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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
07. 05. 2026
12.22
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 5 "Entwurf eines zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes 2026"
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10.33
Uhr
CDU
Lukas Kilian: TOP 30: Für schnellere Verfahren, weniger Bürokratie und bessere Rahmenbedingungen
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10.12
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Bürokratieabbau ja – aber nicht durch den Abbau von Arbeitnehmerrechten
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09.57
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu Top 30: Ein starker Mittelstand braucht einen starken Staat
mehr Infos06. 05. 2026
18.23
Uhr
B 90/Grüne
Nelly Waldeck zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen im Umgang mit Social Media
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18.00
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 43 "Kinder und Jugendliche im Umgang mit sozialen Medien stärken und befähigen"
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17.43
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 25 "Schutz vor Deepfakes und digitaler sexualisierter Gewalt stärken"
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13.06
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 36 "Fortführung der Förderung von kleinen Solaranlagen"
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12.21
Uhr
SPD
Kai Dolgner zu Top: 29: Ein kleines Zeichen mit großer Wirkung: Anerkennung für Veteraninnen und Veteranen
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12.12
Uhr
CDU
Rasmus Vöge: TOP 29: Ein weiterer Beitrag zur Wertschätzung unserer Soldaten und Veteranen
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12.05
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 29 "Stärkung des nationalen Veteranentags in Schleswig-Holstein"
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11.49
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 6 "Fortentwicklung polizeirechtlicher Maßnahmen für einen wirksamen Schutz der öffentlichen Sicherheit"
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11.43
Uhr
SSW
Christian Dirschauer: Ein moderner Staat braucht klare Regeln gegen Diskriminierung
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11.09
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 1 "Aktuelle Stunde 'Hilferuf der Kreise ernst nehmen: Busverbindungen retten!'"
mehr Infos05. 05. 2026
15.36
Uhr
FDP
Heiner Garg: Landesregierung muss ihre Rolle bei Kürzungsvorschlägen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie Eingliederungshilfe offenlegen
mehr Infos29. 04. 2026
14.50
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: CDU und Grüne beschränken willkürlich die Versorgung im ländlichen Raum
mehr Infos27. 04. 2026
15.43
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Wir messen die Landesregierung an Ergebnissen, nicht an Ankündigungen
mehr Infos24. 04. 2026
12.47
Uhr
FDP
Heiner Garg: Bestattungsrecht wird konsequent weiterentwickelt – mehr Selbstbestimmung auch über den Tod hinaus
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11.14
Uhr
SSW
SSW, SPD und FDP: Schulpflicht für alle Kinder in Schleswig-Holstein sichern
mehr Infos23. 04. 2026
16.18
Uhr
FDP
Anne Riecke: Landesregierung muss jetzt Wort halten – kleine Fischereibetriebe dürfen nicht untergehen
mehr Infos
12.21
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Die Staatsanwaltschaften stehen unter einem gewaltigen Druck
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11.31
Uhr
FDP
Heiner Garg: Auf Kosten gleicher Startchancen – EVi steht sinnbildlich für die Umsetzungsgeschwindigkeit von Schwarz-Grün
mehr Infos21. 04. 2026
16.01
Uhr
FDP
Heiner Garg: Gute Ansätze bei der Krankenhausreform auf Landesebene stehen jetzt unter erheblichem Umsetzungsdruck
mehr Infos20. 04. 2026
11.21
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Vorwürfe gegen Samet Yilmaz müssen zeitnah und vollständig aufgeklärt werden
mehr Infos16. 04. 2026
13.10
Uhr
FDP
Anne Riecke: Kurz vor Start ist bei der Ganztagsbetreuung noch vieles unklar
mehr Infos
09.03
Uhr
SSW
Sybilla Nitsch: SSW nach Generationswechsel auf historisch starkem Niveau Sybilla Nitsch: SSW nach Generationswechsel auf historisch starkem Niveau
mehr Infos15. 04. 2026
15.40
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: CDU und Grüne bleiben bei den Ladenöffnungszeiten völlig mutlos
mehr Infos
12.14
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Es hat selten schlechtere Zeiten gegeben, um den Mittelstand politisch derart zu frustrieren
mehr Infos13. 04. 2026
12.50
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Das Entlastungspaket der Bundesregierung ist eine Mogelpackung
mehr Infos10. 04. 2026
31. 03. 2026
27. 03. 2026
09.20
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Landesregierung begeht Wortbruch gegenüber den Unternehmen im Land
mehr Infos25. 03. 2026
13.35
Uhr
FDP
Christopher Vogt und Bernd Buchholz: Digitale Gewalt ist ein Problem, für das es Lösungen braucht
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