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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

24. 07. 2025

17.49 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 19 "Autonomes Fahren strategisch voranbringen"

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17.42 Uhr

SSW

Dr. Michael Schunck: Autonomes Fahren ist kein fernes Zukunftsthema

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17.41 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 19: Der Bus kommt künftig autonom – oder gar nicht

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17.22 Uhr

CDU

Lukas Kilian: TOP 19: Autonomes Fahren ist wichtiges Zukunftsthema – wir brauchen hier keine symbolpolitischen Schnellschlüsse

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17.22 Uhr

CDU

Lukas Kilian: TOP 19: Autonomes Fahren ist wichtiges Zukunftsthema – wir brauchen hier keine symbolpolitischen Schnellschlüsse

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17.20 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum autonomen Fahren

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17.12 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 42: Erfolgreiche Arbeit der Frauenfacheinrichtungen unterstützen

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17.10 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zu Ausbau und Erreichbarkeit von Frauenhäusern

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17.06 Uhr

Landtag

Zur heutigen Landtagsdebatte über Geflüchtete in Ausbildung und Berufstätigkeit

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16.57 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 42: Gewalt macht keine Pause - also darf auch Hilfe keine Pause machen!

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16.57 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Keine Frau darf schutzlos abgewiesen werden

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16.54 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 42 "Erfolgreiche Arbeit der Frauenfacheinrichtungen unterstützen"

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16.50 Uhr

CDU

Seyran Papo: TOP 19: Planungssicherheit für Menschen mit Perspektive

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16.45 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zur Ausbildungsduldung

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16.43 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu den TOP's 43+47: Integration durch Arbeit – vom ersten Tag an

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16.35 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 30: Das Tempolimit ist kein ideologisches Projekt, sondern vernünftige Verkehrspolitik

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16.22 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 43+47 "Sicherheit für Geflüchtete mit Ausbildungsvertrag"

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16.22 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Mitbestimmung junger Menschen verdient Unterstützung

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16.18 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir wollen die geflüchteten Auszubildenen hier behalten

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16.02 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 30 "Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen einführen"

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15.49 Uhr

CDU

Lukas Kilian: TOP 30: Mit Vollgas im Kreisverkehr kommt man auch nicht von der Stelle

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15.42 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen einführen

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15.35 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zum Tempolimit auf Autobahnen

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13.31 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zum Fachkräftemangel in der medizinischen Versorgung im Justizvollzug

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13.20 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zu hybriden Sitzungen

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13.10 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 17 "Laufbahnzweig Justizkrankenpflegedienst einrichten"

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12.59 Uhr

SSW

Michael Schunck: Gefangene im Justizvollzug menschenwürdig versorgen

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12.55 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 14 "Änderung des 'Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften'“

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12.49 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 17: Stärkung des medizinischen Dienstes in unseren Justizvollzugsanstalten

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12.49 Uhr

SPD

Marc Timmer zu TOP 17: Verbesserungen für medizinisches Personal in den Justizvollzugsanstalten geboten

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12.41 Uhr

SSW

Michael Schunck: Eine verpflichtende Regelung funktioniert nur mit den notwendigen Mitteln

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12.33 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner zu TOP 14: Der Drang zum Zwang ist eine Innovationsbremse

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12.23 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 12 "Reform der Fachgerichtsstruktur in Schleswig-Holstein"

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12.22 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: TOP 14: Neue Regelung für hybride Sitzungen ist kommunalfreundlich und praktikabel

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12.15 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Fachgerichtsstrukturreform

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12.05 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Der SSW wird Entlassungen nicht zustimmen

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12.05 Uhr

SPD

Marc Timmer zu TOP 12: Fachgerichtsstrukturreform: Murks bleibt Murks

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11.54 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 10 "Freistellung von Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr"

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11.51 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zu Reservist*innen

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11.41 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 12: Gute Abwägung zwischen Konsolidierungsnotwendigkeiten und Interessen der Justiz

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11.40 Uhr

SSW

Michael Schunck: Wir dürfen den Reservistenverband nicht im Stich lassen

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11.36 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zur Lage der Justiz

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11.25 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner zu TOP 10: Wehrübungen sind keine Privatangelegenheit, sondern Dienst für unser Land

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11.21 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 15 "Lage der Justiz in Schleswig-Holstein"

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11.20 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 15: Die Justiz steht vor erheblichen Herausforderungen

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11.11 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 10: Wir stehen an der Seite unserer Reservistinnen und Reservisten

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11.07 Uhr

SPD

Marc Timmer: Die Landesregierung kriegt wesentliche Baustellen in der Justiz nicht in den Griff

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11.02 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Lage der Justiz ist sehr ernst

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23. 07. 2025

18.09 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 9+21 "Umsetzung des novellierten Kindertagesförderungsgesetzes"

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18.03 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zum Kindertagesförderungsgesetz

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