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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
13. 09. 2011
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Glücksspielstaatsvertrag, Europa und HSH Nordbank
mehr Infos02. 09. 2011
Linke
Björn Thoroe zum Streikrecht verbeamteter Lehrkräfte: "Klug muss Disziplinarverfahren konsequenzlos einstellen."
mehr Infos23. 08. 2011
FDP
Cornelia Conrad: Verwaltungsgericht Osnabrück bestätigt unsere Rechtsauffassung
mehr Infos16. 08. 2011
27. 07. 2011
19. 07. 2011
Linke
Ellen Streitbörger zur erneuten Abstrafung eines streikenden Lehrers: "Das zweifelhafte Rechtsverständnis des Bildungsministers widerspricht internationalen Abkommen!"
mehr Infos28. 06. 2011
22. 06. 2011
11. 05. 2011
04. 05. 2011
Linke
DIE LINKE kritisiert: Polizeieinsatz in Lübeck verschlingt immense Steuermittel
mehr Infos24. 02. 2011
28. 01. 2011
SSW
Silke Hinrichsen zu TOP 37 - Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein
mehr InfosFDP
Jens-Uwe Dankert: Für das Ehrenamt müssen Möglichkeiten aus- und Bürokratie abgebaut werden
mehr Infos15. 12. 2010
SPD
Henning Höppner: Voreilige Gutsherrenmentalität gegenüber streikenden Lehrern
mehr InfosLinke
Ranka Prante zur Haushaltsdebatte: "Ein konsequent sozialer Haushalt ist möglich! Wir zeigen, wie."
mehr InfosSPD
Ralf Stegner zu TOP 4, 11, 19, 33, 43, 44, 45, 46, 47: Schleswig-Holstein braucht den Politikwechsel
mehr Infos09. 12. 2010
Linke
Heinz-Werner Jezewski: "Minister Schlie ist für die Landespolizei zuständig, nicht für das Wohl der Atomkonzerne!"
mehr Infos08. 10. 2010
30. 09. 2010
Linke
Nachtrag und Richtigstellung zur Pressemitteilung vom 29.09.2009 zur Kennzeichnungspflichtig für Polizeibeamte.
mehr Infos10. 09. 2010
SPD
Detlef Buder zu TOP 26: Lebenslanger Einkommensverlust wegen 3 Stunden Streik?
mehr InfosSSW
Anke Spoorendonk zu TOP 26 - Rücknahme der unangemessenen Konsequenzen aus dem Lehrerstreik
mehr InfosCDU
Heike Franzen zu TOP 26: Wer Dienstvorgesetzter werden will, der muss sich auch an Dienstvorschriften halten
mehr Infos19. 08. 2010
CDU
Heike Franzen: Streikende Beamte disqualifizieren sich selbst für Leitungsaufgaben!
mehr Infos21. 07. 2010
16. 06. 2010
31. 05. 2010
Linke
Ellen Streitbörger zum Lehrerstreik: "Wer sich nichts vorzuwerfen hat, braucht den demokratischen Protest nicht zu fürchten, Herr Carstensen."
mehr Infos20. 05. 2010
18. 03. 2010
SSW
Silke Hinrichsen zu TOP 32 - Jugendkriminalität in Schleswig-Holstein - Schaffung einer Jugend-Taskforce
mehr InfosFDP
Jens-Uwe Dankert: Mit einem neuen Straftatbestand ist die gesellschaftliche Herausforderung nicht lösbar
mehr Infos15. 03. 2010
Landtag
Themen der Märzsitzung 2010: Diskussion über Landesentwicklungsplan 2010 - 2025
mehr Infos10. 03. 2010
FDP
Gerrit Koch und Jens-Uwe Dankert: Fatale Bilanz - Gewalttäter konsequent bestrafen!
mehr InfosLandtag
Dank für den Dienst an der Gesellschaft: Landtagspräsident würdigt Arbeit der Bundespolizei
mehr Infos24. 02. 2010
Linke
Heinz-Werner Jezewski zu TOP 12: Änderung des Allg. Verwaltungsgesetzes - Antrag DIE LINKE/Bündnis 90/Grüne
mehr InfosCDU
Werner Kalinka zu TOP 12: Die Kennzeichnungspflicht offenbart ein unerträgliches Mißtrauen gegenüber unserer Polizei
mehr Infos18. 02. 2010
Linke
Heinz-Werner Jezewski zu Gewalt bei Polizeieinsätzen: "Jede Gewalttat gegen Menschen ist eine zu viel."
mehr Infos11. 02. 2010
18. 12. 2009
16. 12. 2009
SPD
Thomas Rother zu TOP 12: Volle rechtliche Gleichstellung, keine Diskriminierung "von Staats wegen"
mehr Infos20. 11. 2009
Linke
Uli Schippels zu Top 7: Umsetzung einer Schuldenbremse für Schleswig-Holstein
mehr Infos16. 09. 2009
23. 07. 2009
16. 07. 2009
SPD
Rolf Fischer zu TOP 33: Sicherheit ist ein Markenzeichen unserer Grenzregion
mehr InfosB 90/Grüne
Monika Heinold zu den Sonderzahlung an den Vorsitzenden der HSH Nordbank
mehr Infos