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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
24. 02. 2023
16.48
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 31: Vorläufigkeitserklärung für Grundsteuerbescheide derzeit nicht erforderlich
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16.09
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 30: Der Haushaltsabschluss ist ein finanzpolitischer Offenbarungseid!
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14.38
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu den TOP's 7+19+28: Ein Bildungsticket für junge Menschen!
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13.26
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu den TOP's 17+18: Es ist unsere humanitäre Pflicht Menschen Sicherheit und Schutz zu bieten
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11.28
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu TOP 33: Kultur ist kein Beiwerk, sondern ein erheblicher Wirtschaftsfaktor
mehr Infos23. 02. 2023
17.22
Uhr
SPD
Marc Timmer zu TOP 15: Ausrichtung der Landesregierung zu europolitischen Themen muss klar sein
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16.07
Uhr
SPD
Sandra Redmann zu TOP 13: Einweg-Vapes verschwenden Rohstoffe und bereiten bei der Entsorgung allergrößte Probleme
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15.22
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu den TOP's 34+37: Industriepolitik: Wir brauchen ambitioniertere Ziele und konkrete Umsetzung vor Ort
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12.50
Uhr
SPD
Sandra Redmann zu den TOP's 11,29+41: Tierquälerische Praktiken sind leider kein Einzelfall
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10.40
Uhr
SPD
Birte Pauls zu den TOP's 10+32: Bei den Krankenhausinvestitionsmitteln klafft eine enorme Finanzierungslücke
mehr Infos22. 02. 2023
17.22
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu TOP 9: Die Modernisierung der Landespolizei umfasst sehr viel mehr als neue Ausweise
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16.38
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 36: Experimentierklausel für Schulen - Was soll getestet werden und wieviel darf es kosten?
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12.15
Uhr
SPD
Marc Timmer zu TOP 6: Kernenergie geht dem Ende entgegen – und das ist richtig so
mehr Infos21. 02. 2023
15.56
Uhr
SPD
Serpil Midyatli: Sütterlin-Waack muss Visa-Vergabe für Menschen aus den Erdbebenregionen durch schnelles und zentrales Verfahren für Verpflichtungserklärungen unterstützen!
mehr Infos20. 02. 2023
11.18
Uhr
SPD
Birte Pauls: Die Doppelmoral der CDU in der Zuwanderungspolitik kommt dem Gesundheitssektor teuer zu stehen
mehr Infos17. 02. 2023
13. 02. 2023
10. 02. 2023
13.28
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller: Klimatransformation braucht einen handlungsfähigen Staat
mehr Infos08. 02. 2023
07. 02. 2023
17.03
Uhr
SPD
Sandra Redmann: Eitel Sonnenschein bei den Ministern – Unwetterwarnung bei der biologischen Vielfalt
mehr Infos03. 02. 2023
13.44
Uhr
SPD
Beate Raudies: Der Haushaltsabschluss ist ein finanzpolitischer Offenbarungseid
mehr Infos01. 02. 2023
12.25
Uhr
SPD
Beate Raudies: Die Umsetzung der Grundsteuerreform war von vornherein zum Scheitern verurteilt
mehr Infos27. 01. 2023
16.03
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 24: Die Finanzministerin hat den Umsetzungsaufwand falsch eingeschätzt
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15.07
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu TOP 33A: Die vom Ministerpräsidenten gestartete Diskussion ist ein reines Ablenkungsmanöver
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14.38
Uhr
SPD
REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN: Martin Habersaat zu TOP 25: Ganztagsbetreuung im Grundschulalter früher umsetzen
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12.27
Uhr
SPD
Marc Timmer zu TOP 22: Anforderung an Justizsoftware bitte woanders debattieren!
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11.08
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu den TOP's 10+30: Wer sich mehr Lehrkräfte wünscht, muss angehenden und vorhandenen Lehrkräften wirklich helfen!
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10.34
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu TOP 27: Die „Vor-Ort-Für-Dich-Kraft“ kann die Lücke, die in unseren Sozialsystemen entstanden ist, füllen
mehr Infos26. 01. 2023
17.48
Uhr
SPD
Kai Dolgner zu den TOP's 19+32: Nichts hindert die Koalition Digitalisierungsdefizite schon jetzt zu beseitigen
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17.17
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu TOP 8: Es bedarf einer humanitären Aufnahme- und Verteilungspolitik
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13.01
Uhr
SPD
Thomas Hölck zu TOP 14: Der Ölunfall am NOK muss alle Verantwortlichen sensibilisieren
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