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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
30. 11. 2023
11.30
Uhr
B 90/Grüne
Hauke Hansen, Jasper Balke und Heiner Garg zur Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst
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09.59
Uhr
FDP
Heiner Garg zum Welt-AIDS-Tag: Entschieden für Solidarität und gegen Diskriminierung eintreten
mehr Infos28. 11. 2023
14.46
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Landesregierung arbeitet im Schneckentempo für mehr Tierschutz
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13.08
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Bei der Grundsteuer droht der Finanzministerin die nächste Schlappe
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10.26
Uhr
FDP
Heiner Garg: Die Sozialministerin lässt die Weiterentwicklung der Kita-Reform verkümmern
mehr Infos24. 11. 2023
15.12
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook: Wir werden Aminata Touré den Versuch der Verschleppung des Aktenvorlagebegehrens nicht durchgehen lassen
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13.54
Uhr
SPD
Beate Raudies zu TOP 34+39: Die Inflation macht nicht Halt vor den Portemonnaies unserer Beschäftigten
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13.48
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 34+39 "Übernahme des Tarifabschlusses für die Beamten des Landes"
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13.31
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 42+60 u.a. "Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren"
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13.28
Uhr
SPD
Birgit Herdejürgen zu TOP 42+60: Planungs- und Verwaltungsvereinfachung gibt es in allen Ressorts
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12.19
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 58 "Mündlicher Bericht zur Weiterentwicklung der Regelungen zur Lernmittelfreiheit"
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11.42
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 24+26 u.a. "Planungssicherheit für die Perspektivschulen"
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10.44
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 46 "10-Punkte-Plan für jüdisches Leben – Bildungsoffensive gegen Antisemitismus"
mehr Infos23. 11. 2023
18.24
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 20 "Schießausbildung bei der Landespolizei sicherstellen"
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16.22
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 47B + 47C + 47D u.a. "Dringlichkeitsantrag Northvolt"
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16.11
Uhr
CDU
Cornelia Schmachtenberg: TOP 9: Flächen gibt es nur einmal und sind kostbar
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13.28
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 11+27+44 u.a. "Wiederaufbaufonds Flutkatastrophe 2023"
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12.19
Uhr
SPD
Beate Raudies und Thomas Hölck: SPD: Absenkung der Mehrwertsteuer auf Speisen entfristen
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10.50
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu den TOP's 10+30: Es geht beim Klimaschutz nicht mehr um das Ob? Sondern um das Wie!
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10.42
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 10+30 u.a. "Transformationsfonds des Landes Schleswig-Holstein"
mehr Infos22. 11. 2023
17.46
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 14 "Bericht der Landesregierung über das Kompetenzzentrum für klimaeffiziente Landwirtschaft"
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17.40
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 12 "Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes"
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16.39
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 5 "Änderungen des Gesetzes über die Hochschulen und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein"
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15.54
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 6 "Entwurf eines Gesetzes für ein Landesantidiskriminierungsgesetz"
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15.53
Uhr
B 90/Grüne
Eka von Kalben zum Gesetzentwurf für ein Landesantidiskriminierungsgesetz Schleswig-Holstein
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14.00
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 16 "Eine angemessene Vergütung des nicht-ärztlichen Personals im ambulanten Bereich sicherstellen"
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13.54
Uhr
SPD
Birte Pauls zu TOP 16: Angemessene Löhne und gute Arbeitsbedingungen für nicht-ärztliche Praxisangestellte!
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12.54
Uhr
FDP
Korrektur: Christopher Vogt zu TOP 1A+33+38 u.a. "Gemeinsames Vorgehen gegen die irreguläre Migration"
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12.36
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1A+33+38 u.a. "Gemeinsames Vorgehen gegen die irreguläre Migration"
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11.38
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts"
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11.28
Uhr
SPD
Thomas Losse-Müller zu TOP 1: Deutschland muss investieren können - Die Schuldenbremse ist zu einem Wachstums- und Transformationshemmnis geworden
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10.23
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts"
mehr Infos21. 11. 2023
20. 11. 2023
10.42
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Die Schaffung neuer Plätze für die Erstaufnahme von Flüchtlingen stottert
mehr Infos17. 11. 2023
10.03
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Mobilitätsstation ist ein Paradebeispiel für Steuergeldverschwendung
mehr Infos15. 11. 2023
14.45
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Das Karlsruher Urteil hat direkte Auswirkungen auf die Finanzpolitik des Landes
mehr Infos14. 11. 2023
10.37
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Das MEKUN muss Richtlinie zum Gänsefraß schleunigst überarbeiten
mehr Infos10. 11. 2023
09. 11. 2023
08. 11. 2023
14.55
Uhr
FDP
Oliver Kumbartzky: Landesregierung unterschätzt Notwendigkeit von Katzenkastrationen
mehr Infos