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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
18. 01. 2017
12.04
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Das Duckmäusertum der Landesregierung bei der PKW-Maut muss ein Ende haben - FDP fordert Anti-Maut-Bündnis im Bundesrat
mehr Infos17. 01. 2017
11.20
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki und Dr. Heiner Garg: NPD-Urteil offenbart fachlichen Dilettantismus allererster Güte
mehr Infos16. 01. 2017
16.35
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber und Tobias von Pein: Schleswig-Holstein ist auf gutem Weg zum Land der Ernährungswirtschaft
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10.20
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Nicht Kubicki schadet der HSH Nordbank, sondern die Bank und diese Landesregierung schaden dem Land Schleswig-Holstein
mehr Infos13. 01. 2017
12. 01. 2017
17.12
Uhr
FDP
Korrektur!!! Dr. Ekkehard Klug: Auf terroristische Bedrohungen müssen die Länder auch mit einer besseren Bewaffnung ihrer Polizei reagieren
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16.49
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Verkehrsminister Meyer macht einen auf Faktencheck und entpuppt sich dabei als Märchenonkel
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16.34
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Auf terroristische Bedrohungen müssen die Länder auch mit einer besseren Bewaffnung ihrer Polizei reagieren
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15.34
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Ministerpräsident Albig verabschiedet sich vollends von einer vernunftorientierten Asylpolitik
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15.00
Uhr
FDP
Anita Klahn: Geplante Novellierung des Rettungsdienstgesetzes gehört in die Tonne
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12.03
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: eBeihilfe ist eine unendliche Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen
mehr Infos11. 01. 2017
17.47
Uhr
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber: Wir stehen für faire Arbeitsbedingungen und auskömmliche Löhne!
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13.51
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Die Durchsetzung des Rechtstaates darf nicht politischen Opportunitäten unterliegen
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13.19
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die geplante Bundesfernstraßengesellschaft chaotisiert die Verkehrspolitik unseres Bundeslandes
mehr Infos10. 01. 2017
14.22
Uhr
FDP
Anita Klahn: Gute Schule kann ohne gute und motivierte Lehrer nicht funktionieren
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14.16
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Landesregierung stellt sich zum wiederholten Male ein Armutszeugnis aus
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13.30
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Wir brauchen Investitionen in die digitale Infrastruktur statt eine Aufweichung des Datenschutzes
mehr Infos09. 01. 2017
13.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Ja zu einem besseren ÖPNV-Angebot - Nein zu Zwangsabgaben
mehr Infos04. 01. 2017
15.06
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Einstufung der Maghrebstaaten als sichere Herkunftsländer ist richtig
mehr Infos
11.09
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Landesregierung hat sich von Dobrindt über den Tisch ziehen lassen - FDP-Fraktion fordert Klarheit für die Beschäftigen des Landesbetriebes
mehr Infos19. 12. 2016
17.03
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Habeck schlägt bei der Ölförderung einen rechtlich fragwürdigen Weg ein
mehr Infos16. 12. 2016
14.03
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 48 (Schülerkostensätze nach Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung): Landesregierung lässt die privaten Schulen trotz guter Haushaltslage im Regen stehen
mehr Infos
13.26
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 42 (Kinder- und Jugendaktionsplan): Jugendpolitische Belange müssen stärker berücksichtigt werden
mehr Infos
13.09
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 4 (Gesetz zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen): Minister Meyer gewinnt mit seiner Verkehrspolitik keinen Blumentopf
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12.54
Uhr
FDP
KORREKTUR!!! Bitte diese Version verwenden! Dr. Ekkehard Klug: Demokratischer Neuanfang ist auch in Schleswig-Holstein nach 1945 gelungen - trotz einer überdurchschnittlich hohen Vorbelastung der Landespolitik aus der NS-Zeit
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12.50
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Demokratischer Neuanfang ist auch in Schleswig-Holstein nach 1945 gelungen - trotz einer überdurchschnittlich hohen Vorbelastung der Landespolitik aus der NS-Zeit
mehr Infos
12.39
Uhr
FDP
Anita Klahn zu TOP 12 (Sicherung der Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten): Schnellschüsse der Landesregierung helfen niemandem
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10.44
Uhr
SPD
Beate Raudies (i.V. Jürgen Weber) zu TOP 53: Der Landtag muss sich weiterhin mit seiner Geschichte befassen
mehr Infos15. 12. 2016
18.00
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 25 (Whistleblower im öffentlichen Dienst schützen): Piraten wollen Pfeifenbläserschutz aufmotzen
mehr Infos
16.28
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 1, 9 und 27 (Windenergie-Pläne der Landesregierung): Die Pläne der Landesregierung sind alles andere als alternativlos
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15.21
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Das rot-grüne Versagen in der Verkehrspolitik schadet unserem Bundesland
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13.11
Uhr
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 10 und 11 (Änderung Landesverfassungsgerichtsgesetz): Reform stärkt die Unabhängigkeit der Verfassungsrichter
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12.26
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 2 und 21 (Digitalisierungsstrategie): Schleswig-Holstein muss zur digitalen Vorzeigeregion werden
mehr Infos14. 12. 2016
13.28
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 7 u.a. (Haushaltsberatungen 2017): Wir müssen den Substanzverzehr in unserer Infrastruktur endlich stoppen
mehr Infos
13.17
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 7 u.a. (Haushaltsberatungen 2017): Wir müssen den Substanzverzehr in unserer Infrastruktur endlich stoppen
mehr Infos13. 12. 2016
16.50
Uhr
CDU
CDU-Fraktion: CDU und FDP beantragen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zur Fehmarnbeltquerung
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15.51
Uhr
FDP
Heiner Garg: Krankenhausplan offenbart neuen Tiefpunkt in der Gesundheitspolitik
mehr Infos12. 12. 2016
17.20
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Haushalt, Windenergie, Regierungserklärung zur Digitalisierungsstrategie, Aufarbeitung der NS-Vergangenheit und Reform des Landesverfassungsgerichts
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16.41
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Verkehrsprojekte kommen mit dieser Landesregierung nicht voran
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11.36
Uhr
FDP
Dr. Heiner Garg: Eine Diskussion über die Straßenausbaubeiträge ist unerlässlich
mehr Infos09. 12. 2016
08. 12. 2016
14.08
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Union will den Autofahrern mit dem neuen System aus PKW-Maut und Autobahngesellschaft noch tiefer in die Tasche greifen
mehr Infos06. 12. 2016
16.59
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wir brauchen eine Kostenbremse und ein Beschleunigungsprogramm beim Wohnungsbau
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