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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
01. 02. 2021
16.04
Uhr
Landtag
Präsidenten der deutschsprachigen Regionalparlamente: Gemeinsame Europakonferenz erstmals als Videokonferenz
mehr Infos28. 01. 2021
17.39
Uhr
CDU
Barbara Ostmeier: TOP 44: Wir verbessern den Arbeitsalltag durch mehr Stellen in der Justizvollzug
mehr Infos27. 01. 2021
19.36
Uhr
FDP
Dennys Bornhöft zu TOP 36A „Sofortprogramm für eine kostenlose Maskenabgabe“
mehr Infos
14.38
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 3 u.a. „Änderung des Schulgesetzes aufgrund der Coronavirus-Pandemie“
mehr Infos
13.57
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 3,17,23,28,35+43: Versagen der Bildungsministerin: Schul-Chaos darf nicht mehr so weiter gehen
mehr Infos26. 01. 2021
25. 01. 2021
16.06
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus, Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Bildungsbereich, Corona-Impfungen, Abwicklung der Wirtschaftshilfen, Wahl der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
mehr Infos20. 01. 2021
11.14
Uhr
SPD
Ralf Stegner zu TOP 1+2: Lernen wir aus den letzten Wochen für die Verlängerung des Lockdowns!
mehr Infos19. 01. 2021
15. 01. 2021
14.53
Uhr
SPD
Birte Pauls und Delara Burkhardt: Die Europäische Kommission ignoriert den Minderheitenschutz
mehr Infos
11.18
Uhr
Landtag
Veränderte Impfterminvergabe: Einstimmiger Beschluss des Sozialausschusses
mehr Infos13. 01. 2021
10.35
Uhr
SPD
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion der SPD und den Abgeordneten des SSW: Eine Ministerin muss das Handeln ihres Hauses bestimmen oder wenigstens für wenige Stunden voraussagen können
mehr Infos12. 01. 2021
07. 01. 2021
15.01
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Wir brauchen kein „auf Sicht fahren“ mehr, sondern Planbarkeit
mehr Infos
11.54
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 u.a. „Akzeptanz für die Impfstrategie, Corona-Maßnahmen und Bewegungsfreiheit“
mehr Infos
11.53
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Notwendige Maßnahmen mit Perspektive zum Schutz aller
mehr Infos
11.06
Uhr
SPD
Ralf Stegner zu TOP 1,2,4: Gemeinsam gewinnen wir den Wettlauf gegen das Virus!
mehr Infos06. 01. 2021
17.00
Uhr
B 90/Grüne
Eka von Kalben und Ines Strehlau zu den Kita-Schließungen und den Leitlinien für den Schulbetrieb
mehr Infos05. 01. 2021
17. 12. 2020
14.53
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Ein großer Schritt für die europäische Minderheitenpolitik
mehr Infos16. 12. 2020
11. 12. 2020
13.25
Uhr
SPD
Stefan Weber zu TOP 22: Notleidenden Tieren helfen – Förderungen an die Realität der Tierheime anpassen
mehr Infos
11.15
Uhr
SPD
Dr. Ralf Stegner zum Dringlichkeitsantrag: Solidarität ist die Leitschnur im Dezember
mehr Infos10. 12. 2020
10.25
Uhr
CDU
Tobias von der Heide: TOP 26: Zusätzliche Busse für den Schutz der Schülerinnen und Schüler
mehr Infos09. 12. 2020
12.22
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 „Aktuelle Stunde: Corona-Management von Bund und Ländern“
mehr Infos07. 12. 2020
15.30
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung, Finanztransaktionssteuer, Mietenmoratorium, Krankenhausgesetz, Aufbau von Frauenmilchbanken
mehr Infos03. 12. 2020
15.59
Uhr
SSW
Jette Waldinger-Thiering: Corona ist ein Katalysator der Bildungsungerechtigkeit
mehr Infos02. 12. 2020
28. 11. 2020
12.07
Uhr
Landtag
Erklärung der Beauftragten: Medienrevolution inklusiv - Gutenberg barrierefrei
mehr Infos27. 11. 2020
23. 11. 2020
20. 11. 2020
11.31
Uhr
CDU
Tobias Koch: TOP 36: Ein Gesetz zum Schutze des Klimas, das seinem Namen gerecht wird
mehr Infos16. 11. 2020
16.49
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Wirtschaftshilfen, Mindestlohn, Düngeverordnung, Arbeitnehmerschutz in der Fleischindustrie, Klimaschutz, Wahl der Landesverfassungsrichter
mehr Infos11. 11. 2020
04. 11. 2020
15.08
Uhr
SPD
Martin Habersaat: Aufgabe der Ministerin ist Fürsorge – und nicht Verwirrung
mehr Infos