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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

20. 10. 2015

15.57 Uhr

CDU

Tobias Koch: Bad Bank der HSH darf kein Schattenhaushalt werden!

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16. 10. 2015

11.40 Uhr

CDU

Johannes Callsen TOP 19: SPD, Grüne und SSW lassen Kreise und Kreisfreie Städte auf den Kosten sitzen

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14. 10. 2015

16.27 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Schleswig-Holstein wird von Olympischen und Paralympischen Spielen profitieren

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11.32 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 18 und 32: Dieser Beschluss ist ein wichtiger Schritt, aber kein Allheilmittel für mehr Wahlbeteiligung

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13. 10. 2015

17.18 Uhr

CDU

Astrid Damerow Heiner Rickers: Die Kommunikation zur Erweiterung der Erstaufnahmeeinrichtung Itzehoe ist ein Desaster

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15.23 Uhr

CDU

Astrid Damerow: Die notwendige Gesundheitskarte für Flüchtlinge darf keine Ausweitung der Leistungen beinhalten

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06. 10. 2015

15.20 Uhr

CDU

Heike Franzen: Die wenigen DaZ-Lehrkräfte müssen vorübergehend in Zentren gebündelt werden

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01. 10. 2015

12.42 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Die Ministerpräsidenten dürfen den Glücksspielstaatsvertrag nicht länger in den Händen eines verfassungswidrigen Gremiums lassen

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30. 09. 2015

16.20 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Endlich ist der schwebende Konflikt an den KiTas beendet

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18. 09. 2015

15.12 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Unbeschwerte Kindheit so lange wie möglich ermöglichen!

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14.28 Uhr

CDU

Daniel Günther: Über Probleme in der Flüchtlingsbetreuung darf unter SPD, Grünen und SSW nicht einmal mehr geredet werden

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12.57 Uhr

CDU

Daniel Günther: Der Ministerpräsident blendet die Realität in der Flüchtlingsproblematik aus

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17. 09. 2015

17.26 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen zu TOP 24 und 43: Das EEG benachteiligt schleswig-holsteinische Stromkunden

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13.02 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zu TOP 12: Der Bund muss seine Projekte in Schleswig-Holstein selber planen, sonst wird hier nicht gebaut

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16. 09. 2015

13.23 Uhr

CDU

Tobias Koch: Die Wahrheit muss auf den Tisch

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04. 09. 2015

13.20 Uhr

CDU

Heike Franzen: Ausgerechnet Schleswig-Holstein versagt bei der Integration ausländischer Kinder im Bildungswesen

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02. 09. 2015

16.20 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Innenminister Studt lässt die Polizei mit den zusätzlichen Flüchtlingsaufgaben im Regen stehen

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01. 09. 2015

18.13 Uhr

CDU

Astrid Damerow: Der Winterabschiebestopp ist vom Tisch

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28. 08. 2015

15.18 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zur Fehmarnbeltquerung: Die Querschüsse aus der rot/grün/blauen Landesregierung müssen endlich aufhören

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24. 08. 2015

16.20 Uhr

CDU

CDU-Bildungsarbeitskreis in Flensburg: Land muss den Hochschulen mehr Mittel und Freiheiten geben

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20. 08. 2015

12.08 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Minister Meyer muss bei der Fehmarnbeltquerung in die Hufe kommen

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13. 08. 2015

15.29 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Planungsunfähigkeit von Meyer erzürnt jetzt auch Dänemark

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07. 08. 2015

13.40 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Die Macht von Fledermäusen, Wachtelkönigen und Schlammpeitzger muss eingedämmt werden

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30. 07. 2015

17.07 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen und Henning Görtz: CDU begrüßt Kieler Erklärungen

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28. 07. 2015

17.51 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Wer so planlos arbeitet, der muss sich nicht wundern, wenn immer neue Probleme auftauchen

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20. 07. 2015

16.08 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Die Ministerin muss sofort zum Wohle der Patienten handeln

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15.10 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: Landesregierung muss Landtagsbeschluss unverzüglich umsetzen

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13.15 Uhr

CDU

Daniel Günther: CDU-Fraktion dankt Torge Schmidt für die gute Zusammenarbeit

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17. 07. 2015

13.52 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zu TOP 30: Das ICE-Drama zeigt, dass Ministerpräsident Albig in Berlin nicht ernst genommen wird

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12.18 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 24: Dieser runde Tisch ist unnötig

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16. 07. 2015

17.46 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 18 und 45: Der für die HSH haftende Steuerzahler hat einen Anspruch auf transparente Darstellung der Vorstandsgehälter

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10.42 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 13: Unser Mittelstand braucht dringend neue Impulse

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15. 07. 2015

18.14 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Das ULD muss sich künftig auf seine Kernaufgaben konzentrieren

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13. 07. 2015

16.15 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen zum Breitbandausbau: Die von Minister Meyer geforderte finanzielle Unterstützung des Bundes will die Albig-Regierung für andere Zwecke ausgeben

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10. 07. 2015

15.17 Uhr

CDU

Tobias Koch: SPD, Grüne und SSW wollen den Arbeitnehmern bei Gehaltserhöhungen weiter möglichst tief in die Tasche greifen

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09. 07. 2015

15.27 Uhr

CDU

Johannes Callsen: CDU-Fraktion bringt Gesetzentwurf zur Entlastung des Mittelstandes ein

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07. 07. 2015

17.18 Uhr

CDU

Daniel Günther: CDU-Fraktion stimmt für Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses und schlägt Barbara Ostmeier als Vorsitzende vor

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30. 06. 2015

15.44 Uhr

CDU

Volker Dornquast: Ein gesetzlich angeordneter Verhaltenskodex kann das Versagen der Sozialministerin nicht heilen

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25. 06. 2015

14.06 Uhr

CDU

Klaus Jensen: Habeck meldet Riffe ohne jede fachliche Grundlage

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22. 06. 2015

11.28 Uhr

CDU

Heike Franzen: Der Ministerpräsident muss seine Bildungsministerin zur Räson bringen oder seine Schirmherrschaft abgeben

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19. 06. 2015

12.47 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp TOP 18: Wir brauchen keine Streiche aus Schilda, sondern praxistaugliche Regelungen

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18. 06. 2015

17.39 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Sämtliche Maut-Alternativvorschläge von Ministerpräsident Torsten Albig haben nicht einmal eine Mehrheit bei SPD, Grünen und SSW gefunden

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16.09 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 31: Ministerin Alheit hat die Politik für Menschen mit Behinderung bis 2017 ausgesetzt

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15.32 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier zu TOP 10: Gute Sportanlagen sind auch ein Standortfaktor

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14.20 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 16: Innenminister macht sich zum Erfüllungsgehilfen von SPD, Grünen und SSW

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11.40 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 11: Falsche Schwerpunktsetzung bei der Prävention muss beendet werden

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11.25 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 20 + 21: Eingetragene Partnerschaften sollen der Ehe vollkommen gleichgestellt werden

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11.09 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 39 und 40: Schulbegleitung und Schulassistenz sind die drängensten Themen

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10.59 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 20 und 21: Die intensive Diskussion über die Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften ist wichtig

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17. 06. 2015

16.33 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 37: Das bildungspolitische Vorzeigeprojekt von SPD, Grünen und SSW ist ein teurer Flop

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