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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

18. 12. 2015

12.41 Uhr

CDU

Karsten Jasper: Kommende Zeit nutzen, um eine modern aufgestellte Verbraucherberatung für die Zukunft zu schaffen!

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10.26 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 6: Die Verluste aus der HSH dürfen nicht bis 2030 außerhalb des Landeshaushaltes versteckt werden

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17. 12. 2015

17.33 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen zu TOP 13: Die im LNG liegenden Chancen müssen genutzt werden

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16. 12. 2015

18.30 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen zu TOP 42: Offensichtlich glauben SPD, Grüne und SSW die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen auch nicht

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11.09 Uhr

CDU

Tobias Koch: SPD, Grüne und SSW stellen immer mehr ungedeckte Schecks für die Zeit nach 2017 aus

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11. 12. 2015

11.37 Uhr

CDU

Daniel Günther, Wolfgang Kubicki und Torge Schmidt: Opposition beantragt dritte Lesung des Hochschulgesetzentwurfs

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08. 12. 2015

15.18 Uhr

CDU

Daniel Günther und Tobias Koch: CDU-Fraktion fordert Änderungen an den Plänen von Hamburg und Schleswig-Holstein zur Neustrukturierung der HSH-Nordbank

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02. 12. 2015

12.17 Uhr

CDU

Daniel Günther und Tobias Koch: Haushaltsanträge 2016 für Investitionen, Bildung, Innere Sicherheit und Sport

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01. 12. 2015

12.12 Uhr

CDU

Volker Dornquast: Landesregierung verweigert Studierenden die notwendige Fürsorge

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25. 11. 2015

11.35 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Die Selbstinszenierung der Landesregierung schafft keine Industriearbeitsplätze

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20. 11. 2015

12.09 Uhr

CDU

Astrid Damerow zu TOP 25: Wir brauchen tragfähige Integrationskonzepte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

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12.06 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier zu TOP 32: Das Landgericht Kiel braucht zeitlich befristet eine zusätzliche Große Strafkammer

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11.52 Uhr

CDU

Volker Dornquast: Herzlichen Glückwunsch zur neuen Aufgabe, Christian Meyer-Heidemann!

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11.14 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: Weitere ausgewiesene Verfassungsexperten bestätigen die schweren Fehler des von SPD, Grünen und SSW durchgepeitschten Finanzausgleichs

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10.46 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 28: SPD, Grüne und SSW verschlechtern die internationalen Wettbewerbschancen unserer Industrieunternehmen

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19. 11. 2015

18.16 Uhr

CDU

Peter Lehnert zu TOP 23: Nötig sind klare rechtliche Vereinfachungen und Verfahrensbeschleunigungen

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18. 11. 2015

17.43 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 11: Richtiges Ziel, schlechter Gesetzentwurf

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17.34 Uhr

CDU

Heiner Rickers: Muss nach dem Ende des modernen Ablasshandels der Steuerzahler die neue Stiftung Wattenmeer bezahlen?

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16.55 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen zu TOP 7,10,12,13: CDU fordert Rückkehr zu Sperrklausel im Kommunalwahlrecht

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16.23 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 6: SPD, Grüne und SSW gefährden die Gymnasien

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15.31 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 19 und 21: Die Öffnungszeiten unserer Kitas müssen sich nach dem Bedarf richten

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13.07 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 22: Ich kenne keine Schule, an der ein generelles Handyverbot gilt

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12.57 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 8 und 53: Zu spät, zu niedrig, zu langsam und mit der Nachschiebeliste schon vor dem Start erledigt

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16. 11. 2015

16.06 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Meyer muss nur deshalb immer wieder die Bedeutung von Straßen bekräftigen, weil er sie nicht baut

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12. 11. 2015

09.33 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: Opposition wirkt – Regierungsfraktionen greifen Diskussion über die Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung bei Windkraftanlagen auf

