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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
12. 05. 2023
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 40 "Wie unsere Innenstädte zu Zentren zum Arbeiten, Wohnen und Erleben werden"
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Christopher Vogt zu TOP 20+21 "Mündlicher Bericht zu jungen Menschen ohne Schulabschluss"
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Heiner Garg zu TOP 26 "EU-Binnengrenzkontrollen weitestgehend einschränken" (REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN)
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Annabell Krämer zu TOP 19 "Verbindlichen Schwimmunterricht in der Schule sicherstellen"
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Oliver Kumbartzky: Northvolt-Entscheidung ist mega Nachricht für das ganze Land
mehr InfosFDP
Heiner Garg zu TOP 14 u.a. "Stationäre Geburtshilfe in Schleswig-Holstein absichern"
mehr Infos11. 05. 2023
FDP
Christopher Vogt zu TOP 16 "Förderung von Musikschulen durch ein Musikschulfördergesetz"
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Heiner Garg zu TOP 32+33 "Betriebsrenten stärken – Ausnahmen vom Anpassungsverfahren streichen"
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Annabell Krämer zu TOP 2 "Gesetz zur Förderung derGleichstellung von Frauen und Männern bei der Besetzung von Geschäftsführungs- und Aufsichtsorganen von Landesunternehmen"
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Bernd Buchholz zu TOP 51 "Strategie zur Entwicklung der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2023-2035"
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Christopher Vogt zu TOP 17 "Rolle der Finanzbehörden bei der Entrechtung, Ausbeutung und Deportation von Jüdinnen und Juden, von Sintize und Sinti sowie Romnja und Roma lückenlos aufklären"
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 35 "Klares Zeichen für mehr Eigentum: Den Bund bei der Flexibilisierung der Grunderwerbsteuer unterstützen"
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Bernd Buchholz und Lars Harms zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts im einstweiligen Verfahren
mehr Infos10. 05. 2023
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 18 "Abwasserdichtheitsprüfung nur in begründeten Verdachtsfällen"
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Bernd Buchholz zu TOP 8 u.a. "Herausforderungen für den Wohnungsbau gemeinsam meistern"
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Oliver Kumbartzky zu TOP 13 u.a. "Dringlichkeitsantrag Gebäudeenergiegesetz"
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Oliver Kumbartzky zu TOP 15 "Gesundheit schützen – nationaler Aktions- und Handlungsplan gegen PFAS"
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 38 "Zustand der Ostsee ohne zusätzliche Einschränkungen verbessern, Munitionsbergung voranbringen"
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 47A "Normenkontrollklage gegen Änderungen im Kommunalrecht"
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Der A23-Ausbau muss als ‘überragendes öffentliches Interesse‘ eingestuft werden"
mehr Infos09. 05. 2023
08. 05. 2023
FDP
Bernd Buchholz: Mehr Geld alleine löst die Probleme in der Flüchtlingspolitik nicht
mehr Infos05. 05. 2023
FDP
Christopher Vogt: Es muss ein geschlossenes Signal aus Schleswig-Holstein für den Ausbau der A23 geben
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky: CDU darf eine Verschärfung des Heizungsgesetzes nicht mitmachen
mehr Infos04. 05. 2023
FDP
Annabell Krämer: Schwarz-Grün will mit der Brechstange verfassungsrechtlich bedenkliches Paritätsgesetz durchbringen
mehr Infos03. 05. 2023
FDP
Christopher Vogt: Robert Habecks erneute Blockade bei der Planungsbeschleunigung schadet Schleswig-Holstein
mehr InfosFDP
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG VON FDP UND SSW: Der Demokratieabbau muss gestoppt werden!
mehr Infos02. 05. 2023
FDP
Christopher Vogt: Ist das tatsächlich die migrationspolitische Positionierung dieser Landesregierung?
mehr Infos28. 04. 2023
FDP
Christopher Vogt: Bildungsministerin Prien muss das Mobbing-Problem umfassend anpacken
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky: Mit pauschalen Verboten gelingt der Schutz der Ostsee nicht
mehr Infos27. 04. 2023
FDP
Christopher Vogt: Schwarz-Grün gibt bei der Verkehrspolitik ein peinliches Bild ab
mehr InfosFDP
Annabell Krämer: Koalition will im Eilverfahren ein verfassungsrechtlich bedenkliches Gesetz auf den Weg bringen
mehr Infos25. 04. 2023
FDP
Heiner Garg: Krankenhäuser brauchen eine vollständige Refinanzierung für den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst!
mehr InfosFDP
Annabell Krämer: Die Verschuldungspolitik der Finanzministerin rächt sich immer mehr
mehr InfosFDP
Annabell Krämer: Landesregierung muss zügig ein klares Ja zum beschleunigten A23-Ausbau abgeben
mehr Infos20. 04. 2023
FDP
Heiner Garg: Die Gesundheitsministerin muss konstruktive Vorschläge zur Krankenhausreform einbringen
mehr Infos18. 04. 2023
17. 04. 2023
FDP
Annabell Krämer: Gutachten bestätigt unsere Bedenken gegen den Ukraine-Notkredit
mehr Infos13. 04. 2023
FDP
Christopher Vogt: Straftäter gehören vor Gericht und nicht in unsere Schulen
mehr Infos05. 04. 2023
30. 03. 2023
FDP
Christopher Vogt: Anstatt dem Kanzler einen Brief zu schreiben, sollte der Ministerpräsident mit Robert Habeck sprechen
mehr Infos28. 03. 2023
FDP
Christopher Vogt: Parkscheiben sind sicherlich wichtig, aber was macht die Landesregierung eigentlich zur Aufhebung der dänischen Grenzkontrollen?
mehr Infos24. 03. 2023
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 47A "Klimaindustrie im Land stärken und Strommarktdesgin aktiv mitgestalten"
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