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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
03. 02. 2021
12.52
Uhr
SPD
Ralf Stegner und Beate Raudies: Die SPD übernimmt Verantwortung für unser Land!
mehr Infos02. 02. 2021
01. 02. 2021
12.32
Uhr
SPD
Birte Pauls: Personaluntergrenzen sind zwar ein Schritt in die richtige Richtung, sie reichen aber nicht aus
mehr Infos29. 01. 2021
12.40
Uhr
SPD
Kathrin Bockey: SPD verlangt besseren Schutz für Opfer von häuslicher Gewalt!
mehr Infos28. 01. 2021
17.48
Uhr
SPD
Thomas Rother zu TOP 44: Personalsituation der Justiz muss Ansprüchen eines modernen Strafvollzugs gerecht werden
mehr Infos
17.02
Uhr
SPD
Dr. Heiner Dunckel zu TOP 36+40: Hochschulen und Studierenden bestmöglich durch die Krise helfen
mehr Infos
15.35
Uhr
SPD
Kai Vogel zu TOP 32: Die vollmundigen Versprechen von Günther zum Weiterbau der A20 haben sich als absolute Nullnummer erwiesen
mehr Infos
12.28
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 16: Ungleichbehandlung von ehrenamtlichen HelferInnen bei Einsätzen beenden
mehr Infos
11.44
Uhr
SPD
Dr. Heiner Dunckel zu TOP 26: Corona zeigt die Probleme bei der Digitalisierung wie unterm Brennglas
mehr Infos
10.48
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu TOP 30+31+33: Es dauert einfach zu lange, bis das Geld bei den Unternehmen ankommt
mehr Infos
09.33
Uhr
SPD
REDE ZU PROTOKOLL GEGEBEN: Kathrin Bockey zu TOP 18: 2020 war für Sportvereine und Breitensport kein gutes Jahr
mehr Infos27. 01. 2021
17.16
Uhr
SPD
Birte Pauls zum SPD-Dringlichkeitsantrag: Dort wo Masken verpflichtend vorgeschrieben sind, müssen Menschen diese kostenfrei erhalten
mehr Infos
16.28
Uhr
SPD
Regina Poersch zu TOP 15: Der European Green Deal muss auch in der Krise die sozialökonomische Wende bringen!
mehr Infos
15.36
Uhr
SPD
Birte Pauls zu TOP 25,29,41+42: Jetzt muss es gemeinsam darum gehen, den Impfstoff so schnell wie möglich herzustellen und zu liefern
mehr Infos
13.57
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 3,17,23,28,35+43: Versagen der Bildungsministerin: Schul-Chaos darf nicht mehr so weiter gehen
mehr Infos
13.03
Uhr
SPD
Wolfgang Baasch: Vielen Dank, lieber Ulrich Hase – herzlichen Glückwunsch, Frau Pries
mehr Infos
10.55
Uhr
SPD
Ralf Stegner zum Dringlichkeitsantrag: Transparenz ist in der Krise entscheidend!
mehr Infos
09.52
Uhr
SPD
Dr. Ralf Stegner und Tobias von Pein: 76 Jahre später – Auschwitz geht auch uns an!
mehr Infos26. 01. 2021
17.48
Uhr
SPD
Wolfgang Baasch: SPD unterstützt Wahlvorschlag für das Amt der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
mehr Infos
17.03
Uhr
SPD
(KORREKTUR: ERGÄNZUNG) Dr. Ralf Stegner: Mit der Inzidenzampel nimmt Jamaika endlich unseren Vorschlag auf
mehr Infos
16.42
Uhr
SPD
Dr. Ralf Stegner: Mit der Inzidenzampel nimmt Jamaika endlich unseren Vorschlag auf
mehr Infos22. 01. 2021
15.22
Uhr
SPD
Martin Habersaat und Ernst Dieter Rossmann: Konkrete Vorschläge für eine Verbesserung der Bund-Länder-Zusammenarbeit
mehr Infos20. 01. 2021
11.14
Uhr
SPD
Ralf Stegner zu TOP 1+2: Lernen wir aus den letzten Wochen für die Verlängerung des Lockdowns!
mehr Infos19. 01. 2021
22.14
Uhr
SPD
Ralf Stegner: Verlängerung richtig – aber Hauptlasten tragen wieder einmal Familien und kleine Selbstständige
mehr Infos18. 01. 2021
15. 01. 2021
16.34
Uhr
SPD
Kathrin Bockey und Beate Raudies: Wir unterstützen die Initiative von Polizeibeauftragter und GdP
mehr Infos
15.32
Uhr
SPD
Özlem Ünsal: SPD wirkt – Wohnraummangel darf nicht zum sozialen Pulverfass werden!
mehr Infos
14.53
Uhr
SPD
Birte Pauls und Delara Burkhardt: Die Europäische Kommission ignoriert den Minderheitenschutz
mehr Infos14. 01. 2021
12.04
Uhr
SPD
Ralf Stegner und Wolfgang Baasch: Wir sind gespannt auf die Vorstellung von Michaela Pries
mehr Infos13. 01. 2021
15.37
Uhr
SPD
Birte Pauls: Pragmatische Lösungen für die besondere Grenzsituation und kostenlose Tests
mehr Infos
14.14
Uhr
SPD
Stefan Weber und Thomas Hölck: Deponierung freigemessener Abfälle leider noch nicht befriedet
mehr Infos
10.35
Uhr
SPD
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion der SPD und den Abgeordneten des SSW: Eine Ministerin muss das Handeln ihres Hauses bestimmen oder wenigstens für wenige Stunden voraussagen können
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