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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteillungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteillungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
19. 07. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki: FDP-Fraktion bringt Dringlichkeitsantrag vor dem Hintergrund des Anschlages in Würzburg ein
mehr Infos18. 07. 2016
Landtag
Themen der Plenarsitzung: Brexit, Änderung der Landesverfassung, Ankauf von Schiffskrediten durch die HSH, Windenergie und Glyphosat
mehr Infos15. 07. 2016
FDP
Christopher Vogt: Die Regionalisierungmittel dürfen nicht für grüne Prestigeprojekte oder für Spielwiesen von Genossen verwendet werden
mehr Infos13. 07. 2016
12. 07. 2016
FDP
Anita Klahn: Landesregierung betreibt bloße Symbolpolitik - aber die Kita-Eltern und die Kommunen haben am Ende das Nachsehen
mehr Infos11. 07. 2016
FDP
Anita Klahn: Die Heimaufsicht hat offensichtlich nicht "alles richtig gemacht"
mehr InfosFDP
Christopher Vogt: Grüne befördern mit ihrer Verzögerungspolitik die Politikverdrossenheit
mehr Infos07. 07. 2016
FDP
Anita Klahn: Ministerin Alheit muss endlich ein Konzept zum Thema Geburtshilfe vorlegen
mehr Infos06. 07. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug: Missverständnisse über Einbruchszahlen waren hausgemacht
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky: Kollege Matthiessen konterkariert die Bemühungen seiner Landesregierung in Sachen Infraschall
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky: Klimaschutzgesetz paart Bürokratie, Symbolpolitik und planwirtschaftliche Ziele
mehr Infos04. 07. 2016
FDP
Christopher Vogt: Nord-CDU und Nord-SPD müssen die nächste Schnapsidee aus dem Hause Dobrindt abräumen
mehr Infos01. 07. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki: Wir brauchen eine umfassende Reform des Glücksspielrechtes
mehr Infos30. 06. 2016
FDP
Dr. Heiner Garg: Unverantwortliches und rücksichtsloses Verhalten der Koalition in Sachen Krankenhaussanierung
mehr InfosFDP
Oliver Kumbartzky: Landesregierung verneint Wertverlust von Immobilien in der Nähe von Windkraftanlagen
mehr Infos29. 06. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki: Vorgehensweise des Abgeordneten Dr. Breyer hat nichts mit einer rechtsstaatlichen Aufklärung zu tun
mehr InfosFDP
Anita Klahn: Ministerin Alheit läuft den Entwicklungen in der Geburtshilfe hinterher
mehr InfosFDP
Wolfgang Kubicki: Aussagen des Kollegen Peters sind beschämend für die Anwaltszunft
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Landesregierung darf die Kofinanzierung der Krankenhaussanierung nicht erzwingen
mehr Infos28. 06. 2016
FDP
Christopher Vogt: Die Koalition sollte jetzt den Landesmindestlohn abschaffen
mehr Infos27. 06. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki: Es fällt schwer, nicht von einer organisierten Unkenntnis der Abteilungsleiterin zu sprechen
mehr Infos24. 06. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki: Auch ein Tag des europapolitischen Scheiterns von Angela Merkel
mehr Infos23. 06. 2016
FDP
Oliver Kumbartzky und Dr. Heiner Garg: Pferdesteuer ist ein völlig falsches Signal
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Die bittere Pille "HSH Nordbank" steht dem Land noch bevor
mehr Infos22. 06. 2016
FDP
Christopher Vogt: Infrastrukturpolitik dieser Landesregierung ist eine gefährliche Mischung aus Unfähigkeit und Sabotage
mehr InfosFDP
Dr. Ekkehard Klug: Innenminister bleibt der Unglücksrabe der Landesregierung
mehr Infos20. 06. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki: Wir sollten alles dazu beitragen, dass es der Wirtschaft gut geht
mehr InfosFDP
Anita Klahn: Weitere Aufklärung nötig, auf welcher Ebene des Ministeriums konsequentes Eingreifen verhindert wurde
mehr Infos17. 06. 2016
FDP
Christopher Vogt: Unsere Hochschulen brauchen eine bessere Grundfinanzierung und mehr Autonomie
mehr Infos16. 06. 2016
14. 06. 2016
FDP
Dr. Heiner Garg: Das Zinsrisiko steigt massiv, weil die Koalition im Wahljahr Ruhe haben will
mehr Infos13. 06. 2016
FDP
Wolfgang Kubicki: Heutige Erklärung wirft Fragen an die Spitze des Sozialministeriums auf
mehr Infos10. 06. 2016
FDP
Dr. Ekkehard Klug zu TOP 60 (Verfassungsschutzbericht 2015): Ungeregelte Grenzöffnung hat zu deutlich erhöhter Gefahrenlage beigetragen
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Christopher Vogt zu TOP 39 und 56 (Fachkräftesicherung): Wir müssen die Chancen für junge Menschen in Schleswig-Holstein generell verbessern, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken
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Christopher Vogt zu TOP 35 (Einsatz von Entflechtungsmitteln für Sanierung von Kreisstraßen): Vom sinnvollen Einsatz der Entflechtungsmittel hängt nicht nur unsere Lebensqualität ab, sondern auch die Zukunft als Tourismusland
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Christopher Vogt zu TOP 32 (Landesbetrieb Straßenbau aufgabengerecht ausstatten): Landesregierung muss den Landesbetrieb Straßenbau endlich aufgabengerecht ausstatten
mehr InfosFDP
Christopher Vogt zu TOP 30 (Mietpreisbremse): Die Mietpreisbremse löst keine Probleme - sie schafft neue
mehr InfosFDP
Dr. Heiner Garg: Einführung des Prüfungsrechtes nach zwei Jahrzehnten der Diskussion ist ein historischer Schritt
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Dr. Ekkehard Klug zu TOP 10 und 57 (Änderungen im Wahlrecht in Schleswig-Holstein): Wahlrechtsänderung eröffnet die Möglichkeit zu Manipulation und Fremdbestimmung
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Anita Klahn zu TOP 28 (Stationäre Plätze im Hospiz- und Palliativwesen): Eine Koordinierungsstelle müsste einen wirklichen Unterstützungsbeitrag für das Hospizwesen leisten
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Dr. Heiner Garg zu TOP 23 (Rehabilitierung der nach 1945 verurteilten homosexuellen Männer): Der heutige Beschluss muss ein klares und unmissverständliches Versprechen für Gegenwart und Zukunft sein
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Anita Klahn zu TOP 15 (Krippengeld): Wir brauchen mehr Qualität in Krippe und Kita
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