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Pressemitteilungen

Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.

28. 11. 2025

11.34 Uhr

FDP

Heiner Garg und Anne Riecke: Viel zu viele Kinder bleiben wegen Schwarz-Grün auf der Strecke

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11.11 Uhr

SSW

Dr. Michael Schunck: Die Landesregierung sieht den Wald vor lauter Bäumen nicht

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27. 11. 2025

10.22 Uhr

FDP

Heiner Garg: Aus der 'fairlässlichen Kita' wird leider die 'unzuverlässige Kita'

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09.20 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Regierung bestätigt Schutzlücken, schließt sie aber nicht

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26. 11. 2025

13.59 Uhr

SPD

Beate Raudies: Schwarz-Grün investiert lieber in den Ausbau der Bürokratie anstatt in die Wirtschaft

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13.00 Uhr

B 90/Grüne

Ole Plambeck und Oliver Brandt zu den Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen

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12.48 Uhr

SSW

Minderheitensprachen vor Gericht: Anhörung bestätigt SSW-Forderung

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24. 11. 2025

13.20 Uhr

Landtag

Landesbeauftragter für politische Bildung: Erfolgreiche App aus Schleswig-Holstein erfasst alle Stolpersteine in Deutschland

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21. 11. 2025

14.12 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Regional- und Minderheitensprachenforschung und -vermittlung stärken!

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13.59 Uhr

FDP

Christopher Vogt zu TOP 34 "Hochschulgesetz zu den Ziel- und Leistungsvereinbarungen 2026 bis 2029"

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13.54 Uhr

SPD

Martin Habersaat zu TOP 34: Friss oder stirb – kein guter Umgang mit den Hochschulen

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13.50 Uhr

CDU

Katja Rathje-Hoffmann: TOP 30: Wir haben es mit einem globalen Problem zu tun

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13.37 Uhr

CDU

Michel Deckmann: TOP 28: Leitplanken für den Verkauf der Spielbanken

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13.33 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Keine Frau und kein Mädchen darf mehr Opfer dieser Menschenrechtsverletzung werden

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13.26 Uhr

SPD

Sophia Schiebe zu TOP 30: Das Recht von Frauen auf körperliche Unversehrtheit muss gewahrt werden

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13.23 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 30 "Maßnahmen der Landesregierung gegen weibliche Genitalverstümmelung"

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13.23 Uhr

B 90/Grüne

Catharina Nies zu Maßnahmen gegen weibliche Genitalverstümmelung

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13.22 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 28 "Kein bedingungsloser Verkauf der Spielbanken"

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13.21 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 18 "Umsetzung der Beschlüsse der 34. Ostseeparlamentarierkonferenz 2025"

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13.05 Uhr

B 90/Grüne

Oliver Brandt zum Verkauf der Spielbanken

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12.57 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Glücksspiel braucht hohe Standards

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12.22 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Die jungen Menschen aktiv einbinden!

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11.47 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Die Ersatzschulen stehen beim Ganztagesangebot allein da

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11.32 Uhr

FDP

Anne Riecke zu TOP 17 "Ausbau des (teil-)gebundenen Ganztagsangebots"

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11.10 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Stadtbild-Diskussion greift viel zu kurz

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20. 11. 2025

18.02 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Schule muss auf das Leben vorbereiten

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17.16 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Kein CCS in Schleswig-Holstein – kein Festhalten an fossilen Emissionen

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16.30 Uhr

SSW

Dr. Michael Schunck: Freiwilligkeit und finanzielle Anreize sind die beste Option

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16.13 Uhr

CDU

Rixa Kleinschmit: TOP 40: Wasser ist unser wichtigstes Gut

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15.48 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Schlanke und gerechte Förderlandschaft statt Flickenteppich

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14.25 Uhr

B 90/Grüne

Eka von Kalben zum Landesblindengeld

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13.43 Uhr

FDP

Annabell Krämer zu TOP 13 "Änderung des Landesblindengeldgesetzes"

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13.00 Uhr

B 90/Grüne

Lasse Petersdotter zu Ladenöffnungszeiten

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12.47 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Schleswig-Holstein bleibt in Sachen Blindengeld das Schlusslicht aller Länder

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12.30 Uhr

CDU

Andrea Tschacher: TOP 13: Es wird eine Erhöhung des Landesblindengeldes geben

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12.24 Uhr

SPD

Birte Pauls zu TOP 13: Landesblindengeld: Schleswig-Holstein bleibt weiterhin Schlusslicht

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12.08 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Goldgräberstimmung erwarten wir nicht

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11.28 Uhr

SSW

Jette Waldinger-Thiering: Wir können nicht bis zum Sommer 2028 warten!

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11.21 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 19 "Sprach- und Entwicklungserhebungen für Viereinhalbjährige schneller ausweiten"

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19. 11. 2025

17.55 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wir brauchen strukturelle Reformen und echte Investitionen

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17.30 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Wir müssen die Gerichte unterstützen und nicht kaputtsparen

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16.57 Uhr

B 90/Grüne

Jan Kürschner zum Bundesprogramm "Demokratie leben"

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16.17 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die Arbeit gegen rechtsextreme Kampagnen muss beim Staat liegen

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16.04 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 21 "Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Pflegeverantwortung unterstützen"

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15.38 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Ein täglicher Spagat zwischen Jugend und Pflege-Alltag

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13.11 Uhr

FDP

Heiner Garg zu TOP 9 "Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens"

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13.07 Uhr

SPD

Beate Raudies: Die Einschläge kommen näher

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12.40 Uhr

SSW

Christian Dirschauer: Wir wollen Nichtraucher, Kinder und Jugendliche schützen

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12.20 Uhr

CDU

Dagmar Hildebrand:

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12.13 Uhr

SSW

Sybilla Nitsch: Die freiheitlichen Grundrechte müssen gewährleistet bleiben

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