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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
05. 05. 2023
FDP
Oliver Kumbartzky: CDU darf eine Verschärfung des Heizungsgesetzes nicht mitmachen
mehr Infos04. 05. 2023
FDP
Annabell Krämer: Schwarz-Grün will mit der Brechstange verfassungsrechtlich bedenkliches Paritätsgesetz durchbringen
mehr Infos03. 05. 2023
FDP
Christopher Vogt: Robert Habecks erneute Blockade bei der Planungsbeschleunigung schadet Schleswig-Holstein
mehr InfosFDP
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG VON FDP UND SSW: Der Demokratieabbau muss gestoppt werden!
mehr Infos02. 05. 2023
FDP
Christopher Vogt: Ist das tatsächlich die migrationspolitische Positionierung dieser Landesregierung?
mehr Infos28. 04. 2023
FDP
Christopher Vogt: Bildungsministerin Prien muss das Mobbing-Problem umfassend anpacken
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky: Mit pauschalen Verboten gelingt der Schutz der Ostsee nicht
mehr Infos27. 04. 2023
FDP
Christopher Vogt: Schwarz-Grün gibt bei der Verkehrspolitik ein peinliches Bild ab
mehr InfosFDP
Annabell Krämer: Koalition will im Eilverfahren ein verfassungsrechtlich bedenkliches Gesetz auf den Weg bringen
mehr Infos25. 04. 2023
FDP
Heiner Garg: Krankenhäuser brauchen eine vollständige Refinanzierung für den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst!
mehr InfosFDP
Annabell Krämer: Die Verschuldungspolitik der Finanzministerin rächt sich immer mehr
mehr InfosFDP
Annabell Krämer: Landesregierung muss zügig ein klares Ja zum beschleunigten A23-Ausbau abgeben
mehr Infos20. 04. 2023
FDP
Heiner Garg: Die Gesundheitsministerin muss konstruktive Vorschläge zur Krankenhausreform einbringen
mehr Infos18. 04. 2023
17. 04. 2023
FDP
Annabell Krämer: Gutachten bestätigt unsere Bedenken gegen den Ukraine-Notkredit
mehr Infos13. 04. 2023
FDP
Christopher Vogt: Straftäter gehören vor Gericht und nicht in unsere Schulen
mehr Infos05. 04. 2023
30. 03. 2023
FDP
Christopher Vogt: Anstatt dem Kanzler einen Brief zu schreiben, sollte der Ministerpräsident mit Robert Habeck sprechen
mehr Infos28. 03. 2023
FDP
Christopher Vogt: Parkscheiben sind sicherlich wichtig, aber was macht die Landesregierung eigentlich zur Aufhebung der dänischen Grenzkontrollen?
mehr Infos24. 03. 2023
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 47A "Klimaindustrie im Land stärken und Strommarktdesgin aktiv mitgestalten"
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 41+42 "KI-Strategie des Landes aktualisieren sowie Handlungsempfehlungen für die Schulen im Umgang mit ChatGPT"
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 6 "Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes"
mehr Infos23. 03. 2023
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 26+47 "Flexiblere Umsetzung der Abbauverpflichtung von zwei Windenergieanlagen beim Repowering sowie mehr Windleistung in Schleswig-Holsteinermöglichen"
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 23 "Vorkaufsrecht abschaffen und einen Runden Tisch zum Thema Flächentausch einrichten"
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 10 "Gesetz zur Änderung des Gesetzesüber den kommunalen Finanzausgleich in Schleswig-Holstein"
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 9+19 "Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Denkmale sowie Kulturdenkmale schützen"
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 3 "Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften"
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 13 "Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger"
mehr Infos22. 03. 2023
FDP
Annabell Krämer zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen Klimaschutz für Schleswig-Holstein"
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen Klimaschutz für Schleswig-Holstein"
mehr Infos21. 03. 2023
20. 03. 2023
16. 03. 2023
FDP
Annabell Krämer: Die Finanzministerin sucht schon nach der nächsten Verschuldungsmöglichkeit
mehr InfosFDP
KORREKTUR: Christopher Vogt: Der Landtag braucht keine Beiräte, sondern mehr Anhörungen
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Der Landtag braucht keine Beiräte, sondern mehr Anhörungen
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz: Das Land verhält sich rechtlich zweifelhaft und politisch inakzeptabel gegenüber der Beamtenschaft
mehr Infos15. 03. 2023
14. 03. 2023
FDP
Bernd Buchholz: CDU und Grüne halten an ihrem Anschlag auf die Demokratie fest
mehr Infos