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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

10. 06. 2015

16.08 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Habecks unparlamentarisch durchgesetztes Dosenpfand hilft nicht der Umwelt, sondern dem Einzelhandel und dem Steuerministerium in Dänemark

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08. 06. 2015

16.33 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen zum Industriekonzept: Die Zeit der Sonntagsreden muss nach drei Jahren Albig endlich vorbei sein

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11.50 Uhr

CDU

Daniel Günther: Albig nimmt sich die griechische Finanzpolitik zum Vorbild

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28. 05. 2015

16.13 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Die geforderte Abschaffung von einzelnen Straftaten im Gesetz würde die Gesellschaft nicht besser machen, Kollege Peters

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27. 05. 2015

16.08 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen und Heiner Rickers zu EU-Fördermitteln: Nur mit Biogemüse wird der ländliche Raum nicht überleben

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22. 05. 2015

15.21 Uhr

CDU

Hartmut Hamerich zu TOP 38: Bäderbahn erhalten

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21. 05. 2015

16.49 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 25, 27 und 36: Respekt und Dank an die Polizeikräfte für ihren G 7 - Einsatz

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16.29 Uhr

CDU

Heiner Rickers zu TOP 17: Habeck sollte eine Vorreiterrolle einnehmen, statt Verantwortung abzuschieben

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20. 05. 2015

17.51 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 31: SPD, Grüne und SSW verweigern Polizei und Rettungskräften die Rückendeckung

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17.20 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 43: Die Nord - SPD macht mal wieder Versprechungen, die sie auf Bundesebene ablehnt

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16.13 Uhr

CDU

Volker Dornquast zu TOP 13, 15, 41, 47 und 60: Unsere Hochschulen brauchen in Landesregierung und Landtag verlässliche Partner!

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12.48 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zu TOP 37 und TOP 40: Mehrgenerationenhäuser sind das Stiefkind von SPD, Grünen und SSW

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12.08 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 16: Das Verhalten der Landesregierung grenzt an Arbeitsverweigerung

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10.27 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 12: Das Parlament schafft die Grundlage - die Regierung ist für eine praktikable Umsetzung des Windkraftgesetzes verantwortlich

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12. 05. 2015

16.02 Uhr

CDU

Daniel Günther und Petra Nicolaisen: CDU-Fraktion legt Änderungsentwurf für Windkraftgesetz vor

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14.26 Uhr

CDU

Heike Franzen zum „Plan B“ für Schulassistenten: Das „B“ steht für Bankrotterklärung

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06. 05. 2015

16.41 Uhr

CDU

Johannes Callsen: Besitzer von Ferienwohnungen dürfen nicht unter Meyers Untätigkeit leiden

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29. 04. 2015

12.46 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen: Habecks groß angekündigtes Konzept ist eine Luftnummer

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28. 04. 2015

16.41 Uhr

CDU

Daniel Günther: CDU-Fraktion bringt Windkraftgesetzentwurf mit ins Parlament ein

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16.30 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Islamistischer Extremismus wird endlich ernst genommen – Rechtsextremismus zu Recht immer noch – beim Linksextremismus muss Studt die Augen öffnen

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27. 04. 2015

16.32 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen: SPD, Grüne und SSW dürfen die von der Finanzministerin zugesagte Erschwerniszulage für kommunale Feuerwehrleute nicht wieder ablehnen

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22. 04. 2015

16.53 Uhr

CDU

Daniel Günther beim Kulturempfang der CDU: Kulturpolitik braucht Verlässlichkeit statt leerer Versprechen von Frau Spoorendonk

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16.46 Uhr

CDU

Astrid Damerow: In der Flüchtlingspolitik fehlt immer noch eine Koordinierung durch die Landesregierung

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13.13 Uhr

CDU

Hans-Jörn Arp und Wolfgang Kubicki: Ministerpräsident Albig muss nach dem Rückzug des von ihm einberufenen Sportbeirates endlich aktiv werden

