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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

23. 02. 2023

10.52 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 10+32 "Auskömmliche Investitionsmittel für Krankenhäuser bereitstellen"

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22. 02. 2023

17.50 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 9 "Modernisierung unserer Landespolizei weiter vorantreiben"

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11.52 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zu 'Lehren aus dem Fall Brokstedt'"

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10.24 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zu 'Lehren aus dem Fall Brokstedt'"

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01. 02. 2023

16.35 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Der E-Governmentgesetzentwurf war großer Mist

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27. 01. 2023

14.01 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 22 "Die Funktionalität der Gesetzes- und Rechtsprechungsdatenbank verbessern"

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26. 01. 2023

18.15 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 19+32 "Einführung eines Digitalchecks"

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25. 01. 2023

13.55 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 4 u.a. "Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2023"

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18. 01. 2023

09.51 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Keine Vorverurteilung von Polizeikräften

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13. 12. 2022

17.00 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Der Haushaltsentwurf ist verfassungsrechtlich bedenklicher als befürchtet

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07. 12. 2022

15.09 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Keine systematischen Verstöße gegen Programmgrundsätze, aber Schwachstellen, die behoben werden müssen

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06. 12. 2022

10.09 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Robert Habeck darf die Planungsbeschleunigung nicht weiter blockieren - jetzt ist Günther gefordert

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05. 12. 2022

15.34 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Lippenbekenntnisse reichen nicht aus

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25. 11. 2022

13.22 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Besser spät als gar nicht – Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage kommt

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12.55 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 10 "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften"

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24. 11. 2022

17.03 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 35+54 "Modellprojekt zur integrierten Versorgung von Patientinnen und Patienten mit längerfristigen gesundheitlichen Folgen einer SARS-CoV-2 Infektion"

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16.50 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 5 "Änderung des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein"

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12.55 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 45 "Umsetzung des Digitalpakts Schule vereinfachen und beschleunigen"

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23. 11. 2022

14.04 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 8+39 "Änderung des E-Government-Gesetzes"

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25. 10. 2022

16.49 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Das Eigenlob kann nicht über den Fehlstart von Schwarz-Grün hinwegtäuschen

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13.26 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Bildungsministerin sollte lieber vor ihrer eigenen Haustür kehren

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17. 10. 2022

11.33 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die sinkenden Kompetenzen bei Grundschülern sind alarmierend

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05. 10. 2022

11.25 Uhr

FDP

Heiner Garg: Das Lauterbach'sche Sammelsurium ist überflüssig

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11.16 Uhr

FDP

Christopher Vogt: 100 Tage Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein - Ein Fehlstart in Zeiten der Krise

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20. 09. 2022

13.40 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Ein guter Tag für die Bürgerrechte

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16. 09. 2022

11.47 Uhr

FDP

Heiner Garg: Beim IfSG gerade noch einmal die Kurve gekriegt

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11.23 Uhr

FDP

Heiner Garg: Lauterbachs Sammelsurium an Einzelmaßnahmen werden GKV-Finanzen nicht stabilisieren

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15. 09. 2022

17.00 Uhr

FDP

Heiner Garg: Das Land muss bei der Geburtshilfe aktiv werden

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14.47 Uhr

FDP

Heiner Garg: Tarifbindung darf nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen gehen

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08. 09. 2022

15.43 Uhr

FDP

Heiner Garg: Der Bundesgesundheitsminister drückt sich vor der zentralen Herausforderung des Pandemiemanagements

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02. 09. 2022

15.47 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 35 "Strukturiertes Schülerfeedback einführen"

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10.55 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 18 u.a. "Bei der Grundsteuererklärung besser unterstützen und verlässlich umsetzen"

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01. 09. 2022

17.16 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 16 "Willkürliche Preiserhöhungen an Tankstellen unterbinden"

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31. 08. 2022

16.05 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Regierungserklärung"

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23. 08. 2022

16.04 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Notkredite sind nicht für die Finanzierung des Koalitionsfriedens da

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19. 08. 2022

12.52 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Probleme bei den Mailaccounts sind mehr als nur ein kleines Ärgernis

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17. 08. 2022

12.41 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Wie der Koalitionsfrieden finanziert wird

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10. 08. 2022

12.57 Uhr

FDP

KORREKTUR: Christopher Vogt: Wir erwarten zeitnah konkrete Pläne für die Schulen und Hochschulen

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12.22 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wir erwarten zeitnah konkrete Pläne für die Schulen und Hochschulen

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30. 06. 2022

12.20 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 5 "Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen"

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12.16 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde zur Regierungsbildung"

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24. 06. 2022

13.29 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Unsere Schulen stehen vor gewaltigen Herausforderungen

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27. 04. 2022

16.04 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 41 "Infrastrukturbericht 2022"

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26. 04. 2022

12.51 Uhr

FDP

Stephan Holowaty: Keine Wucherpreise für Anwohnerparken

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19. 04. 2022

15.53 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Wir müssen die Investitionsquote weiter erhöhen

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30. 03. 2022

14.57 Uhr

FDP

Stephan Holowaty: FDP ist und bleibt das Original bei der Forderung zur landesweiten Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen

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25. 03. 2022

14.13 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 29 "Erhalt, Ausbau und Unterstützung von freigemeinnützigen und kommunalen Krankenhäusern"

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24. 03. 2022

18.26 Uhr

FDP

Jörg Hansen zu TOP 2 "Gesetz zur Änderung des Brandschutzgesetzes" (REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN)

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18.07 Uhr

FDP

Jan Marcus Rossa zu TOP 16 u.a. "Entwurf eines Opferunterstützungsgesetzes"

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17.11 Uhr

FDP

Jan Marcus Rossa zu TOP 51 "Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode"

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