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Pressemitteilungen
Hier finden Sie die Pressemitteilungen des Landtages, der Beauftragten sowie der Fraktionen. Wenn Sie immer auf dem Laufenden sein möchten, können Sie die Mitteilungen über den ParlaFeed auch abonnieren.
24. 07. 2025
17.22
Uhr
CDU
Lukas Kilian: TOP 19: Autonomes Fahren ist wichtiges Zukunftsthema – wir brauchen hier keine symbolpolitischen Schnellschlüsse
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17.22
Uhr
CDU
Lukas Kilian: TOP 19: Autonomes Fahren ist wichtiges Zukunftsthema – wir brauchen hier keine symbolpolitischen Schnellschlüsse
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17.12
Uhr
CDU
Katja Rathje-Hoffmann: TOP 42: Erfolgreiche Arbeit der Frauenfacheinrichtungen unterstützen
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16.57
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu TOP 42: Gewalt macht keine Pause - also darf auch Hilfe keine Pause machen!
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16.43
Uhr
SPD
Serpil Midyatli zu den TOP's 43+47: Integration durch Arbeit – vom ersten Tag an
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16.35
Uhr
SPD
Niclas Dürbrook zu TOP 30: Das Tempolimit ist kein ideologisches Projekt, sondern vernünftige Verkehrspolitik
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15.49
Uhr
CDU
Lukas Kilian: TOP 30: Mit Vollgas im Kreisverkehr kommt man auch nicht von der Stelle
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12.55
Uhr
FDP
Bernd Buchholz zu TOP 14 "Änderung des 'Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften'“
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12.49
Uhr
CDU
Marion Schiefer: TOP 17: Stärkung des medizinischen Dienstes in unseren Justizvollzugsanstalten
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12.49
Uhr
SPD
Marc Timmer zu TOP 17: Verbesserungen für medizinisches Personal in den Justizvollzugsanstalten geboten
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12.22
Uhr
CDU
Thomas Jepsen: TOP 14: Neue Regelung für hybride Sitzungen ist kommunalfreundlich und praktikabel
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11.54
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 10 "Freistellung von Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr"
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11.41
Uhr
CDU
Marion Schiefer: TOP 12: Gute Abwägung zwischen Konsolidierungsnotwendigkeiten und Interessen der Justiz
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11.25
Uhr
SPD
Dr. Kai Dolgner zu TOP 10: Wehrübungen sind keine Privatangelegenheit, sondern Dienst für unser Land
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11.20
Uhr
CDU
Marion Schiefer: TOP 15: Die Justiz steht vor erheblichen Herausforderungen
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11.11
Uhr
CDU
Rasmus Vöge: TOP 10: Wir stehen an der Seite unserer Reservistinnen und Reservisten
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11.07
Uhr
SPD
Marc Timmer: Die Landesregierung kriegt wesentliche Baustellen in der Justiz nicht in den Griff
mehr Infos23. 07. 2025
18.09
Uhr
FDP
Heiner Garg zu TOP 9+21 "Umsetzung des novellierten Kindertagesförderungsgesetzes"
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18.03
Uhr
SPD
Sophia Schiebe zu den TOP's 9+21: Wir brauchen endlich ein Kita-Gesetz, das dauerhaft funktioniert!
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17.42
Uhr
CDU
Michel Deckmann: TOP 3+54: Schleswig-Holstein braucht keine Notkredite mehr
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16.54
Uhr
SPD
Beate Raudies zu den TOP's 3+54: Der Landesregierung mangelt es an finanzpolitischer Demut
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16.40
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu TOP 46: Jede Frau hat das Recht, selbst über ihren Körper und ihre Zukunft zu entscheiden
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15.55
Uhr
CDU
Dagmar Hildebrand: Ausreichendes Versorgungsangebot für ungewollt Schwangere weiterhin sichergestellt
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15.54
Uhr
CDU
Peer Knöfler: TOP 36: Stärkung des barrierefreien Tourismus in Schleswig-Holstein
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15.25
Uhr
SPD
Thomas Hölck zu TOP 36: Barrierefreiheit im Tourismus ist ein wichtiges Qualitätskriterium
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13.09
Uhr
SPD
Kianusch Stender zu TOP 38: Sonderbericht des Landesrechnungshof: Ein Antrag auf Transparenz und Klarheit
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12.51
Uhr
CDU
Tobias Koch: Sonderbericht wird bestätigen, was in den Ausschüsses bereits rauf und runter diskutiert worden ist
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12.04
Uhr
SPD
Birte Pauls: Pflegekosten dürfen nicht zur Armutsfalle werden - SPD fordert Pflegevollversicherung
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12.03
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 53: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungsunsicherheit beim Ganztag
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10.57
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 1: Vertretungsfonds wird aufgefüllt, Chaos muss aufgearbeitet werden
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10.53
Uhr
SPD
Martin Habersaat zu TOP 1: Die Planlosigkeit der Günther-Regierung führt zu Planungunsicherheit beim Ganztag
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10.45
Uhr
FDP
Christopher Vogt zu TOP 1 "Aktuelle Stunde: Vertretungsfonds erschöpft. Unsere Schulen brauchen Verlässlichkeit und Lehrkräfte!"
mehr Infos22. 07. 2025
15.53
Uhr
SPD
Serpil Midyatli und Beate Raudies: Landeshaushalt 2026: Günther-Regierung setzt falsche Prioritäten
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