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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
14. 08. 2025
SPD
Birte Pauls: Aufkleber gegen Hitze – Günther-Regierung hat die Zeichen der Zeit mal wieder nicht erkannt
mehr Infos07. 08. 2025
SSW
Christian Dirschauer und Sybilla Nitsch: Northvolt-Übernahme: Fürs große Fest ist es noch zu früh
mehr Infos05. 08. 2025
01. 08. 2025
31. 07. 2025
30. 07. 2025
SPD
Kai Dolgner: Rekorddefizit der Kommunen und die Innenministerin lebt in ihrer eigenen Blase
mehr Infos29. 07. 2025
25. 07. 2025
SPD
Sandra Redmann zu TOP 45: Hitze und Dürre sind keine Ausnahmen mehr – sie sind Realität
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Der Ausbau erneuerbarer Energien darf nicht bestraft werden!
mehr InfosFDP
Heiner Garg zu TOP 25 "Erfahrungswerte der COVID-19-Pandemie aktiv in die Enquete-Kommission einbringen"
mehr Infos24. 07. 2025
B 90/Grüne
Jan Kürschner zum Fachkräftemangel in der medizinischen Versorgung im Justizvollzug
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 17 "Laufbahnzweig Justizkrankenpflegedienst einrichten"
mehr InfosSSW
Michael Schunck: Eine verpflichtende Regelung funktioniert nur mit den notwendigen Mitteln
mehr InfosCDU
Marion Schiefer: TOP 15: Die Justiz steht vor erheblichen Herausforderungen
mehr Infos23. 07. 2025
FDP
Heiner Garg zu TOP 9+21 "Umsetzung des novellierten Kindertagesförderungsgesetzes"
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Haushaltskonsolidierung nur mit Maß und Menschlichkeit
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Religion hat in der Gesundheitspolitik nichts verloren!
mehr InfosCDU
Dagmar Hildebrand: Ausreichendes Versorgungsangebot für ungewollt Schwangere weiterhin sichergestellt
mehr InfosSPD
Kianusch Stender zu TOP 38: Sonderbericht des Landesrechnungshof: Ein Antrag auf Transparenz und Klarheit
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Die Landesregierung muss Verantwortung für ihre Fehler übernehmen
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Ersatzschulen bei der Ganztags-Planung mitdenken!
mehr Infos