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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

20. 01. 2016

18.01 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen zu TOP 7: Die landesplanerischen Ziele müssen den geänderten Realitäten Rechnung tragen

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16.56 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zu TOP 2: Warum ist Alkohol in staatlichen Casinos für Spieler besser als in privaten Spielhallen?

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16.07 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Die SPD scheint Staus, Smog und kaputte Fernstraßen zu lieben

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16.06 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 3: Der tragfähige Kompromiss ist die aktuelle Gesetzeslage

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12.58 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 9, 17 und 20: Die Landesregierung agiert im Umgang mit straffälligen Ausländern hilflos

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12.25 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 14: Nur wer Probleme benennt, kann auch Maßnahmen zur Lösung treffen

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13. 01. 2016

16.29 Uhr

CDU

Daniel Günther zum Tanzverbot: Ich werde den Kompromissvorschlag von Peter Eichstädt unterstützen, um Schlimmeres zu verhindern

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12. 01. 2016

15.46 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: CDU-Fraktion stellt im Landtag Antrag auf Erhöhung der Planungskapazitäten für Neubaumaßnahmen des Bundes

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22. 12. 2015

11.26 Uhr

CDU

Daniel Günther: Habeck hat bewiesen, dass Verkehrsminister Reinhard Meyer für das Versagen bei der A 20 allein verantwortlich ist

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21. 12. 2015

16.21 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Habeck überführt Verkehrsminister Meyer der Täuschung der Öffentlichkeit

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14.49 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Die Verbesserung des Fachkräfteschlüssels ist überfällig und fällt zu gering aus

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18. 12. 2015

13.07 Uhr

CDU

Johannes Callsen TOP 31+32+33: 18 Monate Untätigkeit der Landesregierung sagen alles

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12.46 Uhr

CDU

Astrid Damerow zu TOP 24 B: Wir brauchen bessere Kontrollen der EU-Außengrenzen

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10.26 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 6: Die Verluste aus der HSH dürfen nicht bis 2030 außerhalb des Landeshaushaltes versteckt werden

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17. 12. 2015

11.35 Uhr

CDU

Daniel Günther: Das Hochschulgesetz darf so nicht verabschiedet werden!

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16. 12. 2015

11.09 Uhr

CDU

Tobias Koch: SPD, Grüne und SSW stellen immer mehr ungedeckte Schecks für die Zeit nach 2017 aus

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02. 12. 2015

12.17 Uhr

CDU

Daniel Günther und Tobias Koch: Haushaltsanträge 2016 für Investitionen, Bildung, Innere Sicherheit und Sport

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27. 11. 2015

15.24 Uhr

CDU

Daniel Günther: Frau Alheit liefert einen weiteren Beleg für die Notwendigkeit des Untersuchungsausschusses

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25. 11. 2015

11.35 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Die Selbstinszenierung der Landesregierung schafft keine Industriearbeitsplätze

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20. 11. 2015

12.09 Uhr

CDU

Astrid Damerow zu TOP 25: Wir brauchen tragfähige Integrationskonzepte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

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12.06 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier zu TOP 32: Das Landgericht Kiel braucht zeitlich befristet eine zusätzliche Große Strafkammer

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11.52 Uhr

CDU

Volker Dornquast: Herzlichen Glückwunsch zur neuen Aufgabe, Christian Meyer-Heidemann!

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11.14 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: Weitere ausgewiesene Verfassungsexperten bestätigen die schweren Fehler des von SPD, Grünen und SSW durchgepeitschten Finanzausgleichs

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10.46 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 28: SPD, Grüne und SSW verschlechtern die internationalen Wettbewerbschancen unserer Industrieunternehmen

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18. 11. 2015

15.31 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 19 und 21: Die Öffnungszeiten unserer Kitas müssen sich nach dem Bedarf richten

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16. 11. 2015

16.06 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Meyer muss nur deshalb immer wieder die Bedeutung von Straßen bekräftigen, weil er sie nicht baut

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12. 11. 2015

09.33 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: Opposition wirkt – Regierungsfraktionen greifen Diskussion über die Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung bei Windkraftanlagen auf

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06. 11. 2015

12.56 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: KiTa-Öffnungszeiten müssen auch Schichtarbeiten gerecht werden

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26. 10. 2015

17.42 Uhr

CDU

Heike Franzen: Es macht nur dann Sinn, sich für betroffen zu erklären, wenn man sich selbst auch für betroffen hält

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13.23 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: CDU will flexiblere Betreuungsangebote schaffen

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20. 10. 2015

15.57 Uhr

CDU

Tobias Koch: Bad Bank der HSH darf kein Schattenhaushalt werden!

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14. 10. 2015

17.24 Uhr

CDU

Peter Sönnichsen zu TOP 16: CDU will Grenzdokumentations-Stätte Lübeck-Schlutup mit 10.000 Euro fördern

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16.27 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Schleswig-Holstein wird von Olympischen und Paralympischen Spielen profitieren

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06. 10. 2015

15.20 Uhr

CDU

Heike Franzen: Die wenigen DaZ-Lehrkräfte müssen vorübergehend in Zentren gebündelt werden

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30. 09. 2015

17.25 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Nach der heutigen Anhörung sollte die Justizministerin ihren Strafvollzugsgesetzentwurf zurück ziehen

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16.20 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Endlich ist der schwebende Konflikt an den KiTas beendet

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25. 09. 2015

11.08 Uhr

CDU

Daniel Günther: Die CDU-Fraktion wird darauf achten, dass die Albig-Regierung alle Vereinbarungen des Flüchtlingsgipfels einhält

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24. 09. 2015

13.13 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Die Politik von SPD, Grünen und SSW schlägt auf das Wirtschaftswachstum durch

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18. 09. 2015

15.12 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Unbeschwerte Kindheit so lange wie möglich ermöglichen!

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12.57 Uhr

CDU

Daniel Günther: Der Ministerpräsident blendet die Realität in der Flüchtlingsproblematik aus

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17. 09. 2015

17.26 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen zu TOP 24 und 43: Das EEG benachteiligt schleswig-holsteinische Stromkunden

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13.02 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zu TOP 12: Der Bund muss seine Projekte in Schleswig-Holstein selber planen, sonst wird hier nicht gebaut

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11.41 Uhr

CDU

Heike Franzen zum TOP 10: Die Landesverordnung der Gymnasien entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben

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16. 09. 2015

13.23 Uhr

CDU

Tobias Koch: Die Wahrheit muss auf den Tisch

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04. 09. 2015

15.50 Uhr

CDU

Heike Franzen: Ein Tag der Gymnasien ändert nichts an deren schlechtester Ausstattung im Bundesvergleich

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13.20 Uhr

CDU

Heike Franzen: Ausgerechnet Schleswig-Holstein versagt bei der Integration ausländischer Kinder im Bildungswesen

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02. 09. 2015

16.20 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Innenminister Studt lässt die Polizei mit den zusätzlichen Flüchtlingsaufgaben im Regen stehen

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01. 09. 2015

11.53 Uhr

CDU

Daniel Günther: Habeck lässt sich die Naturschutzpolitik von Grünen Lobbyverbänden diktieren

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24. 08. 2015

16.20 Uhr

CDU

CDU-Bildungsarbeitskreis in Flensburg: Land muss den Hochschulen mehr Mittel und Freiheiten geben

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20. 08. 2015

12.08 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Minister Meyer muss bei der Fehmarnbeltquerung in die Hufe kommen

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