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21. 04. 2015

16.09 Uhr

CDU

Peter Sönnichsen: Das groß angekündigte Landesgedenkstättenkonzept kommt kaum über eine Bestandsaufnahme hinaus

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20. 04. 2015

14.53 Uhr

CDU

Heike Franzen: Der Erlass zum Sozialen Tag ist weltfremd

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16. 04. 2015

15.24 Uhr

CDU

Barbara Ostmeier: Sportpolitiker von CDU und CSU fordern "Sonderprogramm Sport"

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15. 04. 2015

16.02 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Einigung zur Vorratsdatenspeicherung ist ein gutes Signal

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09. 04. 2015

14.30 Uhr

CDU

Daniel Günther und Katja Rathje-Hoffmann: CDU legt Maßnahmenkatalog für frühkindliche Bildung vor

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01. 04. 2015

12.19 Uhr

CDU

Tobias Koch: Der Gewinn der HSH-Nordbank geht auf Kosten der Steuerzahler in Schleswig-Holstein und Hamburg

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31. 03. 2015

16.50 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen zu Windenergieflächen: Zeitspiel schafft keine Rechtssicherheit für Kommunen und Investoren

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16.50 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen zu Windenergieflächen: Zeitspiel schafft keine Rechtssicherheit für Kommunen und Investoren

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30. 03. 2015

16.04 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein: Diese Verkehrsunfallbilanz lässt keine Stellenstreichung in der Verkehrsüberwachung zu

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20. 03. 2015

16.40 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 21: Wer Geheimdienste für verzichtbar hält, verkennt die Realität

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16.38 Uhr

CDU

Dr. Axel Bernstein zu TOP 16: Ich erwarte keine rechtswidrige Behinderung von Demo-Beobachtern in Lübeck

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16.33 Uhr

CDU

Heike Franzen zu TOP 36: SPD, Grüne, und SSW tun nichts für kleine Grundschulstandorte

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16.02 Uhr

CDU

Astrid Damerow: Der Bericht der Landesregierung zum Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2015 mit den Schwerpunkten für Schleswig-Holstein ist peinlich!

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14.38 Uhr

CDU

Johannes Callsen zu TOP 14 und 25: Oberste Zielsetzung muß der Erhalt von Arbeitsplätzen und Unternehmen sein

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14.19 Uhr

CDU

KORREKTUR DATUM: Daniel Günther: Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

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14.06 Uhr

CDU

Heiner Rickers: Ich freue mich über die offizielle Bestätigung der Übernahme von Thomsen in Kellinghusen durch Tönnies

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13.52 Uhr

CDU

KORREKTUR: Daniel Günther: Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

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12.32 Uhr

CDU

Petra Nicolaisen zu TOP 7: Bei der Novellierung der Bauordnung fehlt die Flexibilisierung der Standards im Rahmen der Flüchtlingsunterbringung

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12.19 Uhr

CDU

Daniel Günther: Die Entscheidung von Innenminister Studt hat Anerkennung verdient

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12.04 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen zu TOP 37: Die Konzeptlosigkeit der Landesregierung für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung ist erschreckend

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19. 03. 2015

17.05 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann zum Equal Pay Day: Entgeltlücke weiter schließen

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16.43 Uhr

CDU

Astrid Damerow zu TOP 12+39: Die Planlosigkeit der Flüchtlingspolitik der Landesregierung ist erschreckend

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13.31 Uhr

CDU

Tobias Koch: Finanzministerin Heinold schreit auf dem falschen Bein hurra

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10.31 Uhr

CDU

Daniel Günther zu TOP 29: Die Landesregierung darf die Hochschulen nicht länger im Stich lassen

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18. 03. 2015

16.35 Uhr

CDU

Jens-Christian Magnussen zu TOP 17: Die Akzeptanz der Menschen kann nur über einen tranparenten Bürgerdialog erreicht werden

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16.20 Uhr

CDU

Daniel Günther und Heike Franzen: Herzlichen Glückwunsch, Ulrich Hase!

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