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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

22. 11. 2023

11.38 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts"

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10.23 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts"

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03. 11. 2023

11.58 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Die Folgen der Sturmflut bewältigen und unseren Küstenschutz stärken"

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12. 10. 2023

12.06 Uhr

FDP

KORREKTUR: Bernd Buchholz zu TOP 28 "Irreguläre Migration deutlich reduzieren und Kommunen besser unterstützen"

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11.53 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 28 "Irreguläre Migration deutlich reduzieren und Kommunen besser unterstützen"

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11. 10. 2023

15.35 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 16+24 u.a. "Mehrwertsteuerermäßigung auf Gas und Fernwärme beibehalten"

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10.34 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Solidarität mit Israel – Dem Terror der Hamas entschieden Einhalt gebieten"

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21. 09. 2023

10.54 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 29+48 u.a. "Handeln statt verbieten: 'Allianz für die Ostsee' statt Nationalpark"

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20. 09. 2023

17.37 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 18+34 "Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für die Gastronomie"

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14. 06. 2023

12.09 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 3 "Entwurf eines Gesetzes zur Feststellung eines gemeinsamen Tilgungsplans"

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02. 06. 2023

15.35 Uhr

FDP

Christopher Vogt zur Sondersitzung des Landtages zur Haushaltssperre

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11. 05. 2023

14.48 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 2 "Gesetz zur Förderung derGleichstellung von Frauen und Männern bei der Besetzung von Geschäftsführungs- und Aufsichtsorganen von Landesunternehmen"

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12.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 17 "Rolle der Finanzbehörden bei der Entrechtung, Ausbeutung und Deportation von Jüdinnen und Juden, von Sintize und Sinti sowie Romnja und Roma lückenlos aufklären"

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10. 05. 2023

11.38 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Der A23-Ausbau muss als ‘überragendes öffentliches Interesse‘ eingestuft werden"

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03. 05. 2023

12.03 Uhr

FDP

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG VON FDP UND SSW: Der Demokratieabbau muss gestoppt werden!

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20. 04. 2023

11.52 Uhr

FDP

Heiner Garg: Die Gesundheitsministerin muss konstruktive Vorschläge zur Krankenhausreform einbringen

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22. 03. 2023

16.18 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 2 u.a. "Haushaltsberatungen 2023"

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13.04 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 2 u.a. "Haushaltsberatungen 2023"

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11.44 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen Klimaschutz für Schleswig-Holstein"

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11.40 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Ein schuldenfinanziertes Sondervermögen Klimaschutz für Schleswig-Holstein"

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22. 02. 2023

11.52 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zu 'Lehren aus dem Fall Brokstedt'"

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10.24 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zu 'Lehren aus dem Fall Brokstedt'"

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27. 01. 2023

14.01 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 22 "Die Funktionalität der Gesetzes- und Rechtsprechungsdatenbank verbessern"

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18. 01. 2023

09.51 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Keine Vorverurteilung von Polizeikräften

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13. 12. 2022

17.00 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Der Haushaltsentwurf ist verfassungsrechtlich bedenklicher als befürchtet

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07. 12. 2022

15.09 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Keine systematischen Verstöße gegen Programmgrundsätze, aber Schwachstellen, die behoben werden müssen

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06. 12. 2022

10.09 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Robert Habeck darf die Planungsbeschleunigung nicht weiter blockieren - jetzt ist Günther gefordert

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05. 12. 2022

15.34 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Lippenbekenntnisse reichen nicht aus

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25. 11. 2022

13.22 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Besser spät als gar nicht – Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage kommt

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12.55 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 10 "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften"

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24. 11. 2022

17.03 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 35+54 "Modellprojekt zur integrierten Versorgung von Patientinnen und Patienten mit längerfristigen gesundheitlichen Folgen einer SARS-CoV-2 Infektion"

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16.50 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 5 "Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein"

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05. 10. 2022

11.25 Uhr

FDP

Heiner Garg: Das Lauterbach'sche Sammelsurium ist überflüssig

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16. 09. 2022

11.47 Uhr

FDP

Heiner Garg: Beim IfSG gerade noch einmal die Kurve gekriegt

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11.23 Uhr

FDP

Heiner Garg: Lauterbachs Sammelsurium an Einzelmaßnahmen werden GKV-Finanzen nicht stabilisieren

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15. 09. 2022

17.00 Uhr

FDP

Heiner Garg: Das Land muss bei der Geburtshilfe aktiv werden

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14.47 Uhr

FDP

Heiner Garg: Tarifbindung darf nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen gehen

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08. 09. 2022

15.43 Uhr

FDP

Heiner Garg: Der Bundesgesundheitsminister drückt sich vor der zentralen Herausforderung des Pandemiemanagements

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01. 09. 2022

17.16 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 16 "Willkürliche Preiserhöhungen an Tankstellen unterbinden"

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31. 08. 2022

16.05 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Regierungserklärung"

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30. 06. 2022

12.20 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 5 "Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen"

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12.16 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zur Regierungsbildung"

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28. 04. 2022

12.43 Uhr

FDP

Kay Richert zu TOP 15+20 "Gute Arbeit und faire Löhne mit Tarifbindung in Schleswig-Holstein stärken"

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25. 03. 2022

12.22 Uhr

FDP

Kay Richert zu TOP 24 "Innovationspreis für die maritime Wirtschaft"

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24. 03. 2022

18.26 Uhr

FDP

Jörg Hansen zu TOP 2 "Gesetz zur Änderung des Brandschutzgesetzes" (REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN)

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18.07 Uhr

FDP

Jan Marcus Rossa zu TOP 16 u.a. "Entwurf eines Opferunterstützungsgesetzes"

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17.11 Uhr

FDP

Jan Marcus Rossa zu TOP 51 "Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode"

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23. 03. 2022

19.25 Uhr

FDP

Kay Richert zu TOP 27 u.a. "Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf Wirtschaft, Landwirtschaft und Energie"

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15.16 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1+40 "Regierungserklärung zu 'Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf Schleswig-Holstein'"

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23. 02. 2022

16.57 Uhr

FDP

Stephan Holowaty zu TOP 8 "Gesetz zur Förderung der Digitalisierung"

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