Diese Webseite verwendet ausschließlich für die Funktionen der Website zwingend erforderliche Cookies.
Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
10. 10. 2016
FDP
Christopher Vogt: Hochschulfinanzierung ist eine existenziell wichtige Zukunftsfrage für Schleswig-Holstein
mehr Infos07. 10. 2016
FDP
Christopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht einen Neustart in der Verkehrspolitik
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: FDP-Initiative gegen die Einführung einer Sportboot-Maut erfolgreich
mehr Infos06. 10. 2016
FDP
Dr. Heiner Garg: Koalition muss bei den Straßenausbaubeiträgen endlich in den Dialog gehen
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: SPD muss die Kosten für den Wohlfühlstreifen tragen - und nicht der Steuerzahler
mehr Infos05. 10. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Der von Ministerin Spoorendonk beschriebene Vorgang widerspricht jeglicher Lebenserfahrung
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Ministerin Alheit muss zuerst ihre Hausaufgaben machen, bevor sie sich mit halbgaren Vorschlägen zu profilieren versucht
mehr Infos04. 10. 2016
FDP
Christopher Vogt: Das rot-grün-blaue Bürokratiemonster muss durch ein mittelstandsfreundliches Vergaberecht ersetzt werden
mehr Infos30. 09. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki: Für einen solch schrecklichen Angriff gibt es keinerlei Rechtfertigung
mehr Infos29. 09. 2016
FDP
Dr. Heiner Garg und Oliver Kumbartzky: Pferdesteuererhebung muss von der Landesregierung als Alarmsignal verstanden werden
mehr Infos28. 09. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki: Ministerin Spoorendonk will ein Mitglied der Regierung Albig aus der Schusslinie nehmen
mehr Infos27. 09. 2016
FDP
Christopher Vogt: Aussagen des LBV-Direktors dokumentieren das verkehrspolitische Versagen dieser Landesregierung
mehr Infos26. 09. 2016
FDP
Christopher Vogt: Wir nehmen es dem Verkehrsminister nicht ab, dass er sein Herz für den ländlichen Raum entdeckt haben will
mehr Infos23. 09. 2016
FDP
Anita Klahn zu TOP 39 (Gastschulabkommen): Gut, dass die Landesregierung nicht den Grünen gefolgt ist
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 36 (Zusammenarbeit der Länder SH und FHH): Es ist zu befürchten, dass der gemeinsame Ausschuss ein spesenverursachender Rohrkrepierer wird
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 32 (Kinderehen passen nicht zu unseren Werten): Es geht um den Schutz Minderjähriger
mehr InfosFDP
Anita Klahn: Schulkostenbeiträge müssen von vielen Schultern getragen werden
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 31 (Moratorium für die Einführung neuer Lehrpläne): Lehrpläne müssen klare Lernziele für jede Klassenstufe setzen
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 38 (Kein Fahrverbot bei allgemeiner Kriminalität): Fahrverbote wären rechtlich fragwürdig und in der Praxis völlig untauglich
mehr Infos22. 09. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 19 und 35 (Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten): Justizvollzug steckt in dramatischer Krise
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 14 (Änderung des Landesplanungsgesetzes): Mehr Beteiligung ist gut - Mehr Mitbestimmung wäre besser
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki: Bedenkliches Demokratieverständnis des Ministerpräsidenten
mehr InfosFDP
Anita Klahn (Änderung des AGG): Das ist eine extrem kostspielige Ersatzhandlung zur Beruhigung des sozialdemokratischen Gewissens
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg zu TOP 27 (Bundesteilhabegesetz neu ausrichten): Komplexität der Finanzierungsstrukturen auflösen
mehr InfosFDP
Anita Klahn zu TOP 7 und 33 (Gesetz zur Stärkung von Familien mit Kindern): Koalition hat nicht den Mut, das Thema Kita-Finanzierung wirklich anzupacken
mehr Infos21. 09. 2016
FDP
Anita Klahn zu TOP 42 (Befristete Beschäftigung reduzieren): Politik eines sozialen Arbeitgebers sieht anders aus
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 26 (Städtebauförderung verbessern): Günstigere Rahmenbedingungen für die Städtebauförderung können nur helfen
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 34 (Einsatzkräfte schützen): CDU-Antrag verfehlt das Ziel, Polizeibeamte tatsächlich besser zu schützen
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Kompletter Finanzierungsstopp für die Flüchtlingsambulanz ist falsch
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki zu TOP 9 u.a. (Haushalt 2017): Dieses Land wurde seit 2012 schlecht verwaltet, nicht regiert
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 1 (Aktuelle Stunde zu terroristischen Aktivitäten in Schleswig-Holstein): Koalition ist bei Terrorbekämpfung uneinig
mehr Infos20. 09. 2016
19. 09. 2016
15. 09. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki: Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Günther Fielmann ist folgerichtig
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Die Anwohner bezahlen für die Planlosigkeit dieser Landesregierung
mehr Infos14. 09. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Eklatante Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit im Strafvollzug
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky: Hundesteuerbefreiung von Jagdhunden wäre konsequent und richtig
mehr Infos13. 09. 2016
12. 09. 2016
FDP
Anita Klahn: Albig muss den Menschen erklären, wie er seine Pläne umzusetzen gedenkt
mehr InfosPiratenpartei
Wolfgang Dudda: "Heimaufsicht unter Garg: Nichts sagen, nichts hören und nichts sehen" #6Piraten
mehr InfosCDU
Katja Rathje-Hoffmann: Kollegin Raudies war mal wieder in einer anderen Veranstaltung
mehr Infos