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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
19. 08. 2025
15. 08. 2025
09.32
Uhr
SPD
Martin Habersaat: Ein Neuanfang wäre auch an Tag 101 noch genauso möglich wie nötig
mehr Infos14. 08. 2025
13.11
Uhr
SPD
Birte Pauls: Aufkleber gegen Hitze – Günther-Regierung hat die Zeichen der Zeit mal wieder nicht erkannt
mehr Infos
09.16
Uhr
SPD
Martin Habersaat: Mehr Schulabbruch und mehr Schulabsentismus – höchste Zeit für Taten statt Berichte!
mehr Infos07. 08. 2025
30. 07. 2025
13.00
Uhr
SPD
Kai Dolgner: Rekorddefizit der Kommunen und die Innenministerin lebt in ihrer eigenen Blase
mehr Infos29. 07. 2025
14.54
Uhr
SPD
Marc Timmer: Die Einschränkung der Beteiligungsrechte beeinträchtigt die Verfahren erheblich
mehr Infos28. 07. 2025
25. 07. 2025
13.34
Uhr
SPD
Sandra Redmann zu TOP 45: Hitze und Dürre sind keine Ausnahmen mehr – sie sind Realität
mehr Infos
12.49
Uhr
SPD
Beate Raudies zu den TOPs 33+50: Platz machen und rechts ranfahren - Vorfahrt für unsere Einsatzkräfte
mehr Infos
12.41
Uhr
SPD
Marc Timmer zu TOP 24+37: Stromgebotszonen: Falsche Preissignale kosten Geld
mehr Infos
10.18
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 40: An den Schulgebäuden muss man erkennen, wie wichtig uns die Zukunft unserer Kinder ist
mehr Infos24. 07. 2025
19.00
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu TOP 20: Das Land muss Verantwortung für die schwierigen Fälle übernehmen
mehr Infos
16.57
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu TOP 42: Gewalt macht keine Pause - also darf auch Hilfe keine Pause machen!
mehr Infos
16.43
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu den TOP's 43+47: Integration durch Arbeit – vom ersten Tag an
mehr Infos
16.35
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu TOP 30: Das Tempolimit ist kein ideologisches Projekt, sondern vernünftige Verkehrspolitik
mehr Infos
12.49
Uhr
SPD
Marc Timmer zu TOP 17: Verbesserungen für medizinisches Personal in den Justizvollzugsanstalten geboten
mehr Infos
11.25
Uhr
SPD
Dr. Kai Dolgner zu TOP 10: Wehrübungen sind keine Privatangelegenheit, sondern Dienst für unser Land
mehr Infos
11.07
Uhr
SPD
Marc Timmer: Die Landesregierung kriegt wesentliche Baustellen in der Justiz nicht in den Griff
mehr Infos23. 07. 2025
18.03
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu den TOP's 9+21: Wir brauchen endlich ein Kita-Gesetz, das dauerhaft funktioniert!
mehr Infos
16.54
Uhr
SPD
Beate Raudies zu den TOP's 3+54: Der Landesregierung mangelt es an finanzpolitischer Demut
mehr Infos
16.40
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu TOP 46: Jede Frau hat das Recht, selbst über ihren Körper und ihre Zukunft zu entscheiden
mehr Infos
15.25
Uhr
SPD
Thomas Hölck zu TOP 36: Barrierefreiheit im Tourismus ist ein wichtiges Qualitätskriterium
mehr Infos
13.09
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu TOP 38: Sonderbericht des Landesrechnungshof: Ein Antrag auf Transparenz und Klarheit
mehr Infos
12.04
Uhr
SPD
Birte Pauls: Pflegekosten dürfen nicht zur Armutsfalle werden - SPD fordert Pflegevollversicherung
mehr Infos
12.03
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 53: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungsunsicherheit beim Ganztag
mehr Infos
10.57
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 1: Vertretungsfonds wird aufgefüllt, Chaos muss aufgearbeitet werden
mehr Infos
10.53
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 1: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungunsicherheit beim Ganztag
mehr Infos22. 07. 2025
15.53
Uhr
SPD
Serpil Midyatli und Beate Raudies: Landeshaushalt 2026: Günther-Regierung setzt falsche Prioritäten
mehr Infos
15.06
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook: Sundtunnel nicht vor 2032/33 fertig – Zeitplan der Hinterlandanbindung muss auf den Prüfstand!
mehr Infos21. 07. 2025
08.39
Uhr
SPD
Martin Habersaat: Chaos beim Vertretungsfonds – SPD beantragt Aktuelle Stunde zur nächsten Landtagssitzung
mehr Infos17. 07. 2025
18.29
Uhr
SPD
Birte Pauls: Günther-Regierung läuft sehenden Auges in eine Pflegekatastrophe
mehr Infos
14.26
Uhr
SPD
Kianusch Stender: Die Aussagen des Ministerpräsidenten zu Northvolt sind irreführend
mehr Infos
10.21
Uhr
SPD
Birte Pauls, Marc Timmer und Delara Burkhardt: EU-Projektförderungen vor dem Scheideweg – SPD warnt vor Kürzung der Mittel: Zukunft von gewinnbringenden Projekten in Gefahr
mehr Infos11. 07. 2025
11.08
Uhr
SPD
Beate Raudies und Niclas Dürbrook: Die Sicherheit unserer Einsatzkräfte hat Vorfahrt!
mehr Infos
09.18
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook: Rheinland-Pfalz macht es vor: Öffentlichen Dienst vor Verfassungsfeinden schützen
mehr Infos10. 07. 2025
09.28
Uhr
SPD
KORREKTUR: Kianusch Stender, Bernd Buchholz, Sybilla Nitsch: Northvolt: Opposition fordert Sonderbericht des Landesrechnungshofs
mehr Infos
09.22
Uhr
SPD
Kianusch Stender, Bernd Buchholz, Sybilla Nitsch: Northvolt: Opposition fordert Sonderbericht des Landesrechnungshofs
mehr Infos09. 07. 2025
14.55
Uhr
SPD
Birte Pauls: Wir bleiben bei unserer Kritik zu den Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze
mehr Infos08. 07. 2025
11.43
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook: Ich wünsche dem Ministerpräsidenten bis 2027 noch viel Zeit für den Austausch mit jungen Menschen
mehr Infos