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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
18. 06. 2020
17. 06. 2020
17.59
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 3 + 7 "Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes"
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17.50
Uhr
B 90/Grüne
Marret Bohn zur Änderung des schleswig-holsteinischen Abgeordnetengesetzes
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17.45
Uhr
AfD
Jörg Nobis zu TOP 3+7: Die Solidarität der Abgeordneten mit den Corona-Opfern endet, sobald es um ihre eigenen Diäten geht – traurig
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17.39
Uhr
SPD
Birgit Herdejürgen zu TOP 3+7: Die neue Regelung entspricht dem Gleichbehandlungsgebot
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12.39
Uhr
AfD
Claus Schaffer zu TOP 41, 69: Der Landtag darf beim politischen Extremismus nicht länger mit zweierlei Maß messen
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10.11
Uhr
SPD
Ralf Stegner zu TOP 32,33,34: Schluss mit den Missständen in der Fleischindustrie!
mehr Infos15. 06. 2020
17.21
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie, Polizeireform, Unterstützung für Familien und Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise, Aufarbeitung der Kolonialgeschichte in Schleswig-Holstein, Medienstaatsvertrag, Wasserrettung
mehr Infos11. 06. 2020
13.46
Uhr
SPD
Martin Habersaat und Serpil Midyatli: Lernsommer 2020 droht zum Flopp mit Ansage zu werden
mehr Infos10. 06. 2020
03. 06. 2020
17.09
Uhr
FDP
Kay Richert: Beschäftigung und Innovationskraft müssen ganz oben auf der Agenda stehen
mehr Infos28. 05. 2020
26. 05. 2020
11.31
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Das schier grenzenlose Vertrauen der CDU in die Staatsanwaltschaft Kiel ist unverständlich
mehr Infos08. 05. 2020
15.56
Uhr
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 29): Nur der Kampf gegen alle Formen des Extremismus‘ ist eine demokratische Selbstverständlichkeit
mehr Infos07. 05. 2020
18.23
Uhr
AfD
Claus Schaffer (zu TOP 15 + 61): Ein Zukunftslabor, das nichts Zukunftsträchtiges entwickelt, sollte keine Zukunft mehr haben
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17.07
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 2 u.a. "2. Nachtrag zum Haushaltsplan für das Jahr 2020"
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16.59
Uhr
AfD
Jörg Nobis zu TOP 2, 10, 34, 38, 46, 48: Für Corona dürfen nicht auch noch unsere Enkel bezahlen müssen
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16.55
Uhr
B 90/Grüne
Bernd Voß zur europäischen Agrarpolitik und der Agrarminister*innenkonferenz
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16.38
Uhr
FDP
Dennys Bornhöft und Kay Richert: Fahrverbote sind endgültig ein stumpfes Schwert
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14.08
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 47 "Bericht zu den Beschlüssen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten vom 6. Mai"
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12.46
Uhr
AfD
Claus Schaffer zu TOP 35: Jamaika übernimmt unsere Forderung nach mehr Corona-Obduktionen – besser spät als nie
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12.15
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl (zu TOP 9, 35, 51, 52): Was Schüler brauchen, ist so viel Präsenzunterricht wie möglich – Jamaika kann und muss hier mehr tun
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11.27
Uhr
AfD
KORREKTUR: Jörg Nobis (zu TOP 47): „So viel Lockerung wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig – dies hätte schon vor Wochen gelten müssen“
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11.20
Uhr
AfD
Jörg Nobis (zu TOP 47): So viel Lockerung wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig – v'\xAC
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08.16
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Milchbauern in der Corona-Krise nicht vergessen – sinnvolle Milchpreisstrategie umsetzen
mehr Infos06. 05. 2020
18.14
Uhr
AfD
Volker Schnurrbusch: Die Entlastung der Gastronomie ist ein wichtiger Schritt
mehr Infos05. 05. 2020
14.22
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Vereidigung des neuen Justizministers, Nachtragshaushalt und weitere Regelungen im Zuge der Corona-Pandemie, kommunaler Finanzausgleich, Bezahlung von Pflegekräften, Tierschutz, Erleichterungen im Reise- und Grenzverkehr
mehr Infos04. 05. 2020
30. 04. 2020
23. 04. 2020
22. 04. 2020
17.49
Uhr
CDU
Ole-Christopher Plambeck und Klaus Jensen: Der ermäßigte Umsatzsteuersatz für die Gastronomie muss jetzt kommen!
mehr Infos21. 04. 2020
14.19
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Gesundheitsminister Garg muss endlich handeln – die Todesfälle in Rümpel verbieten jedes weitere Zuwarten
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10.00
Uhr
Landtag
Schutz vor Coronavirus: Bürgerbeauftragte sagt Sprechtage bis Ende Mai ab
mehr Infos07. 04. 2020
16.40
Uhr
AfD
Claus Schaffer: Jamaika setzt eine AfD-Forderung zum Wohl des Gesundheitssystems um – gut so
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16.05
Uhr
Landtag
Landesbeauftragter dankt für hohes Engagement in der Eingliederungs-hilfe
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15.02
Uhr
AfD
Dr. Frank Brodehl: Hamburg unterstützt seine Abschlussklassen vorbildlich – Schleswig-Holstein sollte diesem Beispiel folgen
mehr Infos31. 03. 2020
18. 03. 2020
11.31
Uhr
AfD
Jörg Nobis zu TOP 1: Politik muss in diesen Zeiten zum Wohl des Landes und seiner Bürger zusammenstehen – wir sind dazu bereit
mehr Infos17. 03. 2020
16. 03. 2020
16.12
Uhr
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Regierungserklärung und Bericht zum Coronavirus, Nachtragshaushalt, Wahl von Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts und der Bürgerbeauftragten
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