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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

24. 07. 2025

12.33 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner zu TOP 14: Der Drang zum Zwang ist eine Innovationsbremse

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12.05 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Der SSW wird Entlassungen nicht zustimmen

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12.05 Uhr

SPD

Marc Timmer zu TOP 12: Fachgerichtsstrukturreform: Murks bleibt Murks

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11.40 Uhr

SSW

Michael Schunck: Wir dürfen den Reservistenverband nicht im Stich lassen

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11.25 Uhr

SPD

Dr. Kai Dolgner zu TOP 10: Wehrübungen sind keine Privatangelegenheit, sondern Dienst für unser Land

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11.21 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 15 "Lage der Justiz in Schleswig-Holstein"

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11.20 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 15: Die Justiz steht vor erheblichen Herausforderungen

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11.07 Uhr

SPD

Marc Timmer: Die Landesregierung kriegt wesentliche Baustellen in der Justiz nicht in den Griff

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11.02 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Lage der Justiz ist sehr ernst

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23. 07. 2025

18.09 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 9+21 "Umsetzung des novellierten Kindertagesförderungsgesetzes"

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18.03 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zum Kindertagesförderungsgesetz

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18.03 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu den TOP's 9+21: Wir brauchen endlich ein Kita-Gesetz, das dauerhaft funktioniert!

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17.50 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Bildungsgerechtigkeit beginnt in der Kita

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17.48 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 9+21: Wir stärken unsere Kitas!

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17.17 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Haushaltskonsolidierung nur mit Maß und Menschlichkeit

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16.54 Uhr

SPD

Beate Raudies zu den TOP's 3+54: Der Landesregierung mangelt es an finanzpolitischer Demut

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16.40 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu TOP 46: Jede Frau hat das Recht, selbst über ihren Körper und ihre Zukunft zu entscheiden

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16.40 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 46 "Schwangerschaftsabbrüche im Raum Flensburg"

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16.23 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Religion hat in der Gesundheitspolitik nichts verloren!

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16.20 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zu barrierefreiem Tourismus

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15.41 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Echter barrierefreier Tourismus statt Sonntagsreden!

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15.33 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 36 "Barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein stärken"

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15.25 Uhr

SPD

Thomas Hölck zu TOP 36: Barrierefreiheit im Tourismus ist ein wichtiges Qualitätskriterium

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13.09 Uhr

SPD

Kianusch Stender zu TOP 38: Sonderbericht des Landesrechnungshof: Ein Antrag auf Transparenz und Klarheit

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12.59 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Landesregierung muss Verantwortung für ihre Fehler übernehmen

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12.45 Uhr

B 90/Grüne

Malte Krüger zur Ganztagsbetreuung

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12.29 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Ersatzschulen bei der Ganztags-Planung mitdenken!

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12.03 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 53: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungsunsicherheit beim Ganztag

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11.51 Uhr

CDU

Tobias Koch: Schulischer Ganztag wird ein Erfolgsprojekt

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10.57 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 1: Vertretungsfonds wird aufgefüllt, Chaos muss aufgearbeitet werden

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10.53 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 1: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungunsicherheit beim Ganztag

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22. 07. 2025

18.18 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Themen der Plenarsitzung im Juli

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15.38 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im Juli

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14.30 Uhr

CDU

Michel Deckmann: Land hält Kurs – Konsolidierungspfad wird fortgesetzt und sinnvoll in die Zukunft investiert

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21. 07. 2025

08.39 Uhr

SPD

Martin Habersaat: Chaos beim Vertretungsfonds – SPD beantragt Aktuelle Stunde zur nächsten Landtagssitzung

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18. 07. 2025

09.45 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Gesundheitsrisiken durch Vibrionen ernst nehmen

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17. 07. 2025

16.22 Uhr

FDP

Heiner Garg: Schleswig-Holstein darf bei der pflegerischen Versorgung nicht den Anschluss verlieren

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14.26 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Jetzt muss das Landesverfassungsgericht für Klarheit sorgen

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16. 07. 2025

15.41 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 34. Tagung

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15. 07. 2025

17.16 Uhr

B 90/Grüne

Korrektur: Lasse Petersdotter und Malte Krüger zu den Vereinbarungen der Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden

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16.28 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter und Malte Krüger zu den Vereinbarungen der Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden

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13.05 Uhr

SSW

Schwangerschaftsabbrüche im Raum Flensburg: Das Land muss Rückgrat zeigen!

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14. 07. 2025

15.01 Uhr

SSW

SSW wirkt: Immer mehr Familien profitieren vom Urlaubszuschuss des Landes

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11. 07. 2025

13.30 Uhr

CDU

Marion Schiefer: Ein guter Tag für die Justiz

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10. 07. 2025

11.15 Uhr

SSW

SSW fordert: Anpacken für den Minderheitenschutz in Europa

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09.22 Uhr

SPD

Kianusch Stender, Bernd Buchholz, Sybilla Nitsch: Northvolt: Opposition fordert Sonderbericht des Landesrechnungshofs

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09. 07. 2025

10.28 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: SSW bringt Antrag für Tempolimit auf Autobahnen ein

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09.27 Uhr

CDU

Anette Röttger: Kunstausstellung in den Fluren der CDU-Landtagsfraktion

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03. 07. 2025

16.52 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: Mehr Geld für unsere Kitas

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15.09 Uhr

Landtag

Landesbeauftragte begrüßt, dass Diskussionen über die Eingliederungshilfe breiter geführt werden sollten

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