Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.
Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
17. 02. 2016
14.41
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Ein überfälliger erster Entwurf des Innenministers als Arbeitsgrundlage für die Nachfolgeregierung
mehr Infos16. 02. 2016
12. 02. 2016
11.18
Uhr
CDU
Heiner Rickers und Christina Schulze Föcking: CDU-Agrarpolitiker mehrerer Fraktionen starten Initiative für Vermarktungsplattform von Molkereiprodukten
mehr Infos11. 02. 2016
17.43
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Unsere dänischen Freunde lassen sich vom Dilettantismus des Doppelnull-Ministers Meyer nicht entmutigen
mehr Infos
16.39
Uhr
CDU
Daniel Günther: Innenminister Studt macht mit seinem weltfremden Ausreisekonzept den Rechtsstaat lächerlich
mehr Infos
14.50
Uhr
CDU
Hans Hinrich Neve: CDU-Initiative zum Schnüffeln führt zu fraktionsübergreifendem Antrag
mehr Infos
13.24
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Herr Stegner sollte seine Schuldenpläne zumindest nicht mit Falschbehauptungen begründen
mehr Infos
13.17
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Im Gegensatz zu SPD, Grünen und SSW nimmt der Weisse Ring die Opfer der Einbruchskriminalität ernst
mehr Infos10. 02. 2016
12.21
Uhr
CDU
Daniel Günther: Für Stegners Versuch, Einbruchsopfern einen Maulkorb zu verpassen, ist eine Entschuldigung fällig
mehr Infos
11.36
Uhr
CDU
Astrid Damerow: Die fehlende Kommunikation des Innenministers führt zu Zeit-, Kraft-, und Geldverschwendung
mehr Infos09. 02. 2016
16.21
Uhr
CDU
Astrid Damerow: Eine fristlose Kündigung wirft neue Fragen auf, die der Innenminister beantworten muss
mehr Infos
14.18
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Auf dieses Wahlgeschenk werden die Menschen nicht herein fallen
mehr Infos
14.01
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp: Doppelnull-Meyer ist für die Zweifel der dänischen Freunde an der Fehmarnbeltquerung verantwortlich
mehr Infos08. 02. 2016
16.25
Uhr
CDU
Heike Franzen: Ohne das jahrelange Nichteingreifen des Ministeriums wären die massiven Rechtsverletzungen am Friesenhof nicht möglich gewesen
mehr Infos
14.36
Uhr
CDU
Johannes Callsen zum Landesmindestlohn: Wirtschaftsminister Meyer kann sich einmal mehr nicht durchsetzen
mehr Infos
12.20
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Daniel Günther: CDU-Landesverband und -Landtagsfraktion trauern um Karl Otto Meyer
mehr Infos
10.54
Uhr
CDU
Daniel Günther: Landesregierung muss ihre Handlungsunfähigkeit in der Flüchtlingspolitik schnell überwinden
mehr Infos04. 02. 2016
16.20
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: CDU-Fraktion wird den Gesetzentwurf für Kameradschaftskassen konstruktiv begleiten
mehr Infos
12.28
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen: Auch die Polizei in Flensburg hat Rückendeckung der Landespolitik verdient
mehr Infos03. 02. 2016
16.53
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Ohne das kommunikative Versagen des Innenministers wäre es zum Imageschaden für unsere Ordnungsbehörden nicht gekommen
mehr Infos
16.08
Uhr
CDU
Johannes Callsen: Begründete Enttäuschung des Mittelstandes über die Perspektivlosigkeit der Politik der Landesregierung an der Westküste
mehr Infos
13.42
Uhr
CDU
Heike Franzen: Die Eltern wüssten gerne, wie es nach Klasse vier zum Wohl des Kindes weitergehen kann - SPD, Grüne und SSW verhindern das
mehr Infos
11.27
Uhr
CDU
Johannes Callsen: Regierungsfraktionen bremsen Verkehrsminister Meyer mal wieder aus
mehr Infos02. 02. 2016
16.13
Uhr
CDU
Ingbert Liebing und Heike Franzen: Für die bessere Integration von Flüchtlingen muss die Schulpflicht ausgeweitet werden
mehr Infos01. 02. 2016
14.00
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zum Bahnhof Flensburg-Weiche: Die Flensburger Region wartet auf beiden Seiten der Grenze seit zwei Jahren auf eine Initiative von Verkehrsminister Meyer
mehr Infos
13.31
Uhr
CDU
Daniel Günther und Dr. Axel Bernstein: Endlich nimmt die SPD-Fraktion die Nöte der Polizei zur Kenntnis
mehr Infos29. 01. 2016
28. 01. 2016
18.12
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: Die Landesregierung muss in der Geburtshilfe endlich ein Ziel vorgeben!
mehr Infos
17.50
Uhr
CDU
Daniel Günther: Die mangelhafte Kommunikation des Innenministers verunsichert zunehmend die Menschen
mehr Infos
10.51
Uhr
CDU
Daniel Günther: Der Eindruck, dass in Schleswig-Holstein zweierlei Recht gelten könnte, muss unverzüglich aus der Welt
mehr Infos27. 01. 2016
17.20
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: Für Ministerin Spoorendonks neues Strafvollzugsgesetz fehlen immer noch jegliche Grundlagen
mehr Infos
16.11
Uhr
CDU
Johannes Callsen und Heiner Rickers: CDU-Fraktion will Tourismusminister Meyer zu Habecks widersinnigen Kite-Verboten hören
mehr Infos26. 01. 2016
14.01
Uhr
CDU
Petra Nicolaisen und Astrid Damerow: In der jetzigen Situation werden wir um eine Residenzpflicht nicht herum kommen
mehr Infos25. 01. 2016
15.41
Uhr
CDU
Daniel Günther: Die Polizei muss endlich wieder mehr Präsenzarbeit und Prävention leisten können
mehr Infos22. 01. 2016
17.01
Uhr
CDU
Heike Franzen: Wenn das Ministerium nicht alle Akten liefert, werden wir sie beschlagnahmen
mehr Infos
16.39
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein: Wir erwarten, dass umgehend zur normalen Praxis der Strafverfolgung zurück gekehrt wird
mehr Infos
12.35
Uhr
CDU
Daniel Günther: Die Albig-Regierung hat aus Schleswig-Holstein ein Schleuserparadies gemacht
mehr Infos
12.10
Uhr
CDU
Karsten Jasper: Anpassung der Gebührenordnung für Ärzte nicht für Systemdebatte missbrauchen
mehr Infos
11.06
Uhr
CDU
Johannes Callsen zu TOP 11 und 24: Den Zusammenhang von Industrie und Infrastruktur hat die Koalition bis heute nicht begriffen
mehr Infos
11.02
Uhr
CDU
Hans-Jörn Arp zu TOP 23: Meyer wird zum Doppelnull Minister: Null Kilometer Autobahn gebaut, Null Kilometer fertig geplant
mehr Infos21. 01. 2016
17.16
Uhr
CDU
Dr. Axel Bernstein zu TOP 26: Ohne ein Zukunftskonzept für die Polizei wird der Innenminister den Personalbedarf nicht decken können
mehr Infos
16.57
Uhr
CDU
Hans-Hinrich Neve zu TOP 37: Das Thema "Schnüffeln" muß mehr Aufmerksamkeit bekommen
mehr Infos