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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
07. 10. 2026
12.59
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 2 "Gesetz zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts"
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12.42
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 7 "Gesetz zur Einführung eines integrierten Bachelorabschlusses im Studium der Rechtswissenschaft"
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10.31
Uhr
CDU
Martin Balasus: TOP 1: Wissenschaftliche Exzellenz ist an der CAU längst Wirklichkeit
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10.19
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Wieder keine Exzellenzuniversität - Schleswig-Holstein braucht einen Neustart in der Hochschulpolitik"
mehr Infos06. 10. 2026
13.17
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Landesregierung muss eine Senkung der Stromsteuer und regional differenzierte Strompreiszonen durchsetzen
mehr Infos02. 10. 2026
16.21
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wieder nicht Exzellenzuniversität – FDP-Fraktion meldet Aktuelle Stunde an
mehr Infos01. 10. 2026
15.47
Uhr
FDP
Annabell Krämer: CDU und Grüne starten ein finanzpolitisches Himmelfahrtskommando
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14.30
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Die Hochschulen brauchen mehr Autonomie statt neuer Bürokratie
mehr Infos30. 09. 2026
15.11
Uhr
FDP
Heiner Garg: Kurzfristige Stabilisierung der Pflegeversicherung ersetzt keine echte Strukturreform
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13.44
Uhr
B 90/Grüne
Gemeinsame Presseinformation von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Landesdatenschutzbeauftragten
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11.38
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Schwarz-Grün dreht die Schuldenspirale der Kommunen weiter auf
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11.32
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Infrastrukturbericht zeigt desaströse Investitionspolitik von Schwarz-Grün
mehr Infos29. 09. 2026
14.59
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Hamburg und Schleswig-Holstein verpassen eine verkehrspolitische Chance
mehr Infos26. 09. 2026
25. 09. 2026
12.48
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Bei IT-Problemen in der Justiz muss jetzt entschlossen gehandelt werden
mehr Infos24. 09. 2026
12.01
Uhr
FDP
Christopher Vogt: ‚Schulstreik gegen Wehrpflicht‘ bedient linksextreme Propaganda
mehr Infos23. 09. 2026
12.34
Uhr
FDP
Heiner Garg: Internationale Pflegeauszubildende sind eine unverzichtbare Säule der Fachkräftesicherung
mehr Infos21. 09. 2026
16.16
Uhr
FDP
Heiner Garg: Krankenhausplanung im Süden darf nicht an der Landesgrenze enden
mehr Infos18. 09. 2026
14.46
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 32A "Sofortiger Planungsbeginn für eine neue Schleifähre"
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13.40
Uhr
SPD
Birte Pauls zu TOP 32A: Beschwichtigungen reichen nicht - die Schlei braucht eine verlässliche Fährlösung
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13.29
Uhr
CDU
Rasmus Vöge: TOP 32A: Die Landesregierung arbeitet an einer langfristigen Lösung
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12.18
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 32 "Anstieg der Unternehmensinsolvenzen in Schleswig-Holstein"
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11.29
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 27 "Schleswig-Holsteins Chancen durch eine Neuausrichtung der Landes- und Regionalplanung nutzen"
mehr Infos17. 09. 2026
18.45
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 31 "Umgang mit afghanischen Botschaften, Behördengängen und Geflüchteten"
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17.28
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 28 "Landesaktionsplan gegen Antisemitismus und für die Förderung der Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Schleswig-Holstein"
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16.05
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 13 "Gemeinsam mit den norddeutschen Ländern die Erbschaftsteuer weiterentwickeln"
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16.03
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 8 "Gesetz über den Brandschutz und die Hilfeleistungen der Feuerwehren"
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12.52
Uhr
CDU
Anette Röttger: TOP 19: Wir geben Lernstandserhebungen die notwendige Zeit, um zu wirken
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12.49
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu Top 16: Bei der altruistischen Leihmutterschaft besteht noch Klärungsbedarf
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12.17
Uhr
CDU
Birte Glißmann: TOP 16: Die gesellschaftliche und politische Debatte ist wichtig
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