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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

27. 03. 2019

16.56 Uhr

CDU

Hans Hinrich Neve: (TOP 6 und 7) Zwang löst keine Probleme

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16.41 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl (zu TOP 6+7): Wir brauchen Beauftragte für Menschen mit Behinderung – aber keinen Zwang

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16.32 Uhr

SSW

Lars Harms: Menschen mit Handicap an Entscheidungsprozessen beteiligen

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26. 03. 2019

14.33 Uhr

Landtag

Neue Reihenfolge der Beratung der 21. Tagung

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25. 03. 2019

17.28 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Regierungserklärung, Abschiebungen und Abschiebehaft, Pflege und Europa

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22. 03. 2019

14.43 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 21. Tagung

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08. 03. 2019

11.03 Uhr

B 90/Grüne

Bernd Voß zur Energieforschung

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07. 03. 2019

18.32 Uhr

FDP

Kay Richert zu TOP 14 "Verbesserungen für Pendlerinnen und Pendler im SPNV"

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18.27 Uhr

AfD

Jörg Nobis: Bessere Taktung für AKN und S-Bahn im Hamburger Umland!

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18.14 Uhr

SPD

Kai Vogel zu TOP 14: Vorfahrt für den öffentlichen Nahverkehr

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18.13 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zu Tiertransporten

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17.33 Uhr

FDP

Oliver Kumbartzky zu TOP 18+27 "Tierexporte in tierschutzrechtlich problematische Staaten"

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17.28 Uhr

AfD

Volker Schnurrbusch (zu TOP 18+27): Beim Export von Tieren braucht es Rechtssicherheit in Land und Bund

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17.15 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner: Die Antwort auf Sicherheitsfragen des 21. Jahrhunderts liegt nicht im Mittelalter!

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17.12 Uhr

SPD

Kirsten Eickhoff-Weber zu TOP 18 + 27: Wir dürfen bei Tierleid nicht wegsehen

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16.36 Uhr

FDP

Kay Richert zu TOP 17 "Minderheitenpolitik auf EU-Ebene"

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16.26 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 21 "Sogenannte Homo-Heilung verbieten"

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16.21 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl (zu TOP 21): Jamaika betreibt reine Symbolpolitik – ein gesetzliches Verbot ist nicht erforderlich

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16.16 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 17: Der Schutz von Minderheiten muss in der EU einen zentralen Stellenwert einnehmen

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16.08 Uhr

B 90/Grüne

Rasmus Andresen zur europäischen Regelung von Verantwortlichkeiten für Minderheiten

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15.47 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 21: Konversionsverfahren müssen verboten werden

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15.03 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 12+43 "Kosten für Dienstleistungen im Rahmen von Stützung und Verkauf der HSH Nordbank"

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14.57 Uhr

AfD

Jörg Nobis (zu TOP 12+43): 306 Millionen Euro Beraterkosten für HSH-Verkaufsprozess

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13.11 Uhr

SPD

Thomas Rother zu TOP 12 + 43: Empörung alleine hilft niemandem weiter

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13.10 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zur HSH Nordbank

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12.22 Uhr

FDP

Dennys Bornhöft zu TOP 24 "Pflegekosten dürfen nicht in die Armut führen"

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12.04 Uhr

AfD

Claus Schaffer (zu TOP 24): Jamaika muss sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass auch häusliche Pflege adäquat gefördert wird

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11.27 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 24: Die derzeitige Finanzierung von Pflege macht immer mehr Menschen zu Sozialhilfeempfängern

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10.51 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 28 "Digitalpakt schnellstmöglich und gut umsetzen"

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10.30 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 28: Jetzt kommt es darauf an, dass die Mittel schnell, nachvollziehbar und verlässlich fließen

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06. 03. 2019

16.55 Uhr

SPD

Dr. Heiner Dunckel zu TOP 6 und 29: Ein einzelner Mensch startet eine Provokation und die gesamte Öffentlichkeit springt über das Stöckchen

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05. 03. 2019

13.52 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Gemeinschaftsschulen sind keine Auffangbecken für Gymnasien

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09.44 Uhr

Landtag

Mit Reihenfolge der Beratung - Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Klimaschutz, Gesichtsverschleierung, Tierschutz und Terrorismus

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04. 03. 2019

18.05 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Klimaschutz, Gesichtsverschleierung, Tierschutz und Terrorismus

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01. 03. 2019

13.03 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 20. Tagung

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21. 02. 2019

14.43 Uhr

Landtag

Bürgerbeauftragte der Länder fordern mehr Gerechtigkeit beim Krankenversicherungsschutz

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14. 02. 2019

12.26 Uhr

AfD

Claus Schaffer: Jamaika darf sich in der Asylpolitik nicht länger den Prinzipien des Rechtsstaats verweigern

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13. 02. 2019

14.46 Uhr

FDP

Stephan Holowaty zu TOP 7 "Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Brexit"

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14.11 Uhr

CDU

Hartmut Hamerich: (TOP 7) Ein geregelter Übergang ist wünschenswert

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12.52 Uhr

SPD

Regina Poersch zu TOP 7: Much ado about Brexit-Übergangsgesetz!

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12.51 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Die Lebensplanung der Menschen muss auch nach dem Brexit möglich sein

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12.41 Uhr

B 90/Grüne

Rasmus Andresen zum Brexit-Übergangsgesetz

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11. 02. 2019

17.23 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung: Aktuelle Stunde, Regierungserklärung, Cannabis-Freigabe, Klimaschutz-Streiks und sichere Herkunftsländer

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08. 02. 2019

14.20 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 19. Tagung

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07. 02. 2019

17.19 Uhr

FDP

Anita Klahn: Wir nehmen die Sorgen der Familien ernst

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17.01 Uhr

FDP

Jörg Hansen: Ergebnis des Testlaufs abwarten

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16.29 Uhr

SPD

Sandra Redmann: Der Minister muss endlich Wolfsgebiete ausweisen!

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16.22 Uhr

AfD

Dr. Frank Brodehl: „Die SPD betreibt Geschichtsklitterung der besonderen Art“

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16.18 Uhr

SPD

Birte Pauls: Eine bürgerfreundliche Sprache ist ein Aushängeschild für einen modernen Sozialstaat!

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11.26 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Hindenburg hat keinen Platz in der Geschichte der deutschen Demokratie

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