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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

12. 12. 2025

11.37 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 8: Neues Recht umsetzen und Grundlage für neues Besoldungssystem legen!

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11. 12. 2025

16.27 Uhr

SPD

Beate Raudies zu Top 3: Auch die unrechtmäßig ausgezahlten Fördergelder sollten zurückgefordert werden!

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15.35 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Auflösung des Forstgutbezirkes Sachsenwald

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11.05 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zum Umgang mit Neurodivergenzen an Schulen

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10.53 Uhr

CDU

Martin Balasus: Korrektur: TOP: 19: Wir setzen auf individuelle Förderung, Inklusion und Binnendifferenzierung

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10.33 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Neurodivergenzen bei Schülern mehr mitdenken!

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10.30 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 19: Wir setzten auf individuelle Förderung, Inklusion und Binnendifferenzierzung

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10.26 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 19 "Besserer Umgang mit Neurodivergenzen an Schule"

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10.12 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu Top 19: Gemeinsam stark: Besserer Umgang mit Neurodivergenzen an Schulen

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10. 12. 2025

16.19 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 4+28+33 "Haushaltsberatungen 2026 - Einzelplan 7"

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16.14 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 4+, 28+, 33: Mehr Bildung wäre möglich – und zwar sofort

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12.56 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 4: Wir meinen es ernst mit der inneren Sicherheit

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09. 12. 2025

15.07 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: Schleswig-Holstein stimmt Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie und Entlastungen für Pendler und Ehrenamt im Bundesrat zu

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14.27 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im Dezember

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05. 12. 2025

13.34 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Schwarz-Grün muss Umsatzsteuer-Absenkung zustimmen!

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13.11 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 38. Tagung

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03. 12. 2025

16.37 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: SSW fordert verlässliche Dokumentation in der Abschiebehaft

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24. 11. 2025

13.20 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter für politische Bildung: Erfolgreiche App aus Schleswig-Holstein erfasst alle Stolpersteine in Deutschland

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21. 11. 2025

13.23 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zu Maßnahmen gegen weibliche Genitalverstümmelung

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10.37 Uhr

CDU

Lukas Kilian: TOP 33: Ehrlich über Probleme sprechen

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20. 11. 2025

13.43 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 13 "Änderung des Landesblindengeldgesetzes"

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11.28 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir können nicht bis zum Sommer 2028 warten!

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11.21 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 19 "Sprach- und Entwicklungserhebungen für Viereinhalbjährige schneller ausweiten"

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11.04 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zu Sprach- und Entwicklungserhebungen für Viereinhalbjährige

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10.22 Uhr

CDU

Martin Balasus: TOP 19: Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr

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10.14 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 19: Schluss mit zukunftsvernichtendem Zeitspiel

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19. 11. 2025

18.26 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 2+29 "Erkenntnisse aus der Studie 'Justizhaushalte im Vergleich'"

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17.55 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wir brauchen strukturelle Reformen und echte Investitionen

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17.49 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 6 "2. Nachtragshaushalt 2025"

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17.44 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 30: 8 Jahre Günther-Regierung haben das Land finanziell geschwächt

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17.41 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 6: Drohnenabwehr stärken und Rechtsprechung umsetzen!

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17.36 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zum Zweiten Nachtragshaushalt 2025

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17.30 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir müssen die Gerichte unterstützen und nicht kaputtsparen

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17.10 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Fachgerichtsstrukturreform

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17.06 Uhr

CDU

Hermann Junghans: TOP 2 +29: Mehr Spezialisierung und Flexibilisierung

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17.02 Uhr

CDU

Michel Deckmann: TOP 32: Demokratiebildung und Extremismusprävention weiterführen

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16.57 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zum Bundesprogramm "Demokratie leben"

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16.46 Uhr

SPD

Marc Timmer zu TOP 2+29: Einen trockenen Schwamm kann man nicht weiter auswringen!

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16.39 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 32 "'Demokratie leben!' stärken und sichern"

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16.17 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Arbeit gegen rechtsextreme Kampagnen muss beim Staat liegen

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16.04 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 21 "Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Pflegeverantwortung unterstützen"

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15.57 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 32: Demokratie braucht Engagement – Engagement braucht verlässliche Unterstützung

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15.56 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 21: Wir dürfen „Young Carers“ mit ihrer Verantwortung nicht alleine lassen

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15.47 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 32: Demokratie braucht Engagement – Engagement braucht verlässliche Unterstützung

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15.45 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke zu Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit Pflegeverantwortung

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15.38 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Ein täglicher Spagat zwischen Jugend und Pflege-Alltag

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15.31 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 21: Wir dürfen „Young Carers“ mit ihrer Verantwortung nicht alleine lassen

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15.28 Uhr

CDU

Dagmar Hildebrand: TOP 21:Pflegeverantwortung in Schleswig-Holstein unterstützen und vor Überforderung schützen

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13.11 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 9 "Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens"

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13.07 Uhr

SPD

Beate Raudies: Die Einschläge kommen näher

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