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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

20. 06. 2025

13.04 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wir brauchen endlich konkrete Maßnahmen und neue Lösungen

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12.42 Uhr

CDU

Cornelia Schmachtenberg: TOP 35: Die Bekämpfung von Kinderarmut ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

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12.19 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 27: Hausärzte kennen ihre Patienten

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12.16 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 27 "Einführung eines verpflichtenden Primärarztsystems"

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19. 06. 2025

18.15 Uhr

CDU

Anette Röttger: Kultur bringt die Menschen zusammen

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17.59 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 20 "Ganztag nach Plan und strukturiert umsetzen"

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17.44 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 20: Sie haben keinen Plan!

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17.39 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 19: Zeitspiel auf Kosten der Jüngsten

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17.37 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Einschulungsuntersuchung vorziehen!

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17.02 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 18 "Geschlechtersensible Medizin in Schleswig-Holstein stärken"

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15.57 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 41 "Verfassungsschutzbericht 2024"

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15.39 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Der Verfassungsschutzbericht ist ernster Lesestoff

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15.34 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 41: Unsere Demokratie schützen – mit Klarheit, Konsequenz und Haltung

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15.15 Uhr

CDU

Marion Schiefer: TOP 41: Unsere Demokratie ist keine Selbsverständlichkeit

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12.30 Uhr

CDU

Wiebke Zweig: TOP 23: Es ist wichtig das wir vorbereitet sind

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11.56 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 10+12: Steuergerechtigkeit beginnt auf den Weg zu Arbeit!

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11.29 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir stehen an der Seite der Gastronomen!

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11.25 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zur Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie

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11.20 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 9+15 "Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie ist überfällig"

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11.02 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 9+15: Ermäßigter Steuersatz auf Speisen muss kommen!

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18. 06. 2025

16.55 Uhr

SPD

Birgit Herdejürgen zu TOP 2: Stoppt den Verwaltungskostenbeitrag!

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16.41 Uhr

CDU

Wiebke Zweig: TOP 2: Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit stärken: Hochschulrechtliche Gesetze weiterentwickeln

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16.28 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 4: Fördermittel müssen dort ankommen, wo sie den größten Nutzen entfalten!

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16.10 Uhr

B 90/Grüne

Jasper Balke zum Demenzplan in Schleswig-Holstein

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15.59 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 4 "Große Anfrage 'Förderprogramme in Schleswig-Holstein'"

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15.51 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 13 "Demenzplan in Schleswig-Holstein zeitnah weiterentwickeln"

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15.38 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Demenzplan in Schleswig-Holstein zeitnah weiterentwickeln

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15.32 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 13: Demenzversorgung: Betroffene und Angehörige brauchen nachhaltige Lösungen

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15.13 Uhr

CDU

Werner Kalinka: TOP 13: Der geltende Demenzplan ist gut

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11.10 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Die zusätzlichen Bundes-Milliarden müssen bei den Kommunen ankommen

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11.05 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 31 "Maschinen an für den Schleswig-Holstein-Pakt"

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10.58 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 31: Land und Kommunen bringen erhebliche Investitionen auf den Weg!

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17. 06. 2025

15.52 Uhr

B 90/Grüne

Martin Balasus und Malte Krüger zum WiPo-Unterricht

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15.44 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im Juni

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10.30 Uhr

CDU

Rixa Kleinschmit und Manfred Uekermann: Wildgänse-Entschädigung greift – wichtiges Signal für unsere Landwirtschaft

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15. 06. 2025

14.22 Uhr

Landtag

KORREKTUR: Mit Sperrfrist - Veteranentag am Kieler Landeshaus zieht bereits zur Eröffnung gut 1000 Besucherinnen und Besucher an

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14.12 Uhr

Landtag

Veteranentag am Kieler Landeshaus zieht bereits zur Eröffnung gut 1000 Besucherinnen und Besucher an

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13. 06. 2025

15.32 Uhr

B 90/Grüne

Silke Backsen zur UN-Ozeankonferenz

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09.34 Uhr

Landtag

Einladung an die Medien: Landtagsmobil bei den Fehmarnbelt Days in Lübeck

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12. 06. 2025

15.55 Uhr

SPD

Sophia Schiebe: Die Stimmung in unserer Gesellschaft ist zunehmend aufgeheizt

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10.47 Uhr

CDU

Anette Röttger: Kinos bieten mehr als Filmbühne und Popcorn

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10.00 Uhr

Landtag

Tätigkeitsbericht der Antidiskriminierungsstelle des Landes 2023/2024: Auch nach Wegfall der Corona-Fälle weiterhin viele Beratungsanfragen

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11. 06. 2025

14.04 Uhr

FDP

Heiner Garg: Zeit zum Handeln

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13.33 Uhr

Landtag

Premiere für den Veteranentag: Landtagspräsidentin und Ministerpräsident laden am Sonntag zu einem bunten Programm am Landeshaus in Kiel ein

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13.17 Uhr

SPD

Kianusch Stender und Martin Habersaat: Die Landesregierung muss die Forschung und Lehre an der Europa-Universität Flensburg sicherstellen!

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13.01 Uhr

Landtag

Reihenfolge der Beratung der 33. Tagung

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10. 06. 2025

10.43 Uhr

Landtag

Ankündigung zum Anne-Frank-Tag: Ausstellung „Deine Anne. Eine Mädchen schreibt Geschichte“ kommt im Herbst nach Kiel

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05. 06. 2025

18.15 Uhr

SPD

Birte Pauls: Eine große Enttäuschung

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15.34 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Extremisten dürfen den politischen Diskurs nicht dominieren

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15.24 Uhr

Landtag

Barrieren abbauen: Schlichtungsstelle nach dem LBGG geht an den Start

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