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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
24. 08. 2020
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung, Arbeit im Homeoffice, Nachtragshaushalt, Kaufhaus-Schließungen im Land, Inklusion, Infrastrukturbericht, Berichte der Bürger- und Polizeibeauftragten
mehr Infos20. 08. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Prien verzichtet weiterhin auf eine Maskenpflicht im Unterricht – gut so
mehr Infos19. 08. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Heute ist ein guter Tag für alle Eltern, die eine Maskenpflicht im Unterricht ablehnen
mehr Infos17. 08. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Dass die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht an Schulen jetzt gerichtlich überprüft wird, begrüßen wir
mehr InfosAfD
KORREKTUR: Dr. Frank Brodehl: Keine Schließung von Schulen, Stufen oder Klassen – nur infizierte Schüler sollen in Quarantäne
mehr Infos14. 08. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Keine Schließung von Schulen, Stufen oder Klassen – nur infizierte Schüler sollen in Quarantäne
mehr Infos12. 08. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Ministerin Prien müsste die Notwendigkeit einer Maskenpflicht in jedem Fall erst nachweisen“
mehr Infos10. 08. 2020
AfD
Claus Schaffer: CDU-Innenministerin Sütterlin-Waack muss ihre Unterstellungen öffentlich zurücknehmen
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl: Schüler, Eltern und Lehrer verdienen hinsichtlich der Corona-Gefahr an Schulen endlich Klarheit
mehr Infos07. 08. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Einwanderung über das Asylrecht ist kein Mittel zur Anwerbung von Fachkräften
mehr InfosLandtag
Die Bürgerbeauftragte informiert: Schulbegleitung auch bei seelischen Behinderungen bereits ab Schulstart möglich
mehr Infos03. 08. 2020
AfD
Dr. Frank Brodehl: Ein Gesundheitsrisiko, das eine Maskenpflicht an Schulen rechtfertigt, ist nicht erkennbar
mehr Infos31. 07. 2020
19. 06. 2020
SPD
Martin Habersaat zu TOP 23: Grundschulen in Schleswig-Holstein - Viele Fragen bleiben offen
mehr Infos18. 06. 2020
17. 06. 2020
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 3 + 7 "Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes"
mehr InfosB 90/Grüne
Marret Bohn zur Änderung des schleswig-holsteinischen Abgeordnetengesetzes
mehr InfosAfD
Jörg Nobis zu TOP 3+7: Die Solidarität der Abgeordneten mit den Corona-Opfern endet, sobald es um ihre eigenen Diäten geht – traurig
mehr InfosSPD
Birgit Herdejürgen zu TOP 3+7: Die neue Regelung entspricht dem Gleichbehandlungsgebot
mehr InfosAfD
Claus Schaffer zu TOP 41, 69: Der Landtag darf beim politischen Extremismus nicht länger mit zweierlei Maß messen
mehr InfosSPD
Ralf Stegner zu TOP 32,33,34: Schluss mit den Missständen in der Fleischindustrie!
mehr Infos15. 06. 2020
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie, Polizeireform, Unterstützung für Familien und Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise, Aufarbeitung der Kolonialgeschichte in Schleswig-Holstein, Medienstaatsvertrag, Wasserrettung
mehr Infos11. 06. 2020
SPD
Martin Habersaat und Serpil Midyatli: Lernsommer 2020 droht zum Flopp mit Ansage zu werden
mehr Infos10. 06. 2020
03. 06. 2020
FDP
Kay Richert: Beschäftigung und Innovationskraft müssen ganz oben auf der Agenda stehen
mehr Infos28. 05. 2020
26. 05. 2020
AfD
Claus Schaffer: Das schier grenzenlose Vertrauen der CDU in die Staatsanwaltschaft Kiel ist unverständlich
mehr Infos08. 05. 2020
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 29): Nur der Kampf gegen alle Formen des Extremismus‘ ist eine demokratische Selbstverständlichkeit
mehr Infos07. 05. 2020
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 15 + 61): Ein Zukunftslabor, das nichts Zukunftsträchtiges entwickelt, sollte keine Zukunft mehr haben
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 2 u.a. "2. Nachtrag zum Haushaltsplan für das Jahr 2020"
mehr InfosAfD
Jörg Nobis zu TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: Für Corona dürfen nicht auch noch unsere Enkel bezahlen müssen
mehr InfosB 90/Grüne
Bernd Voß zur europäischen Agrarpolitik und der Agrarminister*innenkonferenz
mehr InfosFDP
Dennys Bornhöft und Kay Richert: Fahrverbote sind endgültig ein stumpfes Schwert
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 47 "Bericht zu den Beschlüssen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten vom 6. Mai"
mehr InfosAfD
Claus Schaffer zu TOP 35: Jamaika übernimmt unsere Forderung nach mehr Corona-Obduktionen – besser spät als nie
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl (zu TOP 9, 35, 51, 52): Was Schüler brauchen, ist so viel Präsenzunterricht wie möglich – Jamaika kann und muss hier mehr tun
mehr InfosAfD
KORREKTUR: Jörg Nobis (zu TOP 47): „So viel Lockerung wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig – dies hätte schon vor Wochen gelten müssen“
mehr InfosAfD
Jörg Nobis (zu TOP 47): So viel Lockerung wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig – v'\xAC
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch: Milchbauern in der Corona-Krise nicht vergessen – sinnvolle Milchpreisstrategie umsetzen
mehr Infos06. 05. 2020
AfD
Volker Schnurrbusch: Die Entlastung der Gastronomie ist ein wichtiger Schritt
mehr Infos