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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
22. 03. 2023
CDU
Tobias Koch: TOP 1: Aktuelle Stunde zu einem schuldenfinanzierten Sondervermögen Klimaschutz
mehr Infos21. 03. 2023
Landtag
KORREKTUR: Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine
mehr InfosLandtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zum Sondervermögen Klimaschutz, Haushaltsberatungen, Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, Bekämpfung von Kinderarmut, kommunaler Finanzausgleich, Bekenntnis zur Ukraine
mehr Infos16. 03. 2023
Landtag
Schleswig-Holsteinische Politiker*innen äußern sich zu Mehrsprachigkeit: Projekt im Rahmen der Internationalen Wochen gegen Rassismus
mehr Infos15. 03. 2023
Landtag
Blick auf Meilensteine der Demokratiegeschichte: Landtagsdirektor Utz Schliesky eröffnet Ausstellung "Auf dem Weg zur modernen Demokratie" im Landeshaus
mehr Infos27. 02. 2023
SPD
Martin Habersaat und Sophia Schiebe: Verstummt die Musik an unseren Schulen?
mehr Infos24. 02. 2023
FDP
Annabell Krämer zu TOP 30 "Mündlicher Bericht über den vorläufigen Haushaltsabschluss 2022"
mehr InfosFDP
Bernd Buchholz zu TOP 20 "Erreichung der Ziele des E-Government-Gesetzentwurfes"
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Kleine Kulturinitiativen dürfen nicht leer ausgehen
mehr Infos23. 02. 2023
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 13 "Verbot von Einwegkunststoff-Elektrozigaretten unterstützen"
mehr InfosSPD
Sandra Redmann zu TOP 13: Einweg-Vapes verschwenden Rohstoffe und bereiten bei der Entsorgung allergrößte Probleme
mehr InfosCDU
Andreas Hein: TOP 34 + 37: Schleswig-Holstein wird mit uns auch industriell zum Vorzeigeland Nummer Eins!
mehr Infos22. 02. 2023
FDP
Christopher Vogt zu TOP 36 "Gestaltungsräume für Schulen durch Experimentierklausel vergrößern"
mehr InfosSSW
Sybilla Nitsch: Wir müssen zwischen Sicherheit und Persönlichkeitsrechten abwägen
mehr Infos21. 02. 2023
20. 02. 2023
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde zu "Lehren aus dem Fall Brokstedt", Investitionsmittel für Krankenhäuser, maritime Wirtschaft, Unterstützung von Kulturinstitutionen sowie Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung
mehr Infos18. 02. 2023
Landtag
Landtagspräsidentin Herbst hebt beim Biike Empfang auf Sylt den Zusammenhalt und den Gemeinsinn der Friesen hervor
mehr Infos15. 02. 2023
10. 02. 2023
08. 02. 2023
FDP
Heiner Garg: Die Abschaffung der Neupatientenregelung war und ist ein Fehler
mehr Infos07. 02. 2023
CDU
Cornelia Schmachtenberg: Jagd- und Artenschutzbericht verbessert Faktenlage zur Biodiversität
mehr Infos02. 02. 2023
27. 01. 2023
CDU
Patrick Pender: Mit Forderungen zur Ganztagsbetreuung streut die SPD den Eltern Sand in die Augen
mehr InfosCDU
Ole-Christopher Plambeck: TOP 20: Die Grundsteuer ist wichtig für unsere Kommunen
mehr InfosSSW
Ganztagsbetreuung früher umsetzten - Betreuungslücken schließen - Rede zu Protokoll gegeben
mehr InfosSSW
KORREKTUR Christian Dirschauer: Keine versteckte Steuererhöhung durch geänderte Grundsteuer
mehr InfosSPD
Beate Raudies zu TOP 24: Die Finanzministerin hat den Umsetzungsaufwand falsch eingeschätzt
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 20 "Mündlicher Bericht zum Sachstand der Grundsteuererklärung"
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 33A "Kein CCS in Schleswig-Holstein und deutschen Küstengewässern"
mehr InfosSSW
Christian Dirschauer: Nein zu CCS - für das Klima, für die Natur und für die Menschen in unserem Land
mehr InfosSPD
Thomas Losse-Müller zu TOP 33A: Die vom Ministerpräsidenten gestartete Diskussion ist ein reines Ablenkungsmanöver
mehr InfosCDU
Tobias Koch: TOP 33A: Wissenschaftliche Erkenntnisse zu CCS berücksichtigen
mehr Infos