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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
18. 06. 2026
12.49
Uhr
CDU
Ole-Christopher Plambeck: TOP 26: In Schleswig-Holstein investieren wir zusätzlich
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12.49
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 25 "Gesunde Ernährung fördern, Bürgerinnen und Bürger entlasten" (Rede zu Protokoll gegeben)
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12.47
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 26 "Investitionsversprechen einhalten – Normenkontrolle zum Sondervermögen einleiten"
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11.13
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu Top 55: Bürokratieabbau braucht Taten statt Ankündigungen
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11.03
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 12 "Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Landesgehörlosengeldes"
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10.59
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 65 "Abschaffung bestehender Berichts-, Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten"
mehr Infos17. 06. 2026
17.47
Uhr
FDP
Anne Riecke zu TOP 20 "Zukunft und Existenzsicherung der Fischerei in Schleswig-Holstein"
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15.35
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 17 "Gesetz zur Vermeidung von Diskriminierung in Schleswig-Holstein"
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12.48
Uhr
FDP
Annabell Krämer zu TOP 13 "Gesetze zur Flexibilisierung des kommunalen Haushaltsrechts"
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11.17
Uhr
CDU
Tobias Koch: TOP 36+37+53: Wir lernen aus Fehlern und ziehen die richtigen Schlüsse
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10.46
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 36+37+53 "Missbilligung des Umgangs der Landesregierung mit der Northvolt-Wandelanleihe"
mehr Infos16. 06. 2026
15. 06. 2026
13.13
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Der industriepolitische Handlungsbedarf ist selbstverschuldet
mehr Infos12. 06. 2026
11.59
Uhr
FDP
Annabell Krämer: CDU und Grüne müssen endlich bei den Ausgaben priorisieren
mehr Infos11. 06. 2026
16.23
Uhr
FDP
Heiner Garg: Wer ambulante Versorgung sichern will, braucht mehr Mut und Schleswig-Holstein-Spirit
mehr Infos10. 06. 2026
11.11
Uhr
FDP
Heiner Garg: Gesundheitsministerkonferenz muss klares Signal gegen das GKV-Spargesetz von Gesundheitsministerin Warken senden
mehr Infos09. 06. 2026
08. 06. 2026
05. 06. 2026
10.37
Uhr
FDP
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von FDP, SPD und SSW zum Missbilligungsantrag zum Umgang der Landesregierung mit der Northvolt-Wandelanleihe
mehr Infos04. 06. 2026
16.14
Uhr
FDP
Heiner Garg: Schwarz-Grün muss stabile Rahmenbedingungen für die Kitas schaffen
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13.17
Uhr
FDP
Christopher Vogt: Wissenschaftsministerin Stenke muss ihren Unionskollegen in Berlin beim BAföG eine klare Ansage machen
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11.37
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Wir brauchen wirksame Maßnahmen zur Verteidigung des Rechtsstaates
mehr Infos03. 06. 2026
16.40
Uhr
SPD
GEMEINSAME PRESSEERKLÄRUNG: Kianusch Stender, Marion Schiefer, Jan Kürschner, Bernd Buchholz und Sybilla Nitsch: Wir Demokrat*innen lassen uns nicht einschüchtern
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15.23
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Skrupellose Attacke auf Polizeibeamte muss aufgeklärt werden
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15.03
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Koalition blockiert ernsthafte Aufarbeitung von Qualzucht bei Nutztieren
mehr Infos29. 05. 2026
28. 05. 2026
16.23
Uhr
FDP
Heiner Garg: Nach unimed-Vorfall darf IT-Sicherheit am UKSH kein Nulltitel bleiben
mehr Infos
13.44
Uhr
FDP
Christopher Vogt: A 20 wird endlich weitergebaut, aber Planung muss künftig schneller werden
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12.00
Uhr
FDP
Anne Riecke: Betroffenheit alleine reicht nicht, der Staat muss Antisemitismus konsequent begegnen
mehr Infos27. 05. 2026
15.37
Uhr
FDP
Christopher Vogt und Bernd Buchholz: Daniel Günther zeigt keinerlei Einsicht bei Northvolt-Fehlern
mehr Infos22. 05. 2026
12.49
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: CDU und Grüne schwächen erneut kleine Parteien in den Kommunalparlamenten
mehr Infos21. 05. 2026
14.13
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Taten statt Symbolik – Ausbau finanzieren, Marschbahn elektrifizieren
mehr Infos
14.00
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Tempo machen bei Fehmarnbeltquerung und Hinterlandanbindung
mehr Infos
12.37
Uhr
FDP
Anne Riecke: Landesschülervertretung legt zukunftsweisende Forderungen vor – Jetzt ist Handeln gefragt!
mehr Infos19. 05. 2026
09.43
Uhr
FDP
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG DER FRAKTIONEN VON SPD UND FDP: Der Ministerpräsident muss zum Bericht des Landesrechnungshofs Rede und Antwort stehen
mehr Infos13. 05. 2026
15.21
Uhr
FDP
Annabell Krämer: Landesregierung muss Bauarbeiten auf der B76 beschleunigen
mehr Infos
13.42
Uhr
FDP
Bernd Buchholz: Die Landesregierung hat bei der Prüfung der Northvolt-Wandelanleihe grob fahrlässig gehandelt
mehr Infos12. 05. 2026
15.15
Uhr
FDP
Heiner Garg: Warkens GKV-Spargesetz ist kein Deut besser als Lauterbachs Flickwerk
mehr Infos
14.03
Uhr
FDP
Heiner Garg: Die Landesregierung muss Versorgungslücken bei schwerem ME/CFS schließen
mehr Infos11. 05. 2026
17.18
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 22+23+41 "Psychotherapeutische Versorgung nicht gefährden" (Rede zu Protokoll gegeben)
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