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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
20. 06. 2013
17.34
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 35: Zum jetzigen Zeitpunkt halten wir werbefinanziertes Lokalradio für nicht überlebensfähig
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17.19
Uhr
CDU
Heiner Rickers zu TOP 23+34: Zweijähriges Anwendungsverbot zur Daten- und Informationsermittlung erforderlich
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15.55
Uhr
CDU
Jens-Christian Magnussen: Die Erneuerbaren Energien brauchen mehr Markt und weniger Subventionen
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11.50
Uhr
CDU
Hartmut Hamerich zu TOP 22: Unser Tourismus braucht eine Entzerrung der Sommerferientermine, eine Stärkung des barrierefreien Tourismus sowie des Kreuzfahrt- und Fährtourismus
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10.18
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zu TOP 22: Der Staat ist nicht der bessere Unternehmer Der Berliner Flughafen und die Elbphilharmonie sollten Warnung genug sein
mehr Infos18. 06. 2013
17.02
Uhr
CDU
Heike Franzen zu TOP 37: Wo bleibt das Konzept zur Verringerung der Zeitarbeitsverträge von Lehrkräften?
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15.04
Uhr
CDU
Heiner Rickers: Dauergrünlanderhaltungsgesetz besiegelt das Ende der Milchviehwirtschaft
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11.21
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 15: Die Regierungsfraktionen haben eine schnelle Sanierung der Straßen vermurkst
mehr Infos31. 05. 2013
12.48
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 21: Übernehmen die Regierungsfraktionen Stegners Doppelmoral?
mehr Infos30. 05. 2013
16.59
Uhr
CDU
Jens-Christian Magnussen zu TOP 20 und 32: Die Westküste zieht nach einjähriger Ankündigungspolitik von Ministerpräsident Albig eine ernüchternde Bilanz
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15.19
Uhr
CDU
Hans Hinrich Neve zu TOP 24: Eine systematische Vernetzung ist wünschenswert
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13.10
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 16: Ein generelles Verbot der Videoüberwachung in Zügen ist mit der CDU nicht zu machen
mehr Infos28. 05. 2013
24. 05. 2013
15.00
Uhr
CDU
Treffen der verkehrspolitischen Sprecher norddeutscher CDU-Fraktionen: SPD und Grüne sind eine Gefahr für die norddeutsche Infrastruktur
mehr Infos30. 04. 2013
16.08
Uhr
CDU
Astrid Damerow: Keine Personalkürzungen bei der Polizei wir fordern ein eindeutiges Bekenntnis der Landesregierung
mehr Infos26. 04. 2013
10.35
Uhr
CDU
Tobias Koch: Berechtigte Ohrfeige des Landesrechnungshofes für Finanzpolitik der Landesregierung
mehr Infos25. 04. 2013
18.00
Uhr
CDU
Peter Lehnert zu TOP 13: Die Landesregierung muss die Verunsicherungen im Bereich der Wohnungswirtschaft schnellstmöglich beseitigen
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17.20
Uhr
CDU
Johannes Callsen und Tobias Koch: Regierungsfraktionen lehnen ohne Ausschussberatung Verzicht auf Grunderwerbssteuererhöhung und Übertragung der Tarifabschlüsse auf die Beamten ab
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15.39
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 17 und 41: SPD, Grüne und SSW wollen mit Augenwischerei von ihrem finanzpolitischen Unvermögen ablenken
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14.23
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 3: Wer sich auf den Dialog der Landesregierung verlässt, der ist verlassen
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12.16
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 16: SPD und Grüne stellen Wahlkampftaktik über das Allgemeinwohl
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11.19
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 18, 25 und 56: Ohne schlüssiges Gesamtkonzept wird die CDU-Fraktion einer Garantieaufstockung für die HSH-Nordbank nicht zustimmen
mehr Infos24. 04. 2013
18.20
Uhr
CDU
Astrid Damerow zu Cybercrime: Sicherheitsbehörden müssen bei der Bekämpfung von Internetkriminalität Schritt halten
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16.11
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Der Verkehrsminister verpasst Chancen zur Finanzierung der A 20
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13.39
Uhr
CDU
Tobias Koch: Bildungsministerin Wende muss ihre nachweisliche Falschaussage zu Lehrerstellen unverzüglich richtig stellen
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11.46
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 2: Erst die Risiken ausschließen dann über Zwischenlager Brunsbüttel entscheiden!
mehr Infos19. 04. 2013
18. 04. 2013
11.37
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Jede Initiative für die Elbquerung erfährt unsere Unterstützung
mehr Infos11. 04. 2013
13.00
Uhr
CDU
Tobias Koch zur HSH-Nordbank: Es ist mehr erforderlich, als eine bloße Garantieerhöhung
mehr Infos09. 04. 2013
08. 04. 2013
15.49
Uhr
CDU
Johannes Callsen, Hans-Jörn Arp und Jens-Christian Magnussen: Im Gegensatz zur Landesregierung hat Bundeskanzlerin Merkel klare Vorstellungen von der Maritimen Wirtschaft
mehr Infos05. 04. 2013
12.13
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Abwertender als die Finanzministerin kann man unsere Kommunalpolitiker nicht behandeln
mehr Infos04. 04. 2013
12.43
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Ministerpräsident droht die einmalige Chance der Maritimen Konferenz in Kiel zu verpassen
mehr Infos28. 03. 2013
25. 03. 2013
21. 03. 2013
13.09
Uhr
CDU
Daniel Günther zu TOP 20: Bericht zur Lehramtsausbildung sorgt nicht für Klarheit - Ziel bleibt grundfalsch
mehr Infos
12.03
Uhr
CDU
KORREKTUR BITTE DIESE VERSION VERWENDEN Astrid Damerow: Effektivität des Asylverfahrens muss gesichert sein
mehr Infos20. 03. 2013
18.14
Uhr
CDU
Heike Franzen zu TOP 15: Schulen müssen weiterhin mit Politikern sprechen dürfen allerdings parteipolitisch neutral
mehr Infos
18.00
Uhr
CDU
Jens-Christian Magnussen zur Vattenfall-Zuverlässigkeit: Habeck entlarvt sich zunehmend selbst
mehr Infos
16.51
Uhr
CDU
Heiner Rickers: Warum geht in Schleswig-Holstein nicht, was in Nordrhein-Westfalen und Bayern längst Praxis ist?
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16.14
Uhr
CDU
Rainer Wiegard zu TOP 31: SPD, GRÜNE und SSW wollen weitere Schulden für Europa
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