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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
27. 03. 2019
AfD
Dr. Frank Brodehl (zu TOP 6+7): Wir brauchen Beauftragte für Menschen mit Behinderung – aber keinen Zwang
mehr Infos26. 03. 2019
25. 03. 2019
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Regierungserklärung, Abschiebungen und Abschiebehaft, Pflege und Europa
mehr Infos22. 03. 2019
08. 03. 2019
07. 03. 2019
FDP
Kay Richert zu TOP 14 "Verbesserungen für Pendlerinnen und Pendler im SPNV"
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky zu TOP 18+27 "Tierexporte in tierschutzrechtlich problematische Staaten"
mehr InfosAfD
Volker Schnurrbusch (zu TOP 18+27): Beim Export von Tieren braucht es Rechtssicherheit in Land und Bund
mehr InfosSPD
Dr. Kai Dolgner: Die Antwort auf Sicherheitsfragen des 21. Jahrhunderts liegt nicht im Mittelalter!
mehr InfosSPD
Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 18 + 27: Wir dürfen bei Tierleid nicht wegsehen
mehr InfosAfD
Dr. Frank Brodehl (zu TOP 21): Jamaika betreibt reine Symbolpolitik – ein gesetzliches Verbot ist nicht erforderlich
mehr InfosSPD
Birte Pauls zu TOP 17: Der Schutz von Minderheiten muss in der EU einen zentralen Stellenwert einnehmen
mehr InfosB 90/Grüne
Rasmus Andresen zur europäischen Regelung von Verantwortlichkeiten für Minderheiten
mehr InfosFDP
Annabell Krämer zu TOP 12+43 "Kosten für Dienstleistungen im Rahmen von Stützung und Verkauf der HSH Nordbank"
mehr InfosAfD
Jörg Nobis (zu TOP 12+43): 306 Millionen Euro Beraterkosten für HSH-Verkaufsprozess
mehr InfosAfD
Claus Schaffer (zu TOP 24): Jamaika muss sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass auch häusliche Pflege adäquat gefördert wird
mehr InfosSPD
Birte Pauls zu TOP 24: Die derzeitige Finanzierung von Pflege macht immer mehr Menschen zu Sozialhilfeempfängern
mehr InfosSPD
Martin Habersaat zu TOP 28: Jetzt kommt es darauf an, dass die Mittel schnell, nachvollziehbar und verlässlich fließen
mehr Infos06. 03. 2019
SPD
Dr. Heiner Dunckel zu TOP 6 und 29: Ein einzelner Mensch startet eine Provokation und die gesamte Öffentlichkeit springt über das Stöckchen
mehr Infos05. 03. 2019
SPD
Martin Habersaat: Gemeinschaftsschulen sind keine Auffangbecken für Gymnasien
mehr InfosLandtag
Mit Reihenfolge der Beratung - Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Klimaschutz, Gesichtsverschleierung, Tierschutz und Terrorismus
mehr Infos04. 03. 2019
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Klimaschutz, Gesichtsverschleierung, Tierschutz und Terrorismus
mehr Infos01. 03. 2019
21. 02. 2019
Landtag
Bürgerbeauftragte der Länder fordern mehr Gerechtigkeit beim Krankenversicherungsschutz
mehr Infos14. 02. 2019
AfD
Claus Schaffer: Jamaika darf sich in der Asylpolitik nicht länger den Prinzipien des Rechtsstaats verweigern
mehr Infos13. 02. 2019
FDP
Stephan Holowaty zu TOP 7 "Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Brexit"
mehr InfosSSW
Jette Waldinger-Thiering: Die Lebensplanung der Menschen muss auch nach dem Brexit möglich sein
mehr Infos11. 02. 2019
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Regierungserklärung, Cannabis-Freigabe, Klimaschutz-Streiks und sichere Herkunftsländer
mehr Infos08. 02. 2019
07. 02. 2019
AfD
Dr. Frank Brodehl: „Die SPD betreibt Geschichtsklitterung der besonderen Art“
mehr InfosSPD
Birte Pauls: Eine bürgerfreundliche Sprache ist ein Aushängeschild für einen modernen Sozialstaat!
mehr InfosSPD
Martin Habersaat: Hindenburg hat keinen Platz in der Geschichte der deutschen Demokratie
mehr Infos