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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
30. 07. 2025
29. 07. 2025
25. 07. 2025
12.49
Uhr
SPD
Beate Raudies zu den TOPs 33+50: Platz machen und rechts ranfahren - Vorfahrt für unsere Einsatzkräfte
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12.12
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 24+37 "Mehr Effizienz und Energiegerechtigkeit für Schleswig-Holstein auf dem deutschen Strommarkt"
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11.26
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 25 "Erfahrungswerte der COVID-19-Pandemie aktiv in die Enquete-Kommission einbringen"
mehr Infos24. 07. 2025
18.37
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 20 "Unterbringung von straffälligen Ausreisepflichtigen in Zuständigkeit des Landes umsetzen"
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18.05
Uhr
B 90/Grüne
Catharina Nies zur Unterbringung von straffälligen Ausreisepflichtigen
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16.54
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 42 "Erfolgreiche Arbeit der Frauenfacheinrichtungen unterstützen"
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16.22
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 43+47 "Sicherheit für Geflüchtete mit Ausbildungsvertrag"
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16.02
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 30 "Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen einführen"
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13.10
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 17 "Laufbahnzweig Justizkrankenpflegedienst einrichten"
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12.55
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 14 "Änderung des 'Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften'“
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12.23
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 12 "Reform der Fachgerichtsstruktur in Schleswig-Holstein"
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12.22
Uhr
CDU
Thomas Jepsen: TOP 14: Neue Regelung für hybride Sitzungen ist kommunalfreundlich und praktikabel
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11.54
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 10 "Freistellung von Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr"
mehr Infos23. 07. 2025
18.09
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 9+21 "Umsetzung des novellierten Kindertagesförderungsgesetzes"
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17.02
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 3+54 "Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts"
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15.33
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 36 "Barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein stärken"
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12.59
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: Die Landesregierung muss Verantwortung für ihre Fehler übernehmen
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12.51
Uhr
CDU
Tobias Koch: Sonderbericht wird bestätigen, was in den Ausschüsses bereits rauf und runter diskutiert worden ist
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11.37
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 53 "Verlässliche Planbarkeit beim Ganztag sicherstellen"
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10.45
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Vertretungsfonds erschöpft. Unsere Schulen brauchen Verlässlichkeit und Lehrkräfte!"
mehr Infos22. 07. 2025
21. 07. 2025
10.09
Uhr
FDP
Anne Riecke: Führungslosigkeit im Bildungsministerium – Unterrichtsausfall ist die bittere Konsequenz
mehr Infos18. 07. 2025
14.23
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Vergabe des Fregatten-Auftrages in die Niederlande war ein großer Fehler – Landesregierung muss handeln
mehr Infos17. 07. 2025
17.13
Uhr
SSW
Northvolt: Aufklären, Konsequenzen ziehen - und endlich Verantwortung übernehmen
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16.22
Uhr
FDP
Heiner Garg: Schleswig-Holstein darf bei der pflegerischen Versorgung nicht den Anschluss verlieren
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14.26
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Jetzt muss das Landesverfassungsgericht für Klarheit sorgen
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14.26
Uhr
SPD
Kianusch Stender: Die Aussagen des Ministerpräsidenten zu Northvolt sind irreführend
mehr Infos16. 07. 2025
13.44
Uhr
SSW
Flensburger Bahnanbindung: Wirtschaftsausschuss bringt Innenstadtstrecke und Fernhalt Weiche auf den Weg
mehr Infos15. 07. 2025
16.25
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Landesregierung versucht, Probleme zu lösen, die sie selbst verursacht hat
mehr Infos
13.10
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Landesregierung muss konsequenter gegen politischen Extremismus vorgehen
mehr Infos11. 07. 2025
15.08
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Endlich wird die Landesregierung bei den Taschengeldkonten für Kinder von Alleinerziehenden aktiv
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