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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

04. 03. 2014

16.43 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: Die Webfehler der FAG-Reform sind offensichtlich

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26. 02. 2014

15.20 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Regierung Merkel steht trotz erheblicher Mehrkosten uneingeschränkt zum NOK-Ausbau

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25. 02. 2014

15.24 Uhr

CDU

Astrid Damerow: Breitner sollte sich besser um seine eigenen offenen Baustellen im Land kümmern

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24. 02. 2014

16.39 Uhr

CDU

Heiner Rickers: Habecks Filterpflicht zwingt die Bauern zur Massentierhaltung

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16.16 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen zu Friedrichskoog: Minister Meyer erzählt den Menschen etwas anderes als den Medien

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15.39 Uhr

CDU

Heike Franzen zur Inklusion: Eltern, Schulen und Sozialhilfeträger müssen SCHNELL wissen, wie es weiter geht

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14.33 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Frau von Kalben sollte mit ihrem grünen Parteifreund Michael Vesper vom DOSB sprechen!

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20. 02. 2014

17.52 Uhr

CDU

Volker Dornquast zu TOP 33: Was soll dieser Antrag?

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16.57 Uhr

CDU

Tobias Koch: Nach der Schuldenbremse muss die Tilgung folgen

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16.56 Uhr

CDU

Karsten Jasper zu TOP 18: Ministerpräsident Albig muss die Grundlage für die Zukunft Friedrichskoogs schaffen

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15.56 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen und Astrid Damerow: Das ist mehr als peinlich, Herr Innenminister

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15.25 Uhr

CDU

Hans Jörn-Arp zu TOP 17: Ganz oben im Norden wohnt der Weihnachtsmann

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15.10 Uhr

CDU

Heiner Rickers: Wiederaufforstungsmittel stehen zur Verfügung – man muss nur wollen

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14.55 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: SPD, Grüne und SSW müssen die Mahnungen der Wirtschaft vor den Folgen ihrer Infrastrukturblockade endlich ernst nehmen

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12.35 Uhr

CDU

Karsten Jasper zu TOP 11: Landesregierung betreibt Etikettenschwindel beim Verbraucherschutz

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10.18 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 20: Reform des kommunalen Finanzausgleichs neu starten! Herr Breitner, drücken Sie endlich die Reset-Taste!

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19. 02. 2014

17.26 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier zu TOP 15: Es stellt sich die Frage nach der richtigen Schwerpunktsetzung im Justizbereich

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15.20 Uhr

CDU

Peter Sönnichsen zum Denkmalschutz: Es fehlt der Gesamtblick aufs Land

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14. 02. 2014

11.24 Uhr

CDU

Heike Franzen zur Notengebung: SPD, Grünen und SSW verunsichern Eltern und Kinder

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13. 02. 2014

14.24 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen zum FAG: Alle sind vom Innenminister enttäuscht – der FAG-Entwurf gehört endlich ins Altpapier!

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05. 02. 2014

15.54 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen: Die letzte Stunde des Friedrichskooger Hafen hat noch lange nicht geschlagen

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04. 02. 2014

17.20 Uhr

CDU

Johannes Callsen zum Kommunalen Finanzausgleich: Wenn Albig seine blumigen Worte ernst meint, muss er das Verfahren neu aufrollen

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30. 01. 2014

13.27 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp und Reimer Böge: Keine Elbphilharmonie unter der Elbe

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28. 01. 2014

12.15 Uhr

CDU

Astrid Damerow und Dr. Axel Bernstein zur Videoüberwachung: Mit Argumenten aus dem Bauchladen der Piraten-Basis wird Schleswig-Holsteins Innenminister seiner Aufgabe nicht gerecht

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24. 01. 2014

14.09 Uhr

CDU

Peter Sönnichsen zu TOP 22: Das hätte die FDP in der letzten Legislaturperiode gerne mit uns umsetzen können

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13.58 Uhr

CDU

Astrid Damerow: Hilfloser Täuschungsversuch der Spitze des Innenministeriums

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13.31 Uhr

CDU

Hartmut Hamerich zu TOP 24 und 29: Ein klares Bekenntnis zum Trassenbau ist notwendig

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13.15 Uhr

CDU

Heiner Rickers zu TOP 20: Bestehende hohe Standards stehen nicht zur Disposition

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12.39 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 21: Entwicklungen und Entscheidungen auf Bundesebene abwarten

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10.22 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen zu TOP 2: Landesplanung taugt nicht für Experimente

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23. 01. 2014

16.01 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 27: SPD, Grüne und SSW schaffen ein Erfolgsmodell ab

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22. 01. 2014

16.43 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen zu TOP 43: Warum funkt das Saarland digital, und Schleswig-Holstein kriegt es nicht hin?

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16.12 Uhr

CDU

Astrid Damerow zu TOP 42: Landesregierung fehlt der Gestaltungswille

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21. 01. 2014

16.10 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zur A 20: Albig und Meyer knicken vor den Grünen ein

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08. 01. 2014

15.38 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp: Albig und Meyer müssen die Grüne Blockade in der Verkehrspolitik beenden

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22. 12. 2013

20.41 Uhr

CDU

Astrid Damerow zur Sylter Geburtshilfe: Völlig unzureichende Arbeit des Sozialministeriums

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20. 12. 2013

12.21 Uhr

CDU

Johannes Callsen zum Jahreswechsel: Ministerpräsident Albig ist schon im zweiten Jahr seiner Amtszeit zur „lahmen Ente“ geworden

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19. 12. 2013

14.01 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp und Jens Christian Magnussen: EU-Verfahren gegen EEG-Rabatte bedroht Industriearbeitsplätze – Gabriel muss schnell Rechtssicherheit schaffen

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16. 12. 2013

11.07 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffman: Ergebniskosmetik bei der Pflegekammerbefragung muss Konsequenzen haben

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13. 12. 2013

12.43 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 48: Aus Wendes Ankündigung, einen Berg zu versetzen, ist ein Maulwurfshügel geworden

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12. 12. 2013

17.46 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 26: Die Landesregierung läuft sehenden Auges in den Pflegenotstand

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04. 12. 2013

16.26 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein und Astrid Damerow: Innenminister Breitner hat der Regierungskoalition im Ausschuss zu Recht Unvernunft bescheinigt

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16.13 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Täter-Opfer-Ausgleich braucht ein klares Konzept

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03. 12. 2013

16.07 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp zur Stadtregionalbahn: Jetzt blockiert die Grüne Umerziehungspolitik auch noch ÖPNV-Projekte

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27. 11. 2013

10.57 Uhr

CDU

Johannes Callsen und Tobias Koch: Keine Erhöhung der Grunderwerbssteuer – mehr Investitionen in Landesstraßen – deutliche Absenkung der Neuverschuldung

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21. 11. 2013

17.10 Uhr

CDU

Astrid Damerow zu TOP 24: Wir brauchen in der Flüchtlingspolitik eine europäische Lösung unter Einbeziehung der Anrainerstaaten

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11.24 Uhr

CDU

Tobias Koch zu TOP 25 und 32: Landesregierung muß Verantwortung für die Entscheidung zur Zinssicherung übernehmen

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20. 11. 2013

18.16 Uhr

CDU

Hauke Göttsch: Kastrationspflicht für Katzen muss kommen – aber nicht dauerhaft auf Kosten der Steuerzahler

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18.16 Uhr

CDU

Das Absinken der Zahl der Auszubildenen in den Freien Berufen ist ein Alarmsignal

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17.15 Uhr

CDU

Heiner Rickers zu TOP 21, 26 +30: Sinneswandel der Mehrheitsfraktionen wird begrüßt

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