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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
21. 01. 2016
15.50
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 45: Wo bleibt Frau Alheits seit drei Jahren angekündigte Ausbildungskampagne
mehr Infos
12.46
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier zu TOP 18: Beharrlichkeit der CDU-Fraktion wird für mehr Staatsanwälte sorgen
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11.56
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TOP 16, 18, 40: Wir dürfen uns nicht damit zufrieden geben, dass die Menschen ihre Sicherheit selbst in die Hand nehmen
mehr Infos20. 01. 2016
18.09
Uhr
CDU
Heike Franzen zu TOP 4: Die CDU lehnt die Änderung der Lehrkräftebesoldung ab
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18.01
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 7: Die landesplanerischen Ziele müssen den geänderten Realitäten Rechnung tragen
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16.56
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zu TOP 2: Warum ist Alkohol in staatlichen Casinos für Spieler besser als in privaten Spielhallen?
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16.07
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Die SPD scheint Staus, Smog und kaputte Fernstraßen zu lieben
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16.06
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TOP 3: Der tragfähige Kompromiss ist die aktuelle Gesetzeslage
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12.58
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 9, 17 und 20: Die Landesregierung agiert im Umgang mit straffälligen Ausländern hilflos
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12.25
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TOP 14: Nur wer Probleme benennt, kann auch Maßnahmen zur Lösung treffen
mehr Infos18. 01. 2016
15.05
Uhr
CDU
Johannes Callsen: Der Landesmindestlohn wirkt als Integrationsbremse auf dem Arbeitsmarkt
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12.47
Uhr
CDU
Heike Franzen: Ministerin Alheit deckt bis heute das völlige Versagen von Dienst- und Fachaufsicht im Friesenhof-Skandal
mehr Infos15. 01. 2016
09.46
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: CDU-Fraktion fordert personelle Verstärkung der Staatsanwaltschaften im Land
mehr Infos14. 01. 2016
12. 01. 2016
15.46
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: CDU-Fraktion stellt im Landtag Antrag auf Erhöhung der Planungskapazitäten für Neubaumaßnahmen des Bundes
mehr Infos23. 12. 2015
11.08
Uhr
CDU
Heike Franzen: SPD, Grüne und SSW haben wissentlich nur eine Lehrerstelle pro 28 Flüchtlingskinder genehmigt - wie soll das gehen?
mehr Infos22. 12. 2015
11.26
Uhr
CDU
Daniel Günther: Habeck hat bewiesen, dass Verkehrsminister Reinhard Meyer für das Versagen bei der A 20 allein verantwortlich ist
mehr Infos21. 12. 2015
16.21
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Habeck überführt Verkehrsminister Meyer der Täuschung der Öffentlichkeit
mehr Infos
14.49
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Die Verbesserung des Fachkräfteschlüssels ist überfällig und fällt zu gering aus
mehr Infos18. 12. 2015
13.07
Uhr
CDU
Johannes Callsen TOP 31+32+33: 18 Monate Untätigkeit der Landesregierung sagen alles
mehr Infos
12.46
Uhr
CDU
Astrid Damerow zu TOP 24 B: Wir brauchen bessere Kontrollen der EU-Außengrenzen
mehr Infos
12.41
Uhr
CDU
Karsten Jasper: Kommende Zeit nutzen, um eine modern aufgestellte Verbraucherberatung für die Zukunft zu schaffen!
mehr Infos
10.26
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 6: Die Verluste aus der HSH dürfen nicht bis 2030 außerhalb des Landeshaushaltes versteckt werden
mehr Infos17. 12. 2015
17.33
Uhr
CDU
Jens-Christian Magnussen zu TOP 13: Die im LNG liegenden Chancen müssen genutzt werden
mehr Infos16. 12. 2015
18.30
Uhr
CDU
Jens-Christian Magnussen zu TOP 42: Offensichtlich glauben SPD, Grüne und SSW die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen auch nicht
mehr Infos
11.09
Uhr
CDU
Tobias Koch: SPD, Grüne und SSW stellen immer mehr ungedeckte Schecks für die Zeit nach 2017 aus
mehr Infos11. 12. 2015
11.37
Uhr
CDU
Daniel Günther, Wolfgang Kubicki und Torge Schmidt: Opposition beantragt dritte Lesung des Hochschulgesetzentwurfs
mehr Infos08. 12. 2015
15.18
Uhr
CDU
Daniel Günther und Tobias Koch: CDU-Fraktion fordert Änderungen an den Plänen von Hamburg und Schleswig-Holstein zur Neustrukturierung der HSH-Nordbank
mehr Infos02. 12. 2015
12.17
Uhr
CDU
Daniel Günther und Tobias Koch: Haushaltsanträge 2016 für Investitionen, Bildung, Innere Sicherheit und Sport
mehr Infos01. 12. 2015
12.12
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Landesregierung verweigert Studierenden die notwendige Fürsorge
mehr Infos25. 11. 2015
11.35
Uhr
CDU
Johannes Callsen: Die Selbstinszenierung der Landesregierung schafft keine Industriearbeitsplätze
mehr Infos20. 11. 2015
12.09
Uhr
CDU
Astrid Damerow zu TOP 25: Wir brauchen tragfähige Integrationskonzepte für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
mehr Infos
12.06
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier zu TOP 32: Das Landgericht Kiel braucht zeitlich befristet eine zusätzliche Große Strafkammer
mehr Infos
11.52
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Herzlichen Glückwunsch zur neuen Aufgabe, Christian Meyer-Heidemann!
mehr Infos
11.14
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Weitere ausgewiesene Verfassungsexperten bestätigen die schweren Fehler des von SPD, Grünen und SSW durchgepeitschten Finanzausgleichs
mehr Infos
10.46
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 28: SPD, Grüne und SSW verschlechtern die internationalen Wettbewerbschancen unserer Industrieunternehmen
mehr Infos19. 11. 2015
18.16
Uhr
CDU
Peter Lehnert zu TOP 23: Nötig sind klare rechtliche Vereinfachungen und Verfahrensbeschleunigungen
mehr Infos18. 11. 2015
17.34
Uhr
CDU
Heiner Rickers: Muss nach dem Ende des modernen Ablasshandels der Steuerzahler die neue Stiftung Wattenmeer bezahlen?
mehr Infos
16.55
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen zu TOP 7,10,12,13: CDU fordert Rückkehr zu Sperrklausel im Kommunalwahlrecht
mehr Infos
15.31
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: TOP 19 und 21: Die Öffnungszeiten unserer Kitas müssen sich nach dem Bedarf richten
mehr Infos
13.07
Uhr
CDU
Heike Franzen zu TOP 22: Ich kenne keine Schule, an der ein generelles Handyverbot gilt
mehr Infos
12.57
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 8 und 53: Zu spät, zu niedrig, zu langsam und mit der Nachschiebeliste schon vor dem Start erledigt
mehr Infos16. 11. 2015
16.06
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Meyer muss nur deshalb immer wieder die Bedeutung von Straßen bekräftigen, weil er sie nicht baut
mehr Infos12. 11. 2015
09.33
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Opposition wirkt Regierungsfraktionen greifen Diskussion über die Einführung einer bedarfsgerechten Befeuerung bei Windkraftanlagen auf
mehr Infos11. 11. 2015
14.13
Uhr
CDU
Johannes Callsen und Christopher Vogt: Opposition wirkt Wirtschaftsausschuss will Freie Berufe stärken
mehr Infos06. 11. 2015
12.56
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: KiTa-Öffnungszeiten müssen auch Schichtarbeiten gerecht werden
mehr Infos