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11. 11. 2015

14.13 Uhr

CDU

Johannes Callsen und Christopher Vogt: Opposition wirkt – Wirtschaftsausschuss will Freie Berufe stärken

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06. 11. 2015

12.56 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: KiTa-Öffnungszeiten müssen auch Schichtarbeiten gerecht werden

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02. 11. 2015

11.26 Uhr

CDU

Daniel Günther: Stegners Sprache ist Wasser auf die Mühlen von Extremisten

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28. 10. 2015

13.18 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Meyers Unsinn zur „guten Arbeit“ schadet den Unternehmen

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20. 10. 2015

15.57 Uhr

CDU

Tobias Koch: Bad Bank der HSH darf kein Schattenhaushalt werden!

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16. 10. 2015

11.40 Uhr

CDU

Johannes Callsen TOP 19: SPD, Grüne und SSW lassen Kreise und Kreisfreie Städte auf den Kosten sitzen

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14. 10. 2015

16.27 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Schleswig-Holstein wird von Olympischen und Paralympischen Spielen profitieren

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11.32 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 18 und 32: Dieser Beschluss ist ein wichtiger Schritt, aber kein Allheilmittel für mehr Wahlbeteiligung

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13. 10. 2015

17.18 Uhr

CDU

Astrid Damerow Heiner Rickers: Die Kommunikation zur Erweiterung der Erstaufnahmeeinrichtung Itzehoe ist ein Desaster

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15.23 Uhr

CDU

Astrid Damerow: Die notwendige Gesundheitskarte für Flüchtlinge darf keine Ausweitung der Leistungen beinhalten

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06. 10. 2015

15.20 Uhr

CDU

Heike Franzen: Die wenigen DaZ-Lehrkräfte müssen vorübergehend in Zentren gebündelt werden

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01. 10. 2015

12.42 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Die Ministerpräsidenten dürfen den Glücksspielstaatsvertrag nicht länger in den Händen eines verfassungswidrigen Gremiums lassen

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30. 09. 2015

16.20 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Endlich ist der schwebende Konflikt an den KiTas beendet

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18. 09. 2015

15.12 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Unbeschwerte Kindheit so lange wie möglich ermöglichen!

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14.28 Uhr

CDU

Daniel Günther: Über Probleme in der Flüchtlingsbetreuung darf unter SPD, Grünen und SSW nicht einmal mehr geredet werden

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12.57 Uhr

CDU

Daniel Günther: Der Ministerpräsident blendet die Realität in der Flüchtlingsproblematik aus

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17. 09. 2015

17.26 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen zu TOP 24 und 43: Das EEG benachteiligt schleswig-holsteinische Stromkunden

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13.02 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zu TOP 12: Der Bund muss seine Projekte in Schleswig-Holstein selber planen, sonst wird hier nicht gebaut

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16. 09. 2015

13.23 Uhr

CDU

Tobias Koch: Die Wahrheit muss auf den Tisch

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04. 09. 2015

13.20 Uhr

CDU

Heike Franzen: Ausgerechnet Schleswig-Holstein versagt bei der Integration ausländischer Kinder im Bildungswesen

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02. 09. 2015

16.20 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Innenminister Studt lässt die Polizei mit den zusätzlichen Flüchtlingsaufgaben im Regen stehen

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01. 09. 2015

18.13 Uhr

CDU

Astrid Damerow: Der Winterabschiebestopp ist vom Tisch

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28. 08. 2015

15.18 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zur Fehmarnbeltquerung: Die Querschüsse aus der rot/grün/blauen Landesregierung müssen endlich aufhören

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24. 08. 2015

16.20 Uhr

CDU

CDU-Bildungsarbeitskreis in Flensburg: Land muss den Hochschulen mehr Mittel und Freiheiten geben

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20. 08. 2015

12.08 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Minister Meyer muss bei der Fehmarnbeltquerung in die Hufe kommen

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