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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
31. 03. 2004
14.05
Uhr
FDP
Heiner Garg: Position von Finanzminister Stegner zur Tarifgemeinschaft der Länder ist pure Heuchelei
mehr Infos25. 03. 2004
10. 03. 2004
20. 02. 2004
11.52
Uhr
SPD
Thomas Rother zu TOP 12: Landesrechtliche Regelungen zur Beihilfe ermöglichen
mehr Infos19. 02. 2004
14.40
Uhr
FDP
Heiner Garg: "Stegner spielt Finanzamtsmonopoly auf Kosten von Bürgern und Beamten!"
mehr Infos23. 01. 2004
10.03
Uhr
SSW
Anke Spoorendonk zur SSW-Initiative: Untersuchungsausschüsse abschaffen - unabhängige Richter einsetzen
mehr Infos16. 12. 2003
11. 12. 2003
17.13
Uhr
FDP
Heiner Garg: "Wir machen solide Finanzpolitik für mehr Wachstum und mehr Arbeit!"
mehr Infos
15.16
Uhr
SPD
Lothar Hay zu TOP 6: Trotz schwieriger Haushaltslage Wachstumsimpulse für die Wirtschaft
mehr Infos
15.12
Uhr
Landtag
Rede der Vorsitzenden des Finanzausschusses, Ursula Kähler, MdL, zum Doppelhaushalt 2004/2005
mehr Infos18. 11. 2003
14.35
Uhr
SPD
Lothar Hay(SPD) und Karl-Martin Hentschel (Bündnis90/Die Grünen): Mittelumschichtungen zu Gunsten von Polizei und Jugend sind notwendig
mehr Infos14. 11. 2003
16.04
Uhr
B 90/Grüne
Monika Heinold zum Dringlichkeitsantrag zum Weihnachtsgeld für MinisterInnen
mehr Infos
15.09
Uhr
SSW
Weihnachtsgeld für Minister: Wer mit viel Dreck schmeißt, kann immer hoffen, dass etwas hängen bleibt!
mehr Infos12. 11. 2003
12.23
Uhr
CDU
Martin Kayenburg: Was für einen Beamten recht ist, sollte für einen Minister billig sein
mehr Infos
11.57
Uhr
B 90/Grüne
Monika Heinold zu den Kürzungen des Urlaubs- und Weihnachtsgeldes bei BeamtInnen
mehr Infos
11.36
Uhr
CDU
Monika Schwalm: Gesetzentwurf führt zu Demotivation von Beamten und Beamtinnen
mehr Infos
11.36
Uhr
SPD
Thomas Rother zu TOP 9+45: Was im öffentlichen Dienst jetzt ansteht, ist in der Privatwirtschaft gang und gäbe
mehr Infos
11.35
Uhr
SSW
Sonderzahlungen: SSW wird dem Gesetzentwurf der Landesregierung in der vorliegenden Form nicht zustimmen!
mehr Infos
11.31
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Die Mitarbeiter können nichts dafür, dass Rot-Grün versagt.
mehr Infos10. 11. 2003
13.56
Uhr
Landtag
Vorschau auf die 37. Tagung: Aktuelle Stunde zu Folgen der Steuerschätzung
mehr Infos07. 11. 2003
06. 11. 2003
13.04
Uhr
SSW
SSW-Änderungsvorschlag: Weihnachtsgeld für Polizisten udn einfache Beamte nicht kürzen!
mehr Infos05. 11. 2003
16.50
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki und Heiner Garg: "Kein Gesetz ohne ordentliches parlamentarisches Verfahren-auch nicht bei sozial ungerechten rot-grünen Kürzungen!"
mehr Infos04. 11. 2003
11.42
Uhr
FDP
Heiner Garg: "2. rot-grüner Nachtrag 2003: Mehr Schulden, weil Dr. Stegner im Mai zu feige war!"
mehr Infos31. 10. 2003
23. 10. 2003
12.17
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Ministerinnen und Minister sollen auf Weihnacht s- und Urlaubsgeld verzichten
mehr Infos22. 10. 2003
12.31
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki und Heiner Garg: "Solide Finanzpolitik, um den Menschen zu nützen: Wachstumskräfte stärken."
mehr Infos17. 10. 2003
01. 10. 2003
14.36
Uhr
CDU
Rainer Wiegard zu den Äußerungen der Ministerpräsidentin in Sachen Steuerreform: Das Geplapper dieser Dame ist kaum noch zu ertragen
mehr Infos26. 09. 2003
11.31
Uhr
FDP
Heiner Garg: "Rot-grün will die Steuern um 4,6 Milliarden ? erhöhen-was für ein Wahnsinn!"
mehr Infos25. 09. 2003
12.21
Uhr
FDP
Wolfgang Kubicki: Die Beamtinnen und Beamten müssen nun die Suppe auslöffeln, die diese Landesregierung ihnen eingebrockt hat
mehr Infos
12.09
Uhr
SPD
Thomas Rother zu TOP 10 + 38: Das öffentliche Dienstrecht muss weiter reformiert werden
mehr Infos24. 09. 2003
13.13
Uhr
FDP
Heiner Garg: "Der Ausverkauf der LEG ist ein Lehrstück rot-grüner Vermögensverschwendung!"
mehr Infos