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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

20. 11. 2025

17.25 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 16 "Überarbeitung der Fachanforderungen im Fach WiPo"

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17.16 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Kein CCS in Schleswig-Holstein – kein Festhalten an fossilen Emissionen

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17.02 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 24 "Kein CCS in Schleswig-Holstein"

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16.34 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 40 "Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie"

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15.48 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Schlanke und gerechte Förderlandschaft statt Flickenteppich

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15.47 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 22 "Förderland Schleswig-Holstein"

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15.35 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zum Förderland Schleswig-Holstein

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15.30 Uhr

SPD

Beate Raudies zu TOP 22: Förderprogramme müssen transparent, zielgerichtet und nachhaltig ausgestaltet sein

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13.43 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 13 "Änderung des Landesblindengeldgesetzes"

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12.33 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 10 "Änderung des Ladenöffnungszeitengesetzes"

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12.30 Uhr

CDU

Andrea Tschacher: TOP 13: Es wird eine Erhöhung des Landesblindengeldes geben

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12.24 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 13: Landesblindengeld: Schleswig-Holstein bleibt weiterhin Schlusslicht

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11.21 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 19 "Sprach- und Entwicklungserhebungen für Viereinhalbjährige schneller ausweiten"

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19. 11. 2025

18.26 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 2+29 "Erkenntnisse aus der Studie 'Justizhaushalte im Vergleich'"

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17.49 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 6 "2. Nachtragshaushalt 2025"

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16.46 Uhr

SPD

Marc Timmer zu TOP 2+29: Einen trockenen Schwamm kann man nicht weiter auswringen!

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16.39 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 32 "'Demokratie leben!' stärken und sichern"

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16.04 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 21 "Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Pflegeverantwortung unterstützen"

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13.11 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 9 "Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens"

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12.52 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 11 "'Stärkung des Verfassungsschutzes"

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12.40 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wir wollen Nichtraucher, Kinder und Jugendliche schützen

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11.02 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde 'Einigung der Landesregierung mit dem BUND zur A20'"

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18. 11. 2025

15.48 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Mehr Geld für Radwege als für Krankenhäuser - das ist eine fehlgeleitete schwarz-grüne Prioritätensetzung

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15.28 Uhr

Landtag

Themen der Plenarsitzung im November

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13. 11. 2025

15.15 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Landesregierung verkennt die Bedeutung der Hochschulen

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14.49 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Anforderungen an das kommunale Ehrenamt sind deutlich gestiegen

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12. 11. 2025

14.04 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Landesregierung belohnt jahrelange Blockadehaltung der Umweltverbände

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11. 11. 2025

16.05 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Land geht mit seinen Bediensteten miserabel um

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10. 11. 2025

15.55 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Die Eingemeindung des Sachsenwaldes darf nicht einseitig zu Lasten der betroffenen Kommunen gehen

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09.54 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Klageverzicht ist richtig, jetzt muss die Finanzierung der A20 sichergestellt werden

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07. 11. 2025

12.11 Uhr

FDP

Christopher Vogt und Heiner Garg: Geesthacht braucht ein geburtshilfliches Angebot

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06. 11. 2025

16.22 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Wichtige Projekte fehlen in der Büsumer Liste

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10.48 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Der BUND muss seine Klage gegen den A20-Weiterbau endlich zurückziehen

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05. 11. 2025

15.40 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Abstimmung über Gerichtsstrukturreform ist ein Fehler

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04. 11. 2025

15.56 Uhr

FDP

Heiner Garg: Drohende Streichung bei regionalen Ärztenetzen ist ein Schlag ins Kontor

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15.17 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Das schwarz-grüne Stühlerücken geht weiter

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13.41 Uhr

FDP

Annabell Krämer: Finanzpolitik nach dem Prinzip Hoffnung

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03. 11. 2025

10.14 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Sind die Millionen aus der Northvolt-Wandelanleihe gerettet?

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09.01 Uhr

FDP

Christopher Vogt: Friedrich Merz muss in Husum für Klarheit in der Verkehrspolitik sorgen

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20. 10. 2025

14.42 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Strukturreform der Amtsgerichte spart keinen einzigen Cent

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12.59 Uhr

FDP

Anne Riecke: Schutz des Dauergrünlands muss gelockert werden

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17. 10. 2025

13.45 Uhr

B 90/Grüne

Nelly Waldeck zu den Auswirkungen der Klimaziele auf die Mieten in Schleswig-Holstein

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13.24 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 16 "Digitaler Masterplan Kultur 2.0" (Rede zu Protokoll gegeben)

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13.22 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 30 "Auswirkungen des Klimaziels der Landesregierung auf die Mieten"

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12.12 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 22+26 "Nationale Zuckersteuer in Deutschland einführen"

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10.32 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 13+27 "Recht auf Bildung – Recht auf Unterricht"

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08.45 Uhr

FDP

Bernd Buchholz: Minister Schrödter muss die Dataport-Pleite erklären

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16. 10. 2025

18.31 Uhr

FDP

Bernd Buchholz zu TOP 28 "Schleswig-Holstein zu einem ansiedlungs- und klimafreundlichen Industrieland machen"

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18.00 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 15 "Klinik-Atlas auf Bundesebene fortsetzen"

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17.52 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir wollen eine echte grüne Wasserstoffwirtschaft

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