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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
10. 12. 2020
16.36
Uhr
SPD
Bernd Heinemann zu TOP 5: Landeskrankenhausgesetz: Eine großartige Chance ist vertan worden
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12.42
Uhr
SPD
Thomas Rother zu TOP 19: Ein Fürsorgeleitfaden ist gut, Entschädigungsleistungen sind besser!
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11.58
Uhr
SPD
Bernd Heinemann zu TOP 3+4: Rechte psychisch erkrankter Menschen stärken und schützen
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11.10
Uhr
SPD
Heiner Dunckel zu TOP 30: Es kommt auf jeden Einzelnen an, wie wir durch die Pandemie kommen
mehr Infos09. 12. 2020
17.36
Uhr
SPD
Özlem Ünsal zu TOP 24: Mietenmoratorium wieder in Kraft setzen – Mieter*innen in der Corona-Krise nicht im Stich lassen!
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17.02
Uhr
SPD
Dr. Heiner Dunckel zu TOP 34: Zukunftsvertrag insgesamt ein tragfähiges Gerüst – Wermutstropfen bleiben dennoch
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16.35
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 21: Finanztransaktionssteuer: Es wird höchste Zeit, die europäischen Blockaden zu überwinden
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15.26
Uhr
SPD
Kathrin Bockey zu TOP 32: Über Rassismus zu sprechen ist keine Pauchalverurteilung
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13.20
Uhr
SPD
Kathrin Bockey und Lars Harms: Sportvereine in der Krise nicht allein lassen – Corona-Sporthilfen fortführen
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12.30
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu TOP 31: Der Impfstoff ist unser stärkstes Schwert gegen das Virus
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11.11
Uhr
SPD
Ralf Stegner: SPD-Fraktion für bundesweit einheitliche und verbindliche Corona-Inzidenzampel
mehr Infos08. 12. 2020
14.07
Uhr
SPD
Serpil Midyatli: Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen, liebe Jamaika-Koalition!
mehr Infos04. 12. 2020
11.14
Uhr
SPD
Regina Poersch: European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökologische Wende bringen!
mehr Infos03. 12. 2020
11.19
Uhr
SPD
Dr. Ralf Stegner: Verlängerung in der Sache wohl richtig – Parlamente ignoriert – Kommunikation mangelhaft!
mehr Infos02. 12. 2020
14.47
Uhr
SPD
Thomas Hölck: Novemberhilfen: SPD fordert sofortige Erhöhung der Abschlagszahlungen
mehr Infos01. 12. 2020
14.18
Uhr
SPD
Thomas Hölck: Ein Ladenhüter der FDP wird nicht besser, nur weil man ihn quartalsweise wiederholt
mehr Infos30. 11. 2020
27. 11. 2020
13.42
Uhr
SPD
Birte Pauls zu TOP 3: Frauen nicht allein lassen – Versorgungsangebot für einen sicheren Schwangerschaftsabbruch sicherstellen
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13.23
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 2: Kultur gehört zu den Bereichen, die durch Corona am härtesten getroffen werden
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13.15
Uhr
SPD
Birte Pauls: SPD-Fraktion begrüßt Beschluss zur Einführung einer Kindergrundsicherung
mehr Infos26. 11. 2020
25. 11. 2020
24. 11. 2020
09.19
Uhr
SPD
Dr. Ralf Stegner: Einschränkungen müssen sich an den Inzidenzen orientieren!
mehr Infos20. 11. 2020
14.29
Uhr
SPD
Dr. Ralf Stegner: Herzliche Glückwunsche für die gewählten Verfassungsrichter*innen
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10.39
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 12: Investitionen in die berufliche Ausbildung sind Investitionen in die Zukunft
mehr Infos19. 11. 2020
16.07
Uhr
SPD
Dr. Heiner Dunckel zu TOP 14: Corona hat viele Einrichtungen der Fort- und Weiterbildung in eine tiefe Krise gestürzt
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15.40
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 19: Jamaikas Vorhaben wird der EU-Nitratrichtlinie wieder nicht gerecht
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12.55
Uhr
SPD
Stefan Weber zu TOP 10: Vermögen aus nachrichtenlosen Konten soll dem Allgemeinwohl zu Gute kommen
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11.59
Uhr
SPD
Wolfgang Baasch zu TOP 11: Ein höherer Mindestlohn verringert den Niedriglohnsektor
mehr Infos18. 11. 2020
17.19
Uhr
SPD
Dr. Ralf Stegner: Gerade in Krisenzeiten sollte Gemeinwohl Vorrang vor Parteipolitik haben!
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14.44
Uhr
SPD
Martin Habersaat: Verlängerung der Weihnachtsferien schafft keinen Mehrwert
mehr Infos17. 11. 2020
16. 11. 2020
16.51
Uhr
SPD
Thomas Rother: Streichung der Mittel für Einbruchsschutz ist der falsche Weg
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