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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
03. 09. 2004
17. 06. 2004
SSW
Polizeiorganisationsgesetz: Bessere Organisation und mehr Bürgernähe tatsächlich umsetzen
mehr InfosSPD
Thomas Rother zu TOP 12: Die Reform ist eine Chance für zweckmäßige und zeitgemäße Polizeiarbeit
mehr Infos28. 05. 2004
SPD
Thomas Rother zu TOP 24: CDU/FDP-Mehrheit zerstört Gemeinsamkeit der öffentlichen Arbeitgeber
mehr Infos27. 05. 2004
20. 04. 2004
05. 04. 2004
B 90/Grüne
Monika Heinold: Polizeiorchester im Nordverbund könnte eine Alternative zur von uns geforderten Abschaffung des Orchesters sein
mehr Infos31. 03. 2004
FDP
Heiner Garg: Position von Finanzminister Stegner zur Tarifgemeinschaft der Länder ist pure Heuchelei
mehr Infos25. 03. 2004
10. 03. 2004
20. 02. 2004
SPD
Thomas Rother zu TOP 12: Landesrechtliche Regelungen zur Beihilfe ermöglichen
mehr Infos19. 02. 2004
FDP
Heiner Garg: "Stegner spielt Finanzamtsmonopoly auf Kosten von Bürgern und Beamten!"
mehr Infos23. 01. 2004
SSW
Anke Spoorendonk zur SSW-Initiative: Untersuchungsausschüsse abschaffen - unabhängige Richter einsetzen
mehr Infos16. 12. 2003
11. 12. 2003
FDP
Heiner Garg: "Wir machen solide Finanzpolitik für mehr Wachstum und mehr Arbeit!"
mehr InfosSPD
Lothar Hay zu TOP 6: Trotz schwieriger Haushaltslage Wachstumsimpulse für die Wirtschaft
mehr InfosLandtag
Rede der Vorsitzenden des Finanzausschusses, Ursula Kähler, MdL, zum Doppelhaushalt 2004/2005
mehr Infos18. 11. 2003
SPD
Lothar Hay(SPD) und Karl-Martin Hentschel (Bündnis90/Die Grünen): Mittelumschichtungen zu Gunsten von Polizei und Jugend sind notwendig
mehr Infos14. 11. 2003
B 90/Grüne
Monika Heinold zum Dringlichkeitsantrag zum Weihnachtsgeld für MinisterInnen
mehr InfosSSW
Weihnachtsgeld für Minister: Wer mit viel Dreck schmeißt, kann immer hoffen, dass etwas hängen bleibt!
mehr Infos12. 11. 2003
CDU
Martin Kayenburg: Was für einen Beamten recht ist, sollte für einen Minister billig sein
mehr InfosB 90/Grüne
Monika Heinold zu den Kürzungen des Urlaubs- und Weihnachtsgeldes bei BeamtInnen
mehr InfosCDU
Monika Schwalm: Gesetzentwurf führt zu Demotivation von Beamten und Beamtinnen
mehr InfosSPD
Thomas Rother zu TOP 9+45: Was im öffentlichen Dienst jetzt ansteht, ist in der Privatwirtschaft gang und gäbe
mehr InfosSSW
Sonderzahlungen: SSW wird dem Gesetzentwurf der Landesregierung in der vorliegenden Form nicht zustimmen!
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki: Die Mitarbeiter können nichts dafür, dass Rot-Grün versagt.
mehr Infos10. 11. 2003
Landtag
Vorschau auf die 37. Tagung: Aktuelle Stunde zu Folgen der Steuerschätzung
mehr Infos07. 11. 2003
06. 11. 2003
SSW
SSW-Änderungsvorschlag: Weihnachtsgeld für Polizisten udn einfache Beamte nicht kürzen!
mehr Infos05. 11. 2003
FDP
Wolfgang Kubicki und Heiner Garg: "Kein Gesetz ohne ordentliches parlamentarisches Verfahren-auch nicht bei sozial ungerechten rot-grünen Kürzungen!"
mehr Infos04. 11. 2003
FDP
Heiner Garg: "2. rot-grüner Nachtrag 2003: Mehr Schulden, weil Dr. Stegner im Mai zu feige war!"
mehr Infos31. 10. 2003
23. 10. 2003
FDP
Wolfgang Kubicki: Ministerinnen und Minister sollen auf Weihnacht s- und Urlaubsgeld verzichten
mehr Infos22. 10. 2003
FDP
Wolfgang Kubicki und Heiner Garg: "Solide Finanzpolitik, um den Menschen zu nützen: Wachstumskräfte stärken."
mehr Infos