20 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 43: Die Nord - SPD macht mal wieder Versprechungen, die sie auf Bundesebene ablehnt

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16.13 Uhr

CDU

Volker Dornquast zu TOP 13, 15, 41, 47 und 60: Unsere Hochschulen brauchen in Landesregierung und Landtag verlässliche Partner!

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12.48 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 37 und TOP 40: Mehrgenerationenhäuser sind das Stiefkind von SPD, Grünen und SSW

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12.08 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 16: Das Verhalten der Landesregierung grenzt an Arbeitsverweigerung

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10.27 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 12: Das Parlament schafft die Grundlage - die Regierung ist für eine praktikable Umsetzung des Windkraftgesetzes verantwortlich

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07. 05. 2015

14.24 Uhr

CDU

Tobias Koch: Finanzministerin Heinold verheimlicht dem Stabilitätsrat das durch KoPers gerissene Haushaltsloch

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29. 04. 2015

12.46 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen: Habecks groß angekündigtes Konzept ist eine Luftnummer

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28. 04. 2015

16.41 Uhr

CDU

Daniel Günther: CDU-Fraktion bringt Windkraftgesetzentwurf mit ins Parlament ein

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24. 04. 2015

13.53 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Meyers Ministerium hat im Gegensatz zur Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) in drei Jahren kein einziges Projekt zur Baureife gebracht

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10.56 Uhr

CDU

Tobias Koch: Schonungslose Abrechnung des Landesrechnungshofes mit der Haushaltspolitik von SPD, Grünen und SSW

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23. 04. 2015

13.36 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: Der Vorschlag der Landesregierung könnte den befürchteten Wildwuchs bei Windkraftanlagen verhindern

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22. 04. 2015

13.13 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Ministerpräsident Albig muss nach dem Rückzug des von ihm einberufenen Sportbeirates endlich aktiv werden

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20. 04. 2015

14.53 Uhr

CDU

Heike Franzen: Der Erlass zum Sozialen Tag ist weltfremd

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16. 04. 2015

15.24 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Sportpolitiker von CDU und CSU fordern "Sonderprogramm Sport"

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09. 04. 2015

14.30 Uhr

CDU

Daniel Günther und Katja Rathje-Hoffmann: CDU legt Maßnahmenkatalog für frühkindliche Bildung vor

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01. 04. 2015

12.19 Uhr

CDU

Tobias Koch: Der Gewinn der HSH-Nordbank geht auf Kosten der Steuerzahler in Schleswig-Holstein und Hamburg

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30. 03. 2015

16.04 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Diese Verkehrsunfallbilanz lässt keine Stellenstreichung in der Verkehrsüberwachung zu

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24. 03. 2015

17.57 Uhr

CDU

Daniel Günther und Petra Nicolaisen: Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl, Landrat Reinhard Sager!

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15.46 Uhr

CDU

Klaus Jensen: Gänsefraß - ohne Entschädigungszahlungen geht es nicht!

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15.38 Uhr

CDU

Tobias Koch: Schönwetter-Haushaltspolitik ist zum Scheitern verurteilt

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15.19 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Einigung bei Maut ist trotz der Abstriche ein gutes Signal

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15.06 Uhr

CDU

SPERRFRIST 18.00 Uhr: Viele Gäste aus Politik und Gesellschaft beim Frühlingsempfang der CDU-Fraktion

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11.33 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Schwerpunktsetzung beim Datenschutz ist entscheidend!

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20. 03. 2015

16.40 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 21: Wer Geheimdienste für verzichtbar hält, verkennt die Realität

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16.38 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 16: Ich erwarte keine rechtswidrige Behinderung von Demo-Beobachtern in Lübeck

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16.33 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 36: SPD, Grüne, und SSW tun nichts für kleine Grundschulstandorte

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16.02 Uhr

CDU

Astrid Damerow: Der Bericht der Landesregierung zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2015 mit den Schwerpunkten für Schleswig-Holstein ist peinlich!

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14.38 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 14 und 25: Oberste Zielsetzung muß der Erhalt von Arbeitsplätzen und Unternehmen sein

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14.19 Uhr

CDU

KORREKTUR DATUM: Daniel Günther: Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

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14.06 Uhr

CDU

Heiner Rickers: Ich freue mich über die offizielle Bestätigung der Übernahme von Thomsen in Kellinghusen durch Tönnies

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13.52 Uhr

CDU

KORREKTUR: Daniel Günther: Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

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12.32 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen zu TOP 7: Bei der Novellierung der Bauordnung fehlt die Flexibilisierung der Standards im Rahmen der Flüchtlingsunterbringung

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12.19 Uhr

CDU

Daniel Günther: Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

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12.04 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen zu TOP 37: Die Konzeptlosigkeit der Landesregierung für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung ist erschreckend

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19. 03. 2015

17.05 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zum Equal Pay Day: Entgeltlücke weiter schließen

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13.31 Uhr

CDU

Tobias Koch: Finanzministerin Heinold schreit auf dem falschen Bein hurra

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10.31 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 29: Die Landesregierung darf die Hochschulen nicht länger im Stich lassen

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18. 03. 2015

16.35 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen zu TOP 17: Die Akzeptanz der Menschen kann nur über einen tranparenten Bürgerdialog erreicht werden

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16.20 Uhr

CDU

Daniel Günther und Heike Franzen: Herzlichen Glückwunsch, Ulrich Hase!

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