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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
24. 03. 2017
FDP
Christopher Vogt zu TOP 30 (Gründergeist für Schleswig-Holstein): Ein Gründergeist ist elementar für Fortschritt und Wohlstand für Schleswig-Holstein
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Dr. Ekkehard Klug zu TOP 65 (Europabericht): Solange sich die Verhältnisse in der Türkei nicht ändern, kann eine EU-Mitgliedschaft nicht in Frage kommen
mehr InfosSPD
Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 69: Ländliche Räume sind vielfältige Zukunftsräume - Rede zu Protokoll!
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 40 (Herkunftssprachlicher Unterricht): Der herkunftssprachliche Unterricht muss unter die Kontrolle des Landes gestellt werden
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Christopher Vogt zu TOP 58 (CETA): Es geht darum, ob Freihandel und Marktwirtschaft noch als Grundlage unseres Wohlstandes anerkannt werden
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 29 u.a. (Vorlagen zur Bildungspolitik): Seit 2014 baut diese Landesregierung jeden Tag eine Lehrerstelle ab
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 3,12,19 (Nachtragshaushalt 2017): FDP-Fraktion hat eigene Schwerpunkte gesetzt
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 20 (Zusammenarbeit von Land und Kommunen): SPD platziert ihre Große Anfrage so, dass sie mit den betroffenen Kommunen im Parlament nicht mehr diskutiert werden kann
mehr Infos23. 03. 2017
FDP
Christopher Vogt zu TOP 25, 26, 35 (Traditionsschifffahrt): Wir müssen das maritime Erbe in Schleswig-Holstein bewahren und schützen
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 4 (Aufhebung des Kita-Geldes): Wir müssen die Kitafinanzierung grundsätzlich neu ordnen
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 32, 33, 34 (Vorlagen zur Atom- und Energiepolitik): Netzausbau und Energiespeicher statt atompolitisches Wahlkampfgetöse der Grünen
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 28 (Ersatzbauwerk für die Rader Hochbrücke): Der sechsstreifige Ausbau ist dringend notwendig
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 22 (Umsetzung Koalitionsvertrag): Wenn die SPD diese Anfrage als Bestätigung der eigenen Arbeit versteht, hat sie sie nicht gelesen
mehr Infos22. 03. 2017
FDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 45 (PUA Friesenhof): Wer nur auf Gesetzesänderungen starrt, wird eine Wiederholung eines Falles Friesenhof nicht verhindern können
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 66 (Minderheitenbericht): Minderheitenpolitik bleibt ein schleswig-holsteinisches Vorzeigethema
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki: In einem Rechtsstaat macht der politische Wille nicht alles möglich
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 21 und 60 (Schwimmsport/Kommunale Sportstätten): Fehlende Schwimmausbildung bringt Menschenleben in Gefahr
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zur Industriepolitik): Industriepolitisch hat diese Landesregierung in den vergangenen fünf Jahren geschlafen
mehr Infos21. 03. 2017
FDP
Wolfgang Kubicki: Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes bestätigt unsere Rechtsauffassung
mehr Infos20. 03. 2017
FDP
Christopher Vogt: Schleswig-Holstein muss zu einer digitalen Vorzeigeregion in Europa werden
mehr InfosLandtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Nachtragshaushalt, Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten, Parlamentarischer Untersuchungsausschuss, Wohnungsbaupolitik und CETA
mehr Infos18. 03. 2017
FDP
Anita Klahn: Gemessen wird man an seinen Taten, nicht an seinen Versprechungen, Frau Ministerin!
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Die Finanzministerin macht sich die Welt, wie sie ihr gefällt
mehr Infos16. 03. 2017
CDU
CDU-Fraktion: Der Glücksspieländerungsstaatsvertrag wird im schleswig-holsteinischen Landtag keine Mehrheit finden
mehr Infos15. 03. 2017
FDP
Wolfgang Kubicki: FDP bringt Dringlichkeitsantrag zum möglichen HSH-Schuldenerlass ein
mehr InfosPiratenpartei
Wolfgang Dudda: "Küstenkoalition, FDP und CDU verhindern neuen Feiertag für Schleswig-Holstein" #6Piraten
mehr Infos14. 03. 2017
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber: Kinder auf den Geschmack von regionalen Produkten bringen
mehr InfosFDP
Anita Klahn: Das Unterlaufen von Vergleichsarbeiten ist nicht Sinn der Übung
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Die industriepolitische Bilanz dokumentiert die Arbeitsverweigerung dieser Landesregierung
mehr Infos10. 03. 2017
09. 03. 2017
FDP
Dr. Heiner Garg: Landesrechnungshof muss umstrittene Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung prüfen
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki: FDP fordert im Landtag Aufklärung über die Postkontrolle in den Justizvollzugsanstalten
mehr Infos08. 03. 2017
07. 03. 2017
SPD
Kirsten Eickhoff-Weber: Schleswig-Holstein hat Spitzenplatz um Breitbandausbau
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Im internationalen Vergleich hinkt Schleswig-Holstein beim Breitbandausbau hinterher
mehr InfosFDP
Anita Klahn: Bildungsbericht deckt sozialdemokratisches Versagen in der Bildungspolitik schonungslos auf
mehr Infos06. 03. 2017
FDP
Wolfgang Kubicki: Es geht nicht um die Aussetzung rechtsstaatlicher Verfahren
mehr Infos03. 03. 2017
Landtag
Einladung an die Medien: Landesbeauftragter und das Bündnis Eine Welt Schleswig-Holstein e.V. laden zum "Bürgerdialog Entwicklungspolitik"
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