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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

01. 10. 2025

10.22 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Drohnenüberflüge erfordern eine klare Reaktion der Abwehrbereitschaft

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29. 09. 2025

12.24 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Befreiung vom Schulunterricht aus religiösen Gründen ist der falsche Weg

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26. 09. 2025

15.30 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 31 "Verwendung von Ausschüttungen der Investitionsbank Schleswig-Holstein"

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15.18 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wir haben Fragen zur Nutzung der Gewinnausschüttung der IB.SH

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14.39 Uhr

SPD

Birgit Herdejürgen zu TOP 27: Regionalpläne zukunftsfit neu aufstellen – Entwicklung möglich machen

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14.37 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zum Transparenzregister für kommunale Steuern

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14.30 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 29: Ein Transparenzregister nach Vorstellungen der FDP ist unnötig und überflüssig

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14.28 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 27 "Regionalpläne zukunftsfit neu aufstellen"

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14.28 Uhr

SPD

Niclas Dürbrook zu TOP 17+28: Schwarz-grün ist eine Schlagloch-Koalition

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14.24 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 29:Unser Land braucht weniger Bürokratie – nicht mehr.

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14.17 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 29 "Transparenzregister weiterentwickeln"

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14.13 Uhr

B 90/Grüne

Ulrike Täck zur Regionalplanung

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14.00 Uhr

SSW

Dr. Michael Schunck: Wir brauchen die Steuerung von Landesseite

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13.56 Uhr

CDU

Thomas Jepsen: TOP 27: Es macht keinen Sinn, im laufenden Verfahren eine Vollbremsung hinzulegen

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13.49 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 19 "Städtebauförderung modernisieren statt Investitionen abwürgen"

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13.15 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Sanierung der Landesstraßen

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12.41 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 17+48 "Die Landesstraßensanierung muss wieder Priorität haben"

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11.49 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 16 "Ambulante medizinische Versorgung in Schleswig-Holstein für die Zukunft sichern"

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11.38 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Unser Denkmalschutzgesetz hat Modellcharakter

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11.30 Uhr

B 90/Grüne

Uta Röpcke zur Reform des Denkmalschutzgesetzes

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11.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 35 "Reform des Denkmalschutzgesetzes"

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11.22 Uhr

CDU

Hermann Junghans: TOP 35: Reform des Denkmalschutzgesetzes – Mehr Transparenz, Fairness und Akzeptanz

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25. 09. 2025

17.20 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 15 " Lernstandserhebungen einführen"

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17.18 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 28 "Tarifbindung darf nicht gesetzlich erzwungen werden"

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17.04 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Eine hohe Tarifbindung stärkt faire Löhne und sauberen Wettbewerb

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16.52 Uhr

CDU

Rasmus Vöge: TOP 28: Bürokratie vermeiden - Tarifbindung stärken

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16.36 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 34 "Schulwege sicher gestalten"

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16.16 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 39 "Schutz von Kindern und Jugendlichen vor negativen Auswirkungen sozialer Medien"

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13.08 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 13 "Gute Bildung braucht genügend Lehrkräfte"

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12.50 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 13: Hier ist alles super – oder nicht?

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12.46 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 12: Inklusion braucht Schritte vorwärts

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12.27 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 12 "Besoldungsstruktur der Schulleitungen an den Förderzentren jetzt neu aufstellen"

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11.22 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 26 "Verkehrspolitische Irrfahrt der Bundesregierung"

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10.48 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde"

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24. 09. 2025

18.39 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 2 "Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge"

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17.56 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 39A "Die Verantwortung für die Open Source-Umstellung liegt bei der Landesregierung"

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17.25 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zur Open Source-Umstellung in der Landesverwaltung

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16.06 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 32 "Landesaktionstag Bevölkerungs- und Katastrophenschutz an Schulen"

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15.31 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 18 "Die Ziele der Minority Safe-Pack Initiative weiterverfolgen"

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12.24 Uhr

CDU

Ole-Christopher Plambeck: TOP 3+4: Wir halten Kurs – 2026 wird weiter konsolidiert und investiert

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12.23 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 3+4 "Haushaltsberatung 2026"

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11.38 Uhr

SPD

Serpil Midyatli zu TOP 3+4: Dem Verfassungsbruch folgt ein Bildungsabbau

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11.00 Uhr

CDU

Tobias Koch: TOP 3+4:

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23. 09. 2025

16.03 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im September

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22. 09. 2025

09.12 Uhr

FDP

GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER FRAKTIONEN VON FDP UND SPD zum Landtagsantrag "Lernstandserhebungen einführen"

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19. 09. 2025

12.22 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Ich erwarte von der Innenministerin einen sensiblen Umgang mit den Grundrechten

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12.15 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Weitere Systemausfälle müssen unbedingt verhindert werden

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18. 09. 2025

13.46 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Antisemitisches Schild ist eine widerwärtige Wiederholung der Geschichte

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10.46 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist massiv reformbedürftig

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10.05 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die verkehrspolitische Irrfahrt der Bundesregierung muss umgehend gestoppt werden

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