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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
10. 06. 2016
SSW
Flemming Meyer: Zu einem menschenwürdigen Leben gehört auch ein humanes Sterben
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Lars Harms: Die Rehabilitierung muss auch ein Signal gegen die letzten Ungleichbehandlungen sein
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Flemming Meyer: Kitageld ist der erste Schritt in Richtung Beitragsfreiheit
mehr Infos09. 06. 2016
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Die Minderheitenpolitik ist in der Mehrheit angekommen
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Jette Waldinger-Thiering: Digitales Lernen ist und bleibt Schwerpunktthema dieser Landesregierung
mehr Infos08. 06. 2016
SSW
Lars Harms: Polizeibeauftragter heißt professionelles, unabhängiges Coaching für Bürger und Polizisten
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Jette Waldinger-Thiering: Unbegleitete Minderjährige brauchen unseren Schutz und bestmögliche Hilfen
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Flemming Meyer: Wir brauchen Vermarktungsstrategien die auf Regionalität setzen
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Flemming Meyer: CDU-Bundestagsfraktionsvorschläge zur Windstromleistung wären für die Branche der Super-Gau gewesen
mehr Infos01. 06. 2016
31. 05. 2016
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit bei der Lehrerbesoldung
mehr Infos27. 05. 2016
26. 05. 2016
24. 05. 2016
17. 05. 2016
11. 05. 2016
09. 05. 2016
02. 05. 2016
29. 04. 2016
SSW
Lars Harms: Diejenigen, die Geld am Staat vorbei transferieren, entsolidarisieren sich
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Lars Harms: Der Wechsel zu einer Demutsformel bietet mehr Raum zum freien Glaubensbekenntnis
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Zu Protokoll gegeben: Flemming Meyer - Wir alle sind gefordert, wenn es um gute Rahmenbedingungen für unsere Kinder geht
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Lars Harms: Die Finanzierung von Kultur, Minderheiten, und Bildung sind keine Subventionen, sondern generelle Staatsaufgaben
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Flemming Meyer: In Anbetracht des Urteils sollte die CDU jetzt mal kleinere Brötchen backen
mehr Infos28. 04. 2016
SSW
Lars Harms: Breitbandausbau und schnelles Internet haben für Rot-Grün-Blau höchste Priorität
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Zu Protokoll gegeben: Lars Harms zu TOP 23 - Kreditrahmen der hsh portfoliomanagement AöR senken, Milliardenrisiken für die Länderhaushalte reduzieren
mehr InfosSSW
Lars Harms: Dass die Lasten auf insgesamt fünf Länder verteilt werden, ist ausgesprochen günstig
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Lars Harms: In unserem Land sollen alle Menschen vor dem Gesetz gleich sein, dann muss das Gesetz auch für alle Menschen gleich sein
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Die EU muss weit mehr sein, als nur eine Währungsunion
mehr Infos27. 04. 2016
SSW
Flemming Meyer: Ein pauschales Angelverbot in diesen Gebieten sehen wir nicht als geboten
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Unser Ziel ist und bleibt die gemeinsame Bildungsplanung - und hier sind wir auf einem guten Weg
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