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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
11. 10. 2017
29. 09. 2017
22. 09. 2017
FDP
Kay Richert zu TOP 21 und 25 (Familiennachzug und Aufenthaltszweck für gut integrierte Asylbewerber): Wir wollen Humanität und Rechtsstaatlichkeit gleichermaßen
mehr Infos21. 09. 2017
FDP
Kay Richert: Durch die konsequente Durchsetzung des Rechts fördern wir die Akzeptanz für die Integration
mehr InfosFDP
Dennys Bornhöft zu TOP 20 (Gute Pflege braucht Personal): Mehr Personal für die Pflege wächst nicht durch ein Gesetz am Baum
mehr Infos20. 09. 2017
FDP
Kay Richert zu TOP 26 (Rundfunkstaatsverträge kündigen): Öffentlich-rechtlicher Rundfunk garantiert eine unabhängige Berichterstattung
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 1 (Aktuelle Stunde - Mindestlohn): Wir machen Schleswig-Holstein zum mittelstandsfreundlichsten Bundesland
mehr Infos18. 09. 2017
FDP
Kay Richert: Ende des Kahlschlags bei Polizeistationen ist eine gute Nachricht für Schleswig-Holstein
mehr Infos15. 09. 2017
28. 07. 2017
24. 07. 2017
FDP
Kay Richert: Ernennung des unabhängigen Sonderbeauftragten ist richtiger Weg, um für Aufklärung zu sorgen
mehr Infos21. 07. 2017
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 17 (Bürgerversicherung für ein gerechtes Gesundheitssystem einführen): Solidarität geht nur mit Solidität
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 14 und 15 (Traditionsschifffahrt erhalten): Traditionsschiffe gehören zu und nach Schleswig-Holstein
mehr Infos19. 07. 2017
FDP
Kay Richert zu TOP 3 und 4 (Änderung der Verfassung und Änderung des Gemeinde- und Kreiswahlrechtes): SPD-Gesetzentwurf löst das von der SPD beschworene Problem nicht
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 1 (Aktuelle Stunde - A20): Es wird Zeit, dass dieses wichtige Projekt endlich professionell vorangetrieben wird
mehr Infos18. 07. 2017
17. 07. 2017
29. 06. 2017
FDP
Kay Richert zu TOP 8 (Überholverbote für Lkw auf der A7): Wir sehen ein generelles Lkw-Überholverbot skeptisch
mehr InfosFDP
Kay Richert zu TOP 4 (Gesetz über Sonn- und Feiertage): Diskussion über neue Feiertage wenig zielführend
mehr Infos28. 06. 2017
FDP
FDP-Landtagsfraktion wählt Christopher Vogt zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer und besetzt die Ausschüsse des Landtages
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 5 und 11 (Tariftreuegesetz): Schleswig-Holstein muss das mittelstandsfreundlichste Bundesland werden
mehr Infos03. 05. 2017
FDP
Christopher Vogt: Landespolitik darf nicht weiter Bremsklotz bei der wirtschaftlichen Entwicklung sein
mehr Infos24. 03. 2017
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 20 (Zusammenarbeit von Land und Kommunen): SPD platziert ihre Große Anfrage so, dass sie mit den betroffenen Kommunen im Parlament nicht mehr diskutiert werden kann
mehr Infos23. 03. 2017
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 32, 33, 34 (Vorlagen zur Atom- und Energiepolitik): Netzausbau und Energiespeicher statt atompolitisches Wahlkampfgetöse der Grünen
mehr Infos22. 03. 2017
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 45 (PUA Friesenhof): Wer nur auf Gesetzesänderungen starrt, wird eine Wiederholung eines Falles Friesenhof nicht verhindern können
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zur Industriepolitik): Industriepolitisch hat diese Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren geschlafen
mehr Infos15. 03. 2017
01. 03. 2017
FDP
Anita Klahn: Immer mehr Schüler ohne Abschluss - Landesregierung versagt im Kerngeschäft
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Diese Landesregierung vergeigt ein Verkehrsprojekt nach dem anderen und blamiert unser Bundesland
mehr Infos22. 02. 2017
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 2 und 70 (Regierungserklärung und Bericht zur Entwicklung des Tourismus): Wichtige Impulse für den Tourismus wurden von Minister Meyer verschlafen
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zur Abschiebungspolitik): Der Koalition geht es beim Abschiebestopp um Wahltaktik
mehr Infos06. 02. 2017
FDP
Christopher Vogt: FDP will Bildung von Eigentum erleichtern und schlägt Freibetrag bei Grunderwerbsteuer vor
mehr Infos01. 02. 2017
FDP
Anita Klahn: Forderung der Landesschülervertretung der Berufsbildenden Schulen ist nachvollziehbar
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Völlig verstolpertes Gesetzesvorhaben von Ministerin Alheit
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Meyers Forderung ist ein weiteres Stück aus dem verkehrspolitischen Tollhaus der Landesregierung
mehr Infos25. 01. 2017
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 8, 44 (hsh portfoliomanagement AöR): Am Ende werden die Steuerzahler für die massiven Verluste aufkommen müssen
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 16, 18, 20 (Abschiebung von Flüchtlingen): Abschiebungen müssen erleichtert und beschleunigt werden, um den Schutz für tatsächlich verfolgte und gefährdete Menschen dauerhaft zu sichern
mehr Infos18. 01. 2017
FDP
Wolfgang Kubicki: Rot-Grün-Blau legt typisches Verhalten von Bankrotteuren an den Tag
mehr Infos15. 12. 2016
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 1, 9 und 27 (Windenergie-Pläne der Landesregierung): Die Pläne der Landesregierung sind alles andere als alternativlos
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 2 und 21 (Digitalisierungsstrategie): Schleswig-Holstein muss zur digitalen Vorzeigeregion werden
mehr Infos01. 12. 2016
FDP
Christopher Vogt: Es wird Zeit, dass auch die Kultusministerkonferenz endlich im digitalen Zeitalter ankommt
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Man kann nicht dänische Grenzkontrollen kritisieren und dann von den Dänen Eintrittsgeld kassieren
mehr Infos29. 11. 2016
16. 11. 2016
FDP
Christopher Vogt: Wir erwarten, dass zu diesem wichtigen Gesetzentwurf ein ganz normales parlamentarisches Verfahren durchgeführt wird
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug: Telekommunikationsüberwachung darf nicht maßlos ausgeweitet werden
mehr Infos01. 11. 2016
13. 10. 2016
FDP
Anita Klahn zu TOP 17 (Förderung des Ehrenamtes): Aufgabe des Staates ist es, vernünftige Rahmenbedingungen für das Ehrenamt zu setzen
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 8 und 16 (Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten): Belastung der Gerichte und Staatsanwaltschaften ist in den letzten Jahren dramatisch gestiegen
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 26 (Bericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes): Bessern Sie nach und erweitern Sie die Förderschwerpunkte!
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