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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
24. 07. 2025
15.49
Uhr
CDU
Lukas Kilian: TOP 30: Mit Vollgas im Kreisverkehr kommt man auch nicht von der Stelle
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12.55
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 14 "Änderung des 'Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften'“
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12.49
Uhr
CDU
Marion Schiefer: TOP 17: Stärkung des medizinischen Dienstes in unseren Justizvollzugsanstalten
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12.49
Uhr
SPD
Marc Timmer zu TOP 17: Verbesserungen für medizinisches Personal in den Justizvollzugsanstalten geboten
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12.22
Uhr
CDU
Thomas Jepsen: TOP 14: Neue Regelung für hybride Sitzungen ist kommunalfreundlich und praktikabel
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11.54
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 10 "Freistellung von Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr"
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11.41
Uhr
CDU
Marion Schiefer: TOP 12: Gute Abwägung zwischen Konsolidierungsnotwendigkeiten und Interessen der Justiz
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11.25
Uhr
SPD
Dr. Kai Dolgner zu TOP 10: Wehrübungen sind keine Privatangelegenheit, sondern Dienst für unser Land
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11.20
Uhr
CDU
Marion Schiefer: TOP 15: Die Justiz steht vor erheblichen Herausforderungen
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11.11
Uhr
CDU
Rasmus Vöge: TOP 10: Wir stehen an der Seite unserer Reservistinnen und Reservisten
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11.07
Uhr
SPD
Marc Timmer: Die Landesregierung kriegt wesentliche Baustellen in der Justiz nicht in den Griff
mehr Infos23. 07. 2025
18.03
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu den TOP's 9+21: Wir brauchen endlich ein Kita-Gesetz, das dauerhaft funktioniert!
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17.42
Uhr
CDU
Michel Deckmann: TOP 3+54: Schleswig-Holstein braucht keine Notkredite mehr
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16.54
Uhr
SPD
Beate Raudies zu den TOP's 3+54: Der Landesregierung mangelt es an finanzpolitischer Demut
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16.40
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu TOP 46: Jede Frau hat das Recht, selbst über ihren Körper und ihre Zukunft zu entscheiden
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15.55
Uhr
CDU
Dagmar Hildebrand: Ausreichendes Versorgungsangebot für ungewollt Schwangere weiterhin sichergestellt
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15.54
Uhr
CDU
Peer Knöfler: TOP 36: Stärkung des barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein
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15.25
Uhr
SPD
Thomas Hölck zu TOP 36: Barrierefreiheit im Tourismus ist ein wichtiges Qualitätskriterium
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13.09
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu TOP 38: Sonderbericht des Landesrechnungshof: Ein Antrag auf Transparenz und Klarheit
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12.51
Uhr
CDU
Tobias Koch: Sonderbericht wird bestätigen, was in den Ausschüsses bereits rauf und runter diskutiert worden ist
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12.04
Uhr
SPD
Birte Pauls: Pflegekosten dürfen nicht zur Armutsfalle werden - SPD fordert Pflegevollversicherung
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12.03
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 53: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungsunsicherheit beim Ganztag
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10.57
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 1: Vertretungsfonds wird aufgefüllt, Chaos muss aufgearbeitet werden
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10.53
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 1: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungunsicherheit beim Ganztag
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10.45
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Vertretungsfonds erschöpft. Unsere Schulen brauchen Verlässlichkeit und Lehrkräfte!"
mehr Infos22. 07. 2025
15.53
Uhr
SPD
Serpil Midyatli und Beate Raudies: Landeshaushalt 2026: Günther-Regierung setzt falsche Prioritäten
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15.06
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook: Sundtunnel nicht vor 2032/33 fertig – Zeitplan der Hinterlandanbindung muss auf den Prüfstand!
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14.30
Uhr
CDU
Michel Deckmann: Land hält Kurs – Konsolidierungspfad wird fortgesetzt und sinnvoll in die Zukunft investiert
mehr Infos21. 07. 2025
11.31
Uhr
CDU
Dagmar Hildebrand: Prävention durch den Staat, aber auch durch Familie und Freunde wichtig
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08.39
Uhr
SPD
Martin Habersaat: Chaos beim Vertretungsfonds – SPD beantragt Aktuelle Stunde zur nächsten Landtagssitzung
mehr Infos18. 07. 2025
13.12
Uhr
CDU
Wiebke Zweig: Europäische Stärkung des Katastrophenschutzes ist Gewinn für Schleswig-Holstein
mehr Infos17. 07. 2025
18.29
Uhr
SPD
Birte Pauls: Günther-Regierung läuft sehenden Auges in eine Pflegekatastrophe
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