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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
10. 07. 2014
11.36
Uhr
FDP
Anita Klahn und Oliver Kumbartzky: Die Schließung der Grundschule in Schafstedt ist ein schwerer Schlag für die Region
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10.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 9 (Gesetzentwurf zur Senkung der Bürokratiekosten): Hohe Ausgaben für unnötige Bürokratie müssen vermieden werden
mehr Infos09. 07. 2014
17.38
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 47 (Schlachtkapazitäten in Schleswig-Holstein): Tier- und Verbraucherschutz bleiben bei Habeck auf der Strecke
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17.08
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 14 (Medienänderungsstaatsvertrag): Die Landesregierung sollte ein vitales Interesse daran haben, dass der Landtag einem Staatsvertrag zustimmen kann
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16.21
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Pauschale Obergrenzen in der Düngeverordnung sind nicht praxistauglich
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15.46
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 7 (Denkmalschutzgesetz): Wer bei diesem Gesetz von Transparenz und Klarheit spricht, kennt es offensichtlich nicht
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14.17
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 11A, 11B und 43 (Verfassungsreform): Repräsentative Demokratie funktioniert
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11.19
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 1 (Aktuelle Stunde - Kontrollrechte des Parlaments verantwortungsvoll wahrnehmen): Aus Fehlern lernen
mehr Infos08. 07. 2014
16.58
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Innenminister Breitner muss die Streichungspläne bei der Polizei grundsätzlich überdenken
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16.17
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion nominiert Gerrit Koch zur Wahl des Datenschutzbeauftragten
mehr Infos07. 07. 2014
12.56
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Minister Meyers Schwenk ist eine politische Bankrotterklärung
mehr Infos03. 07. 2014
17.54
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Devise der Koalition ist nur noch "Augen zu und durch"
mehr Infos02. 07. 2014
16.53
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Friede-Freude-Eierkuchen-Mentalität der Koalitionäre wird langsam peinlich
mehr Infos01. 07. 2014
16.45
Uhr
FDP
Anita Klahn: Sicherstellungszuschlag für Geburtshilfestation Oldenburg vonnöten
mehr Infos30. 06. 2014
10.15
Uhr
FDP
Christopher Vogt und Dr. Heiner Garg: Die Landesregierung muss die Anforderungen der Landeshaushaltsordnung erfüllen
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09.55
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: FDP-Fraktion spricht sich für eine Absenkung des Quorums für Volksentscheide aus
mehr Infos27. 06. 2014
26. 06. 2014
15.10
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Ein weiterer Beleg dafür, dass diese Koalition Politik gegen die Gymnasien macht
mehr Infos25. 06. 2014
17.23
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Mit diesem Gesetzentwurf wird man weder den Bedürfnissen der Schüler und Eltern noch der zukünftigen Lehrer gerecht
mehr Infos24. 06. 2014
20. 06. 2014
15.14
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu Top 48 (Organspende rettet Leben - Vertrauen durch weitere Aufklärung stärken): Wir brauchen eine ehrliche Auseinandersetzung mit dem Thema Organspende
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14.37
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 60 (Fluthilfen nach der Elbe-Flut): Das Land bleibt bei der Beseitigung der Flut-Schäden weiter in der Pflicht
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14.08
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 43 (Abschiebestopp in die Balkanregion): Den Menschen vor Ort muss mit konkreten Maßnahmen geholfen werden
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13.56
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 42 (Inklusive Arbeitsmarktpolitik): Menschen mit Behinderung müssen besser in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden
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12.22
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 36, 46 und 47 (Qualitätsstandards im Handwerk und der Freien Berufe): Der Meisterbrief stellt höchste Qualität und Verbraucherschutz sicher
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11.49
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 27 (Übernahme der Schulden des UKSH): Wir wollen das UKSH als echten Leistungsträger im Bereich der Spitzenmedizin
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11.41
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 33 (Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen): Eine differenzierte Herangehensweise ist notwendig
mehr Infos19. 06. 2014
17.42
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 32, 38 und 61 (Verfassungsschutzbericht sowie Anträge zum Verfassungsschutz): Extremismus jedweder Form darf in Schleswig-Holstein keinen Platz haben
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16.46
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 29 (Schaffung eines EU-Kommissars für nationale Minderheiten): Nationale Minderheiten brauchen eine Stimme in der EU-Kommission
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16.06
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 64 (Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein): Robert Ratlos kommt bei der Energiewende nicht voran
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13.12
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Die mutige Initiative von Ministerin Alheit kann nur der erste Schritt gewesen sein
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12.40
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 26 (Kieler Woche zur Völkerverständigung nutzen): Kieler Woche muss zur Völkerverständigung genutzt werden
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11.27
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 8 (Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Gefahrengebieten): Die Initiative der Piraten ist richtig
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10.39
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 10 (Sanierungsstau der kommunalen Sportstätten): Eine ernsthafte Diskussion über die Zukunft der Sportstätten ist notwendig
mehr Infos18. 06. 2014
17.24
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 14, 22, 51 und 52 (Stausituation in Schleswig-Holstein): Das Ersatzbauwerk muss endlich zur Chefsache gemacht werden
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16.39
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 9 und 35 (Fahrradverkehr in Schleswig-Holstein): Schleswig-Holstein hat beim Radverkehr Nachholbedarf
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15.40
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky TOP 3 und 12 (Fremdenverkehrs-Abgabe und Tourismusstrategie für Schleswig-Holstein): Landesregierung tut zu wenig für den Tourismus
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