Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.
Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
22. 03. 2017
16.58
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 45 (PUA Friesenhof): Wer nur auf Gesetzesänderungen starrt, wird eine Wiederholung eines Falles Friesenhof nicht verhindern können
mehr Infos
11.28
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zur Industriepolitik): Industriepolitisch hat diese Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren geschlafen
mehr Infos15. 03. 2017
01. 03. 2017
13.39
Uhr
FDP
Anita Klahn: Immer mehr Schüler ohne Abschluss - Landesregierung versagt im Kerngeschäft
mehr Infos
12.08
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Diese Landesregierung vergeigt ein Verkehrsprojekt nach dem anderen und blamiert unser Bundesland
mehr Infos22. 02. 2017
12.27
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 2 und 70 (Regierungserklärung und Bericht zur Entwicklung des Tourismus): Wichtige Impulse für den Tourismus wurden von Minister Meyer verschlafen
mehr Infos
11.52
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zur Abschiebungspolitik): Der Koalition geht es beim Abschiebestopp um Wahltaktik
mehr Infos06. 02. 2017
13.13
Uhr
FDP
Christopher Vogt: FDP will Bildung von Eigentum erleichtern und schlägt Freibetrag bei Grunderwerbsteuer vor
mehr Infos01. 02. 2017
16.14
Uhr
FDP
Anita Klahn: Forderung der Landesschülervertretung der Berufsbildenden Schulen ist nachvollziehbar
mehr Infos
14.54
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Völlig verstolpertes Gesetzesvorhaben von Ministerin Alheit
mehr Infos
13.15
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Meyers Forderung ist ein weiteres Stück aus dem verkehrspolitischen Tollhaus der Landesregierung
mehr Infos25. 01. 2017
16.44
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 8, 44 (hsh portfoliomanagement AöR): Am Ende werden die Steuerzahler für die massiven Verluste aufkommen müssen
mehr Infos
10.58
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 16, 18, 20 (Abschiebung von Flüchtlingen): Abschiebungen müssen erleichtert und beschleunigt werden, um den Schutz für tatsächlich verfolgte und gefährdete Menschen dauerhaft zu sichern
mehr Infos18. 01. 2017
13.56
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Rot-Grün-Blau legt typisches Verhalten von Bankrotteuren an den Tag
mehr Infos15. 12. 2016
16.28
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 1, 9 und 27 (Windenergie-Pläne der Landesregierung): Die Pläne der Landesregierung sind alles andere als alternativlos
mehr Infos
12.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 2 und 21 (Digitalisierungsstrategie): Schleswig-Holstein muss zur digitalen Vorzeigeregion werden
mehr Infos01. 12. 2016
16.58
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Es wird Zeit, dass auch die Kultusministerkonferenz endlich im digitalen Zeitalter ankommt
mehr Infos
16.42
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Man kann nicht dänische Grenzkontrollen kritisieren und dann von den Dänen Eintrittsgeld kassieren
mehr Infos29. 11. 2016
16. 11. 2016
16.28
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wir erwarten, dass zu diesem wichtigen Gesetzentwurf ein ganz normales parlamentarisches Verfahren durchgeführt wird
mehr Infos
15.08
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Telekommunikationsüberwachung darf nicht maßlos ausgeweitet werden
mehr Infos01. 11. 2016
13. 10. 2016
17.13
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 17 (Förderung des Ehrenamtes): Aufgabe des Staates ist es, vernünftige Rahmenbedingungen für das Ehrenamt zu setzen
mehr Infos
16.07
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 8 und 16 (Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten): Belastung der Gerichte und Staatsanwaltschaften ist in den letzten Jahren dramatisch gestiegen
mehr Infos
13.03
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 26 (Bericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes): Bessern Sie nach und erweitern Sie die Förderschwerpunkte!
mehr Infos12. 10. 2016
17.12
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 3 (Gesetz zur Förderung der Freien Wohlfahrtspflege): Die Zuweisungen an die Wohlfahrtsverbände lohnen der genauen Betrachtung
mehr Infos
11.51
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 (Aktuelle Stunde): Es mangelt nicht an Ankündigungen des Verkehrsministers, es mangelt an Taten dieser Landesregierung
mehr Infos22. 09. 2016
13.52
Uhr
FDP
Anita Klahn (Änderung des AGG): Das ist eine extrem kostspielige Ersatzhandlung zur Beruhigung des sozialdemokratischen Gewissens
mehr Infos
11.05
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 7 und 33 (Gesetz zur Stärkung von Familien mit Kindern): Koalition hat nicht den Mut, das Thema Kita-Finanzierung wirklich anzupacken
mehr Infos21. 09. 2016
13.20
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 9 u.a. (Haushalt 2017): Dieses Land wurde seit 2012 schlecht verwaltet, nicht regiert
mehr Infos
10.21
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zu terroristischen Aktivitäten in Schleswig-Holstein): Koalition ist bei Terrorbekämpfung uneinig
mehr Infos01. 09. 2016
12.49
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wir haben Zweifel, ob ein Gemischtwarenladen die Norddeutsche Zusammenarbeit effektiv voranbringt
mehr Infos22. 07. 2016
13.27
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 27 (Medienkompetenzförderung sichern): Landesregierung muss sich dafür einsetzen, dass die Rundfunkgebühren noch weiter gesenkt werden
mehr Infos21. 07. 2016
15.55
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 12 u.a. (Windenergie): Rot-Grün-Blau ist an Dialog und Forschung in Sachen Windenergie nicht interessiert
mehr Infos
10.27
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 8 (Reform des Strafvollzuges): Ein gut gemeintes, aber grottenschlecht vorbereitetes Reformgesetz
mehr Infos20. 07. 2016
17.33
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 2 (Änderung des Landeswassergesetzes): Das Bauverbot an den Küsten geht zu weit
mehr Infos01. 07. 2016
13.15
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Wir brauchen eine umfassende Reform des Glücksspielrechtes
mehr Infos10. 06. 2016
12.02
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 23 (Rehabilitierung der nach 1945 verurteilten homosexuellen Männer): Der heutige Beschluss muss ein klares und unmissverständliches Versprechen für Gegenwart und Zukunft sein
mehr Infos09. 06. 2016
16.10
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 18 (Residenzpflicht für Minister): Warum macht es die CDU zu ihrem Problem, dass die schleswig-holsteinische SPD zu wenige ministrable Persönlichkeiten in ihren Reihen hat?
mehr Infos08. 06. 2016
17.07
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 16 (Änderung des Jugendförderungsgesetzes): Ziel des Gesetzes soll eine gute Versorgung und nachhaltige Integration sein
mehr Infos01. 06. 2016
15.05
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky und Christopher Vogt: Albig und Habeck müssen ihren Worten endlich auch Taten folgen lassen
mehr Infos
14.53
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die volkswirtschaftlichen Schäden sind schon jetzt enorm und erlauben keine weiteren vermeidbaren Verzögerungen
mehr Infos10. 05. 2016
14.31
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Steuerplus gründet nicht auf eigener Leistung dieser Landesregierung
mehr Infos01. 04. 2016
11. 03. 2016
11.29
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 18 und 40 (Jahr der Integration): Integrationsbemühungen erreichen nur einen Teil der Flüchtlinge
mehr Infos09. 03. 2016
16.23
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 25 (Pluralismus im Nahrungsmittelangebot öffentlicher Kantinen): Freiheit und Vielfalt schmecken besser als Vorschriften
mehr Infos
11.57
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 5 (Änderung des Bestattungsgesetzes): Würdevollen Abschied gewährleisten
mehr Infos