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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
13. 11. 2026
12.57
Uhr
SPD
REDE ZU PROTOKOLL GEGEANGEN Birte Pauls zu Top 39: Teilhabe ist ein Menschenrecht!
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12.56
Uhr
SPD
Birgit Herdejürgen zu Top 33: Unsere Hochschulen brauchen Raum für Forschung und Lehre
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12.29
Uhr
SPD
Sandra Redmann zu Top 28: Ein verletzter Igel kann nicht auf Förderbescheide warten
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12.01
Uhr
SPD
REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN: Birte Pauls zu Top 48: Minderheitenschutz ist Pflicht, keine Kür
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11.36
Uhr
SPD
Marc Timmer zu Top 27: Der Justizvollzugsdienst verdient mehr als die Ignoranz der Landesregierung
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11.13
Uhr
SPD
Kai Dolgner zu Top 37: Illegales Glückspiel bekämpft man nicht mit Lizenzen.
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10.30
Uhr
SPD
Beate Raudies zu Top 35: Unsere Feuerwehren sollen Brände löschen, keine Steuerprobleme lösen
mehr Infos12. 11. 2026
17.39
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu Top 26: Familien warten noch immer auf die versprochene Entlastung bei den Kita-Beiträgen
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16.59
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu Top 25: Familien brauchen Verlässlichkeit und keine Rückschritte
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15.11
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu TOP 7+9: Einfach, bezahlbar, gerecht: Offensive für bezahlbares Wohnen
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12.08
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu Top 18: Wer einen Betriebsrat gründet, braucht Rückendeckung
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10.33
Uhr
SPD
Beate Raudies zu Top 36: Wer Haushaltsgrundsätze missachtet, untergräbt die parlamentarische Kontrolle
mehr Infos11. 11. 2026
18.18
Uhr
SPD
Marc Timmer zu Top 45+53: Die Landesregierung verwechselt politische Zielsetzungen mit politischer Leistung
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17.29
Uhr
SPD
Sandra Redmann zu Top 22: Klimaanpassung in der Landwirtschaft kann nicht warten.
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17.28
Uhr
SPD
Sandra Redmann zu Top 22: Klimaanpassung in der Landwirtschaft kann nicht warten.
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11.24
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu Top 20+31: Die Verzögerung bei der Zug-Lieferung ist mehr als nur ärgerlich
mehr Infos05. 11. 2026
04. 11. 2026
15.32
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook: Austausch mit der Bahn zeigt: Pendler brauchen dringend verlässliche Alternativen
mehr Infos02. 11. 2026
15.39
Uhr
SPD
Martin Habersaat: Lehrkräftebildung: Landesregierung ignoriert Expertise, verliert Studienanfänger:innen und kontrolliert ihre Maßnahmen nicht
mehr Infos30. 10. 2026
12.50
Uhr
SPD
Martin Habersaat: „Tag der Freien Schulen“: Faire Finanzierung statt weiterer Kürzungen
mehr Infos29. 10. 2026
28. 10. 2026
27. 10. 2026
19. 10. 2026
15.46
Uhr
SPD
Sandra Redmann: Tierschutzverstöße in Tönnies‘ Großschlachterei konsequent aufklären
mehr Infos16. 10. 2026
09.12
Uhr
SPD
Martin Habersaat: Hermeneutik zum Wochenende: Die Handreichung, die es vielleicht gibt
mehr Infos13. 10. 2026
10.13
Uhr
SPD
Serpil Midyatli: Mein großer Dank und tiefer Respekt für die Arbeit von Bärbel Bas
mehr Infos09. 10. 2026
13.27
Uhr
SPD
Thomas Hölck zu Top 32: Die Duale Ausbildung ist ein Erfolgsmodell – und muss es bleiben
mehr Infos
12.17
Uhr
SPD
Birte Pauls zu Top 27: Keine unterschiedlichen Schutzstandards für Berufsgeheimnisträger
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11.43
Uhr
SPD
REDE ZU PROTOKOLL GEGANGEN: Sophia Schiebe zu Top 46: Rahmenbedingungen für die Familienzentren verbessern
mehr Infos08. 10. 2026
18.11
Uhr
SPD
Marc Timmer zu Top 26: Die elektronische Akte wird zur Belastung der Justiz
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17.57
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu Top 36: „Echte Vielfalt“ fortsetzen – aber wo bleibt der Plan?
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17.03
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu Top 25: Der Bedarf für eine Mobilitätsgarantie ist riesengroß
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16.31
Uhr
SPD
Birte Pauls zu Top 19+28+38A: Die Würde des Menschen ist unantastbar-auch im Alter
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13.27
Uhr
SPD
REDE ZU PROTOKOLL GEGANGEN: Beate Raudies zu Top 24: Was ist uns Kultur wert? – Für eine moderne und gerechte Künstlersozialversicherung
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