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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
11. 05. 2023
12.52
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 51 "Strategie zur Entwicklung der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2023-2035"
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12.40
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 17 "Rolle der Finanzbehörden bei der Entrechtung, Ausbeutung und Deportation von Jüdinnen und Juden, von Sintize und Sinti sowie Romnja und Roma lückenlos aufklären"
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12.20
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 35 "Klares Zeichen für mehr Eigentum: Den Bund bei der Flexibilisierung der Grunderwerbsteuer unterstützen"
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12.14
Uhr
FDP
Bernd Buchholz und Lars Harms zur Entscheidung des Landesverfassungsgerichts im einstweiligen Verfahren
mehr Infos10. 05. 2023
18.42
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 18 "Abwasserdichtheitsprüfung nur in begründeten Verdachtsfällen"
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18.23
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 8 u.a. "Herausforderungen für den Wohnungsbau gemeinsam meistern"
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17.26
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 13 u.a. "Dringlichkeitsantrag Gebäudeenergiegesetz"
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12.49
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 15 "Gesundheit schützen – nationaler Aktions- und Handlungsplan gegen PFAS"
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12.47
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 38 "Zustand der Ostsee ohne zusätzliche Einschränkungen verbessern, Munitionsbergung voranbringen"
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12.38
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 47A "Normenkontrollklage gegen Änderungen im Kommunalrecht"
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11.38
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 Aktuelle Stunde "Der A23-Ausbau muss als ‘überragendes öffentliches Interesse‘ eingestuft werden"
mehr Infos09. 05. 2023
08. 05. 2023
15.57
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Mehr Geld alleine löst die Probleme in der Flüchtlingspolitik nicht
mehr Infos05. 05. 2023
14.56
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Es muss ein geschlossenes Signal aus Schleswig-Holstein für den Ausbau der A23 geben
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13.23
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: CDU darf eine Verschärfung des Heizungsgesetzes nicht mitmachen
mehr Infos04. 05. 2023
15.54
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Schwarz-Grün will mit der Brechstange verfassungsrechtlich bedenkliches Paritätsgesetz durchbringen
mehr Infos03. 05. 2023
14.29
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Robert Habecks erneute Blockade bei der Planungsbeschleunigung schadet Schleswig-Holstein
mehr Infos
12.03
Uhr
FDP
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG VON FDP UND SSW: Der Demokratieabbau muss gestoppt werden!
mehr Infos02. 05. 2023
10.45
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Ist das tatsächlich die migrationspolitische Positionierung dieser Landesregierung?
mehr Infos28. 04. 2023
11.44
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Bildungsministerin Prien muss das Mobbing-Problem umfassend anpacken
mehr Infos
08.52
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Mit pauschalen Verboten gelingt der Schutz der Ostsee nicht
mehr Infos27. 04. 2023
17.13
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Schwarz-Grün gibt bei der Verkehrspolitik ein peinliches Bild ab
mehr Infos
11.39
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Koalition will im Eilverfahren ein verfassungsrechtlich bedenkliches Gesetz auf den Weg bringen
mehr Infos25. 04. 2023
16.22
Uhr
FDP
Heiner Garg: Krankenhäuser brauchen eine vollständige Refinanzierung für den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst!
mehr Infos
15.17
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Die Verschuldungspolitik der Finanzministerin rächt sich immer mehr
mehr Infos
14.38
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Landesregierung muss zügig ein klares Ja zum beschleunigten A23-Ausbau abgeben
mehr Infos20. 04. 2023
11.52
Uhr
FDP
Heiner Garg: Die Gesundheitsministerin muss konstruktive Vorschläge zur Krankenhausreform einbringen
mehr Infos18. 04. 2023
17. 04. 2023
13.47
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Gutachten bestätigt unsere Bedenken gegen den Ukraine-Notkredit
mehr Infos13. 04. 2023
13.35
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Straftäter gehören vor Gericht und nicht in unsere Schulen
mehr Infos05. 04. 2023
30. 03. 2023
15.18
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Anstatt dem Kanzler einen Brief zu schreiben, sollte der Ministerpräsident mit Robert Habeck sprechen
mehr Infos28. 03. 2023
13.14
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Parkscheiben sind sicherlich wichtig, aber was macht die Landesregierung eigentlich zur Aufhebung der dänischen Grenzkontrollen?
mehr Infos24. 03. 2023
16.40
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 47A "Klimaindustrie im Land stärken und Strommarktdesgin aktiv mitgestalten"
mehr Infos
14.22
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 41+42 "KI-Strategie des Landes aktualisieren sowie Handlungsempfehlungen für die Schulen im Umgang mit ChatGPT"
mehr Infos
13.39
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 6 "Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes"
mehr Infos23. 03. 2023
17.21
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 26+47 "Flexiblere Umsetzung der Abbauverpflichtung von zwei Windenergieanlagen beim Repowering sowie mehr Windleistung in Schleswig-Holsteinermöglichen"
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16.34
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 23 "Vorkaufsrecht abschaffen und einen Runden Tisch zum Thema Flächentausch einrichten"
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15.57
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 10 "Gesetz zur Änderung des Gesetzesüber den kommunalen Finanzausgleich in Schleswig-Holstein"
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15.37
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 9+19 "Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der Denkmale sowie Kulturdenkmale schützen"
mehr Infos
14.10
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 3 "Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften"
mehr Infos
10.52
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 13 "Anteile der Eltern an den schulischen Bildungskosten ihrer Kinder sowie Kostenanteile der Schulträger"
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