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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
28. 04. 2016
11.07
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zur A20: Jetzt muss die Ausschreibung des Elbtunnels mit Hochdruck voran getrieben werden
mehr Infos27. 04. 2016
16.21
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Mit dem Irrweg beim Glücksspiel drohen die Ministerpräsidenten auch das LOTTO-Monopol zu zerstören
mehr Infos
12.41
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Da die Nord-SPD die A20 nicht voran bringen will, muss man sich über Querschüsse von Hendricks nicht wundern
mehr Infos22. 04. 2016
11.37
Uhr
CDU
Tobias Koch: Eine Sparpolitik hat es bei dieser Landesregierung nie gegeben - Kritik der Regierungsfraktionen am Rechnungshof ist Ausdruck der Hilflosigkeit
mehr Infos21. 04. 2016
15.40
Uhr
CDU
Astrid Damerow und Dr. Axel Bernstein: Ob die BAO wirklich verzichtbar ist, wird sich zeigen
mehr Infos
11.08
Uhr
CDU
Tobias Koch: CDU Fraktion legt Änderungsantrag zum Nachtragshaushalt 2016 vor
mehr Infos20. 04. 2016
16.43
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Das tief sitzende Misstrauen von SPD, Grünen und SSW gegen unsere Polizei darf nicht in Gesetzesform gegossen werden!
mehr Infos
14.59
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Das planlose Vorgehen der Justizministerin bei der Zusammenarbeit mit Hamburg muss endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden
mehr Infos
12.12
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: Der Mindestabstand von Windenergieanlagen zu Siedlungsflächen muss auf 1200 Meter erhöht werden
mehr Infos18. 04. 2016
16.56
Uhr
CDU
Heike Franzen zum Friesenhof: Die schlimmsten Befürchtungen wurden übertroffen
mehr Infos14. 04. 2016
16.53
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Runder Tisch ersetzt nicht die Verantwortung der Sozialministerin
mehr Infos
16.36
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Bei dieser Regierung bekommt man sein Geld auch ohne Erfüllung der vertraglichen Gegenleistung
mehr Infos
11.16
Uhr
CDU
Tobias Koch: Ein Nachschlag für den scheidenden HSH-Vorstand wäre weder angemessen noch gerechtfertigt
mehr Infos13. 04. 2016
11.44
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Verkehrsminister Meyer muss aus den ständigen Niederlagen vor Gericht endlich Konsequenzen ziehen
mehr Infos12. 04. 2016
17.32
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zur A20: Für die teuerste Lösung hätte die Landesregierung nicht nach Leipzig gehen müssen
mehr Infos
16.17
Uhr
CDU
Daniel Günther: Herzlichen Glückwunsch, Patrick Breyer, und ein herzliches Dankeschön an Torge Schmidt!
mehr Infos
16.08
Uhr
CDU
Tobias Koch zum Nachtragshaushalt: SPD, Grüne und SSW lassen die Infrastruktur weiter verrotten
mehr Infos07. 04. 2016
14.54
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Schleswig-Holsteiner leiden doppelt unter dem Versagen der Landesregierung
mehr Infos06. 04. 2016
05. 04. 2016
04. 04. 2016
14.20
Uhr
CDU
Daniel Günther: Ralf Stegner sollte sich in der Diskussion um die Panama-Papiere sehr zurückhalten
mehr Infos31. 03. 2016
29. 03. 2016
14.20
Uhr
CDU
KORREKTUR: Volker Dornquast: Ziele und Aufgaben der Hochschulen sind mit den von der Albig-Regierung bereit gestellten Mitteln nicht zu erreichen
mehr Infos
14.10
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Ziele und Aufgaben der Hoschulen sind mit den von der Albig-Regierung bereit gestellten Mitteln nicht zu erreichen
mehr Infos23. 03. 2016
16.07
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Landesregierung weicht Positionierung zu Beschleunigung bei den BAMF-Verfahren aus
mehr Infos18. 03. 2016
15.31
Uhr
CDU
Astrid Damerow: Schleswig-Holstein darf sich vor Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam nicht drücken
mehr Infos
11.05
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zum Equal Pay Day: Frauen haben die gleiche Bezahlung verdient
mehr Infos17. 03. 2016
16.48
Uhr
CDU
Wolfgang Kubicki und Hans-Jörn Arp: Länderchefs haben beim Glücksspiel nichts dazu gelernt
mehr Infos16. 03. 2016
16.41
Uhr
CDU
Heiner Rickers: Landesnaturschutzgesetz in der vorliegenden Form nicht zustimmungsfähig
mehr Infos15. 03. 2016
12.32
Uhr
CDU
Daniel Günther: Die Landesregierung muss das Landesamt den neuen erfolgreichen BAMF-Strukturen anpassen
mehr Infos
10.54
Uhr
CDU
Johannes Callsen: Landesregierung schließt neue Bürokratie-Lasten für das Tischler-Handwerk nicht aus
mehr Infos14. 03. 2016
16.20
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Personalmangel hatte 2015 maßgebliche Auswirkungen auf die Verkehrsüberwachung
mehr Infos
11.51
Uhr
CDU
Volker Dornquast: Schon wegen seiner Geschäftsbeziehung zu Scandlines ist das NABU-Gutachten unglaubwürdig
mehr Infos11. 03. 2016
12.24
Uhr
CDU
Astrid Damerow zu TOP 18 und 40: Wer ein Jahr der Integration ausruft, der muss auch ein Konzept vorweisen
mehr Infos
10.44
Uhr
CDU
Barbara Osmeier zu TOP 17 und 20: Lücken im Sexualstrafrecht müssen unbedingt und zweifelsfrei geschlossen werden
mehr Infos10. 03. 2016
17.29
Uhr
CDU
Tobias Koch zu TOP 15: Steuerhinterziehung durch Umsatzverkürzung mittels manipulierter Kassensysteme ist vollkommen inakzeptabel
mehr Infos
16.46
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 11: Das individuelle Risikoverhalten des Spenders ist entscheidend
mehr Infos
16.12
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 10: Die Sicherheitsorgane sind auf die Speicherung von Verbindungsdaten angewiesen
mehr Infos
15.56
Uhr
CDU
Peter Lehnert zu TOP 4, 13 und 16: Die Landesplanung muß endlich die Realität zur Kenntnis nehmen
mehr Infos
13.33
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Schnelle Reaktionen stärken das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit von Justiz und Sicherheitsheitsbehörden
mehr Infos
13.09
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zu TOP 12: Der A20 Koordinator ist Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Meyer - das ist unser Problem
mehr Infos
11.43
Uhr
CDU
Hans-Hinrich Neve zu TOP 14: Wann haben Sie das letzte Mal mit 5000 Euro oder mehr in bar bezahlt?
mehr Infos