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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

25. 07. 2025

10.18 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 40: An den Schulgebäuden muss man erkennen, wie wichtig uns die Zukunft unserer Kinder ist

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24. 07. 2025

19.00 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 20: Das Land muss Verantwortung für die schwierigen Fälle übernehmen

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18.46 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir brauchen keine Schein-Lösungen

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18.37 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 20 "Unterbringung von straffälligen Ausreisepflichtigen in Zuständigkeit des Landes umsetzen"

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18.09 Uhr

CDU

Seyran Papo: TOP 20: Bevölkerung schützen und Kommunen unterstützen

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18.05 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Unterbringung von straffälligen Ausreisepflichtigen

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17.49 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 19 "Autonomes Fahren strategisch voranbringen"

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17.42 Uhr

SSW

Dr. Michael Schunck: Autonomes Fahren ist kein fernes Zukunftsthema

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17.41 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 19: Der Bus kommt künftig autonom – oder gar nicht

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17.22 Uhr

CDU

Lukas Kilian: TOP 19: Autonomes Fahren ist wichtiges Zukunftsthema – wir brauchen hier keine symbolpolitischen Schnellschlüsse

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17.22 Uhr

CDU

Lukas Kilian: TOP 19: Autonomes Fahren ist wichtiges Zukunftsthema – wir brauchen hier keine symbolpolitischen Schnellschlüsse

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17.20 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum autonomen Fahren

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16.57 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 42: Gewalt macht keine Pause - also darf auch Hilfe keine Pause machen!

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16.57 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Keine Frau darf schutzlos abgewiesen werden

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16.43 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu den TOP's 43+47: Integration durch Arbeit – vom ersten Tag an

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16.35 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 30: Das Tempolimit ist kein ideologisches Projekt, sondern vernünftige Verkehrspolitik

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16.02 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 30 "Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen einführen"

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15.49 Uhr

CDU

Lukas Kilian: TOP 30: Mit Vollgas im Kreisverkehr kommt man auch nicht von der Stelle

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15.42 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen einführen

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13.20 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zu hybriden Sitzungen

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12.59 Uhr

SSW

Michael Schunck: Gefangene im Justizvollzug menschenwürdig versorgen

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12.49 Uhr

SPD

Marc Timmer zu TOP 17: Verbesserungen für medizinisches Personal in den Justizvollzugsanstalten geboten

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12.41 Uhr

SSW

Michael Schunck: Eine verpflichtende Regelung funktioniert nur mit den notwendigen Mitteln

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12.33 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner zu TOP 14: Der Drang zum Zwang ist eine Innovationsbremse

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12.05 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Der SSW wird Entlassungen nicht zustimmen

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12.05 Uhr

SPD

Marc Timmer zu TOP 12: Fachgerichtsstrukturreform: Murks bleibt Murks

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11.40 Uhr

SSW

Michael Schunck: Wir dürfen den Reservistenverband nicht im Stich lassen

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11.25 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner zu TOP 10: Wehrübungen sind keine Privatangelegenheit, sondern Dienst für unser Land

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11.21 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 15 "Lage der Justiz in Schleswig-Holstein"

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11.20 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 15: Die Justiz steht vor erheblichen Herausforderungen

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11.07 Uhr

SPD

Marc Timmer: Die Landesregierung kriegt wesentliche Baustellen in der Justiz nicht in den Griff

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11.02 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Lage der Justiz ist sehr ernst

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23. 07. 2025

18.03 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu den TOP's 9+21: Wir brauchen endlich ein Kita-Gesetz, das dauerhaft funktioniert!

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17.50 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Bildungsgerechtigkeit beginnt in der Kita

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17.17 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Haushaltskonsolidierung nur mit Maß und Menschlichkeit

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16.54 Uhr

SPD

Beate Raudies zu den TOP's 3+54: Der Landesregierung mangelt es an finanzpolitischer Demut

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16.40 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu TOP 46: Jede Frau hat das Recht, selbst über ihren Körper und ihre Zukunft zu entscheiden

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16.23 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Religion hat in der Gesundheitspolitik nichts verloren!

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16.20 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zu barrierefreiem Tourismus

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15.41 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Echter barrierefreier Tourismus statt Sonntagsreden!

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15.33 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 36 "Barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein stärken"

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15.25 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 36: Barrierefreiheit im Tourismus ist ein wichtiges Qualitätskriterium

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13.09 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu TOP 38: Sonderbericht des Landesrechnungshof: Ein Antrag auf Transparenz und Klarheit

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12.59 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Landesregierung muss Verantwortung für ihre Fehler übernehmen

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12.29 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Ersatzschulen bei der Ganztags-Planung mitdenken!

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12.03 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 53: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungsunsicherheit beim Ganztag

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11.51 Uhr

CDU

Tobias Koch: Schulischer Ganztag wird ein Erfolgsprojekt

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10.57 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 1: Vertretungsfonds wird aufgefüllt, Chaos muss aufgearbeitet werden

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10.53 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 1: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungunsicherheit beim Ganztag

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22. 07. 2025

18.18 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Themen der Plenarsitzung im Juli

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